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385 Artikel in der Kategorie "Einlassungen": Seite: 1
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Gregor Kritidis, Bomben im Namen der Humanität. Zum NATO-Kriegseinsatz im Kosovo - Nachbetrachtungen (November 2000) Ausgerechnet jedoch diejenigen Verfechter der Kriegspolitik wie Rudolf Scharping, die sich zuvor nicht als Verteidiger der Menschenrechte von Asylsuchenden hervorgetan hatten, reklamierten nun am lautesten die Menschenrechte für das Vorgehen der NATO gegen Jugoslawien. Der Glaube der Kriegsbefürworter an die Richtigkeit der eigenen Position und der Eifer, mit dem kritische Einwände vom Tisch gewischt wurden, ließen die Verdrängung der eigenen Zweifel in den Köpfen rot-grüner Politiker erahnen. (3 Kommentare) Gruppe Internationaler SozialistInnen, Vom Anstand der Aufständigen. Zum geplanten NPD-Verbot und staatlich verordneten Antifaschismus (November 2000) "Kampf den Nazis" titelte Die Zeit am 17. August 2000. "Mit aller Macht des Staates" soll demnach ab jetzt der Kampf gegen gewalttätige Neonazis geführt werden. Damit stand sie nicht alleine. Der Bund der Deutschen Industrie (BDI) gab zu verstehen, daß Ausländerfeindlichkeit dem Standort Deutschland schade und Arbeitsplätze gefährde. Bestellte Sozialpädagogen ließen sich über die schwere Kindheit von Nazischlägern aus, Politiker aller Couleur überboten sich mit Forderungen nach "harten Maßnahmen gegen rechts". Nach den Anschlägen in der Nacht zum 3. Oktober erklärte Bundeskanzler Schröder den staatlichen Antifaschismus zur Chefsache: "Wegschauen ist nicht mehr erlaubt", heißt es jetzt, und die Regierung fordert einen "Aufstand der Anständigen". (0 Kommentare) Utz Anhalt, Von Steinen und Bäumen. Ein Erfahrungsbericht zum Widerstand gegen den IWF- und Weltbankkongreß in Prag (Oktober 2000) Warum demonstrierten am 26. September ca. 15.000 bis 20.000 Menschen gegen IWF und Weltbank in Prag? Wer sich eingehend mit diesen beiden Institutionen beschäftigt hat, wird an ihnen nichts finden können, was nicht kritikwürdig, bzw. verdammenswert ist. IWF und Weltbank sind direkt verantwortlich für den Hungertod von Millionen von Menschen im Trikont. Die Kreditvergabe durch IWF und Weltbank an Länder, die diese nach jahrhundertelanger kolonialer Ausbeutung in die Schuldenfalle treiben, hat eine Kürzung der öffentlichen Ausgaben, also des sozial-, gesundheits- und bildungspolitischen Bereiches der jeweiligen Gesellschaften, zur Folge. (24 Kommentare) Marcus Hawel, Der Widerstand der Globalisierungsgegner. Die Demonstration S26 in Prag am 26. September 2000 (Oktober 2000) Vom 26. - 28. September 2000 veranstalteten IWF und Weltbank gemeinsam ihre 55. Sitzung. Als Tagungsort wählten sie die osteuropäische Metropole Prag, in die der damalige tschechische Premier Václav Klaus bereits 1996 eingeladen hatte. Die Vorkommnisse in Seattle, wo Globalisierungsgegner während des WTO-Gipfels demonstrierten, daß sie imstande sind, die Gipfel des Kapitals zu stürmen, hat die Herrschenden in der tschechischen Republik vor eine Bewährungsprobe gestellt: Ausnahmezustand und unverhältnismäßige Brutalität der Polizei sind die Reaktionen der Staatsmacht gewesen, weil sie um das Prestige des Landes bangte, das sich immerhin um die Mitgliedschaft in der EU bewirbt. (5 Kommentare) Marcus Hawel, Politik der Moral. Die Instrumentalisierung von Auschwitz in deutscher Rhetorik zur Legitimation des NATO-Angriffskrieges gegen Serbien im Frühling 1999 (September 2000) Schon seit einigen Jahren konnte man beobachten, wie die politisch Herrschenden im deutschen Staat mit salamitaktischem Tempo zur alten phantasierten Großmachtsouveränität zurückfanden. Deutschland werde endlich erwachsen hieß der Refrain des rhetorischen Eiertanzes deutscher Politiker, die ihren Nationalstaat wieder weltweit Verantwortung tragen sehen wollten. (2 Kommentare) Seite: 1
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