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385 Artikel in der Kategorie "Einlassungen": Seite: 1
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Ulla Jelpke, Lafontaines Ausländerpolitik. (Juli 2005) Kein Zweifel: Eine linke Fraktion im nächsten Bundestag ist dringend notwendig. Die neoliberale Politik der Regierung Schröder, getragen von den Bundestagsfraktionen der SPD und Grünen, hat seit 1998 die wirtschaftliche und soziale Krise vertieft. Die Massenarbeitslosigkeit ist angestiegen, die Schere zwischen arm und reich klafft weiter auseinander denn je, der Sozialabbau schlägt immer brutaler zu. Merkel und Westerwelle sind keine Alternative. CDU/CSU und FDP werden die gescheiterte Politik Schröders fortsetzen, und zwar noch radikaler. (4 Kommentare) Otto Meyer, Sinn erklärt den Sinn der Neuwahl. (Juli 2005) Schröders Schachzug, sofort nach dem Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen auf Neuwahl des Bundestages zu setzen, wird oft mit der schnellen Reaktionsfähigkeit eines erprobten Kämpfers erklärt: Der schwer Angeschlagene suche die sofortige Entscheidungsschlacht nach dem Motto »Ich gegen sie«, »Sieg oder Niederlage«, »Lieber ein schneller Untergang in Ehren als ein langes Dahinsiechen in zunehmender Schande«… Derartige Boxerqualitäten, so schwadroniert das politische Feuilleton, habe der noch amtierende Kanzler schon des Öfteren bewiesen. Einer der wissenden Schwätzer, Hans Ulrich Jörges vom s tern , ist sicher, daß dies allein Schröders einsame Entscheidung gewesen sei, höchstens noch kurz zu Hause abgesprochen mit Frau Doris und deren Tochter… (1 Kommentar) Ute Weinmann, Unter dem Deckmantel der Avantgarde. Die russische Nationalbolschewistische Partei auf dem Weg zur Macht (Juli 2005) Die Nationalbolschewistische Partei Russlands (NBP) ist eine der schillerndsten politischen Kräfte im postsowjetischen Russland. Bislang stieß ihre Ideologie aus europäischem Faschismus und russischem Nationalismus noch nicht auf massenhafte Zustimmung. Doch ihre Synthese aus rechten und linken Ideen erweist sich in Zeiten der sozialen Misere zunehmend als Erfolgsrezept. (2 Kommentare) Kai Rogusch, Europäische Demokratieverscherbler. Der Verweis auf EU-Beschlüsse ist kein ausreichendes Indiz für Rechtstaatlichkeit (Juli 2005) Steht die Europäische Union vor einem "Dumping"-Wettbewerb einzelner EU-Staaten um möglichst niedrige freiheitsrechtliche Standards? Zweifel an der "Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze" sind jedenfalls angebracht. Ein deutscher Staatsbürger kann nun im EU-Ausland für Handlungen bestraft werden, die er in Deutschland zu einer Zeit begangen hat, als sie hierzulande noch straflos waren. Der Europäische Haftbefehl ermöglicht die Einführung ausländischer Strafrechtsordnungen im Inland, auf deren Entstehung wir keinen parlamentarisch-demokratischen Einfluss haben. (0 Kommentare) Dokumentation, »In trauter Einheit mit der Tierwelt«. Ein »afrikanisches Dorf« im Augsburger Zoo (Juli 2005) Der Zoo Augsburg veranstaltet vom 9. bis 12. Juni 2005 ein "African Village". Das Modell einer Savannenlandschaft dient als Kulisse für Kunsthandwerker, afrikanisches Essen und "Informationen über die afrikanische Kultur." Inzwischen hagelt es Proteste. Antifas, antirassistische Organisationen, in Deutschland lebende Afrikaner und Deutsche mit schwarzer Hautfarbe sprechen von "kolonialen Blickverhältnissen." Die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland bezeichnet die Veranstaltung als Völkerschau. - Wir veröffentlichen an dieser Stelle eine Dokumentation. (1 Kommentar) Seite: 1
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