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385 Artikel in der Kategorie "Einlassungen": Seite: 1
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Torben Ehlers, "Stalking" und der Paragraph § 238 StGB. Zur rechtlichen Lokalisierung des neuen § 238 StGB und den nicht aufgearbeiteten Hintergründen von systematischer Nachstellung im Strafrecht durch die rot-schwarze Koalition (März 2010) Stalking ist Psychoterror! Das seit etwa 30 Jahren im Bewusstsein der Öffentlichkeit aufkommende Phänomen der "Nachstellung" weist sprunghaft wachsende Vorgangszahlen auf. Endlich hat auch das Strafrecht reagiert und einen eigenen Strafrechtsparagraphen dafür geschaffen. Der nach jahrelanger parlamentarischer Debatte am 31. März 2007 in Kraft getretene §238 StGB hat jedoch nur noch wenig mit seinen ursprünglichen Schaffungsintentionen gemein. Strafrechtlicher Aktionismus verhinderte letztlich eine wirksame Prävention zugunsten der Opfer systematischer Nachstellung. Bedenklich sind die parteieninternen Hintergründe parlamentarischer Strafrechtserlassung. Hier wurden Parteiinteressen der großen Koalition über die Wahrung menschlicher Grundrechte gestellt. (0 Kommentare) Utz Anhalt, Terror im Jemen. Interview vom Juni 2009 mit Fami Al Qadi, Mitglied der jemenitischen Opposition im Exil (Januar 2010) Fami Al Quadi spricht in diesem Interview über die politischen Hintergründe im Jemen und über die Beziehung bundesrepublikanischer Politiker zu den dortigen Diktatoren. Obwohl das Interview schon im Juni 2009 geführt worden ist, veröffentlichten wir es auf Bitten Fami Al Quadis nicht, um seinen vom jemenitischen Geheimdienst inhaftierten Vater nicht zu belasten. Am 4. November 2009, ermordete der Geheimdienst, laut Fami Al Quadi, Hussein Al Quadi. Damit ist der Grund für die Zurückhaltung entfallen. (0 Kommentare) Peter Finke, Die Verdrängung unserer kulturellen Krise. (Dezember 2009) Die Studenten gehen wieder auf die Straße, und die Bundesbildungs- und Forschungsministerin Schavan biedert sich bei ihnen mit der Ankündigung von Bafög-Erhöhungen und dem dummen Satz an, sie hätten insofern Recht, als man bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses "handwerkliche Fehler gemacht" habe. Dies ist das unterste Niveau, auf das man ein schweres Problem hinabstufen kann: mehr Geld und die Beschuldigung anderer. Und es ist der Hintergrund der nachfolgenden Gedanken. (0 Kommentare) Utz Anhalt, Kerzenschein und Molotow-Cocktails. Zur Symbolgeschichte der brennenden Straße (Dezember 2009) Eine Bundestagsabgeordnete der Linkspartei soll gesagt haben, "die Straße brennt", wenn besagte Partei 51% der Stimmen bekommt. Damit, so ein Vorwurf, zeige sie ihr antidemokratisches Denken. Doch statt sich im Schlamm des Parteigeschäfts zu wälzen, ist gut beraten, wer die politische und historische Wirklichkeit benennt. Denn: Vom Feuer der Freiheit in den Herzen brennende Straßen sind keinesfalls antidemokratisch, sondern historisch der Kampf für Demokratie, für Menschenrechte und Freiheit - und das gegen Diktaturen jeglicher Coleur. (0 Kommentare) Stefan Janson, "The shape of things to come". Zur politischen Wirksamkeit neoliberaler Sozialpolitik in den Mittelschichten und Möglichkeiten progressiver Orientierungen (November 2009) In der linksliberalen Wochenzeitung "der Freitag", die ihren Anspruch auf die Existenz eines "Meinungsmediums" reduziert hat, war in der Ausgabe vom 12. November 2009 unter der Überschrift "Mitte ade..." eine Leseprobe aus dem Buch "Die Ausplünderung der Mittelschicht" von Marc Beise zu lesen. Beise, der die Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung leitet, beschäftigt sich darin mit den unter Druck geratenen Mittelschichten... (0 Kommentare) Seite: 1
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