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(106 Aufsätze)
Utz Anhalt, Die Blockaden von Heiligendamm. Ein Sieg für das Grundgesetz (Juni 2007) Einige zehntausend Menschen ließen sich von dem Angriff auf die Versammlungsfreiheit und damit auf das Grundgesetz nicht beirren. Sie verteidigten das Grundgesetz, zogen in verschiedenen Zügen querfeldein in die "verbotene Zone" und machten den staatlichen Übergriff auf die Versammlungsfreiheit gegenstandslos. Hunderte Oppositionelle wurden in Vorbeugehaft genommen - wegen der Assoziation zur Nazizeit heißt das heute Unterbindungsgewahrsam - in Käfige gesperrt, die an Guantanamo erinnern. (1 Kommentar) Torben Ehlers, The Dark Side of Heiligendamm. Ein reflexiver Erlebnisbericht über "Sicherheitsverwahrung" (Gesa) (Juni 2007) Der G8-Gipfel in Heiligendamm vom 2. bis 8. Juni 2007 war für die Globalisierungskritiker jeglichen Spektrums - ob bildungsbürgerlich auf dem Alternativgipfel, ob friedensbewegt bei den Kundgebungen oder blockierend auf den Strassen und Barrikaden - ein Erfolg, wie er lange nicht mehr in Deutschland beobachtet werden konnte. Jeden Tag - und dies eine Woche lang - wurden Veranstaltungen, Aktionen, Demonstrationen, Blockaden und Kundgebungen in einer qualitativen und quantitativen Größenordnung durchgeführt, über welche selbst das Ausland in höchsten Tönen schreibt. (30 Kommentare) Marcus Hawel, Freiheitssinn und Widerstandsrecht. Zur Aktualität von Artikel zwanzig, Absatz vier, Grundgesetz (Mai 2007) G8-Gegner werden im Vorfeld des Gipfeltreffens in Heiligendamm in die Nähe des Terrorismus gerückt, ohne daß von öffentlich agierenden Gruppen gewaltsame Aktionen propagiert werden. Die herrschenden Eliten offenbaren eine Gesinnung, die den Boden der freiheitlichen und rechtstaatlichen Ordnung verläßt. Das zeigt an, daß ihre Legitimation schwindet. Gegen demokratische und rechtstaatliche Ansprüche wird verfassungswidrige Gewalt in Anschlag gebracht. Wie heikel dieses Problem ist, liegt auf der Hand. Aber die Strategie des Vogel-Strauß hilft nicht weiter. Darum frage ich nach der Aktualität von Artikel 20 des Grundgesetzes. Konkreter: Als was ist jemand zu bezeichnen, der die Grundfesten des Rechtsstaates zu erhalten versucht, indem er Widerstand leistet z.B. mit Straßenblockaden und zivilen Ungehorsam? Ein Terrorist kann er nicht sein. (1 Kommentar) Gregor Kritidis, Demokratie auf Abruf. Im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm wird deutlich, wie weit sich das demokratische Denken in großen Teilen der politischen Klasse bereits zersetzt hat (Mai 2007) Die Polizei an der Grenze ihrer Möglichkeiten - diese Perspektive malen gegenwärtig selbsternannte Sicherheits-Experten wie der Chef der Polizei-Gewerkschaft, Konrad von Freiberg, an die Wand: Der Einsatz während des G8-Gipfels werde der größte Polizei-Aufmarsch in der Geschichte der Bundesrepublik, man gerate an die Grenze der Belastbarkeit der Staatsorgane. Was liegt da näher als der Einsatz der Bundeswehr im inneren der Republik, wie Innenminister Wolfgang Schäuble schon seit mehr als 15 Jahren propagiert? (2 Kommentare) Torben Ehlers, Chiapas zwölf Jahre nach Beendigung des bewaffneten Aufstandes der Zapatisten. Eine traurige Bilanz (September 2006) Es gibt keinen Frieden in Chiapas! Die sozialen und politischen Probleme waren noch nie so schwerwiegend, die wirtschaftliche Not so repressiv, die Gewalt so intensiv und das Überleben der indigenen Bevölkerung so ungesichert und unbeachtet wie heute. Die Ursachen haben sich nur verlagert und gestalten sich heute gravierender und komplizierter als jemals zuvor. Chiapas hat keine Zukunft. (0 Kommentare) Seite: 1
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