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385 Artikel in der Kategorie "Einlassungen": Seite: 1
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(385 Aufsätze)
Jürgen Karasch, HARTZ III und der Umbau der Arbeitsämter. Tatsachen und Legenden (Januar 2004) Die Ursache der seit Jahren herrschenden Massenarbeitslosigkeit ist der Mangel an Arbeitsplätzen in einer Größenordnung von sechs bis sieben Millionen - eine einfache Tatsache, die weder Politiker noch Berater (und das für 40 Millionen ? im Jahr!) wahrhaben wollen. Hartz III und der damit intendierte Umbau der Bundesanstalt für Arbeit (BA) - neuerdings Bundesagentur für Arbeit - beheben diesen Mangel nicht, weil sie keinen einzigen zusätzlichen Arbeitsplatz schaffen. Sie führen bestenfalls - nicht mehr und nicht weniger - zu einer "effektiveren" und "effizienteren" Verwaltung dieses Mangels, das heißt zu einer besseren Verwaltung der Arbeitslosigkeit. (0 Kommentare) Steffen Schülein, "Free Palestine, boycott Israel". Das Europäische Sozialforum in Paris war auf einem Auge blind (Januar 2004) In einem Moment, in dem der Kampf gegen den Sozialabbau europäischer Regierungen uneingeschränkte Unterstützung benötigt, sorgt die globalisierungskritische Bewegung mit ihrer Interpretation des Nahostkonflikts für Polarisierung - innerhalb und außerhalb der Bewegung. Schon im Vorfeld des Europäischen Sozialforums (ESF) war über die antisemitischen Äußerungen des Podiumsredners Tariq Ramadan diskutiert worden und es fanden einige Seminare zum Thema Antisemitismus statt. (3 Kommentare) Ralf Fischer, Deutsche Opfer. Die Gesellschaft für bedrohte Völker setzt auf völkische Ideologie (Januar 2004) Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) gilt innerhalb der entwicklungspolitischen Szene als engagierte Lobbygruppe für unterdrückte Minderheiten. Doch im September 2003 demonstrierten Antifa-Gruppen unter dem Motto "Links ist da, wo keine Heimat ist" in Göttingen gegen die GfbV. Wie kommt es, daß ausgerechnet eine Menschenrechtsorganisation in die Kritik der Antifaschisten gerät? (3 Kommentare) Otto Meyer, Klassenkampf mit Weihrauch. (Januar 2004) Der führende Geistliche der Katholischen Kirche, Kardinal Lehmann, verkündete zum Jahreswechsel im Dom zu Mainz: "Die Welt geht nicht unter!" Auch wenn jetzt der Sozialstaat "an einigen Stellen umgebaut werden müsse, um auch künftig funktionieren zu können", sei dies nicht schon sein prinzipieller Abbau. Tut also die Regierung das Richtige, wenn sie einige Millionen Arbeitslose auf Sozialhilfe setzt und von allen Ersparnissen enteignet, wenn sie Rentner und Kranke zur Kasse bittet oder Sozialhilfe nur noch denen auszahlen will, die bereit sind, jede Drecksarbeit anzunehmen? Nicht ganz. Der Kardinal meint, man müsse "höllisch aufmerksam sein", ob dabei nicht "Umverteilungsprozesse zu Lasten von benachteiligten gesellschaftlichen Gruppen" stattfinden. Schade nur, daß sich der Kardinal beim Aufpassen von der Hölle inspirieren läßt und nicht vom Himmel. Sonst müßte er bemerkt haben, daß Agenda 2010, Hartz- und Rürup-Gesetze gerade diese Umverteilungsprozesse bezwecken und bewirken: Was die Regierung dem unteren Drittel nimmt, verteilt sie als Steuer- und Sozialabgabengeschenke an das obere Drittel. (0 Kommentare) Gregor Kritidis, Die Forderung nach Studiengebühren für Kinder Besserverdienender geht in eine falsche Richtung. Armen und Reichen Studierenden ist es gleichermaßen erlaubt, unter Brücken zu schlafen, sofern sie zu deren Finanzierung beitragen (Dezember 2003) Die Frage der Einführung von Studiengebühren ist seit den Studierendenprotesten 1997/98 das zentrale Kriterium, an dem sich der Fortschritt der "neoliberalen" Gegenreformen an den Hochschulen festmachen läßt. Während der Protestwelle 1997/98 bildeten viele Studierende - so diffus viele Probleme damals auch blieben - in diesem Punkt ein klares Bewußtsein aus: Studiengebühren, in welcher Form und unter welchem Label auch immer, werden die soziale Polarisierung innerhalb und die Ausgrenzung aus der Universität erheblich verschärfen. (0 Kommentare) Seite: 1
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