von Annette Groth
Im März 2000 wurde auf dem EU-Gipfel die "Lissabon-Strategie" verabschiedet, der zufolge die EU bis 2010 der "wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum in der Welt" werden soll. Dieses Ziel soll erreicht werden durch die Schaffung eines Binnenmarkts für Dienstleistungen, durch die Öffnung bisher abgeschirmter und geschützter Sektoren, durch mehr Unternehmerfreundlichkeit und durch die Steigerung der Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt.
Der amtierende EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte die Lissabon-Strategie zum höchsten Ziel seiner Regierung. Stellvertreter bei der Koordination des Vorhabens ist Industrie-Kommissar Günter Verheugen. Bei der Anhörung durch das EU-Parlament zur Lissabon-Strategie führte Verheugen aus, daß "die Kommission sämtliche Instrumente einsetzen werde, um allen Unternehmen so günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, um auf dem Weltmarkt mithalten zu können". Dabei spiele insbesondere die EU-Handelspolitik, die in der "exklusiven Kompetenz" der EU-Kommission liegt, eine große Rolle.
Das Ziel der Lissabon-Strategie soll nicht nur durch weitere Handelsliberalisierung innerhalb der EU erreicht werden, sondern auch im Außenhandel mit Ländern des Südens. Drei Monate nach Verabschiedung der Lissabon-Strategie wurde im Juni 2000 das Cotonou-Abkommen zwischen der EU und ihren 79 assoziierten AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) unterzeichnet. Das Cotonou-Abkommen löst die bisherigen Lomé-Abkommen ab, die den AKP-Staaten Handelspräferenzen für ihre Exportgüter einräumten. Mit dem im April 2003 ratifizierten Cotonou-Abkommen entfallen diese Handelspräferenzen. Das war ein entscheidender Paradigmenwechsel: von Präferenzabkommen zugunsten der ehemaligen Kolonien der europäischen Mächte, die zumindest partiell einen Ausgleich für die wirtschaftliche Benachteiligung schufen, hin zu Freihandelsabkommen zwischen ungleich starken Partnern. Denn das Cotonou-Abkommen sieht die graduelle Handelsliberalisierung gemäß den Bestimmungen des WTO-GATT-Abkommens (Allgemeines Abkommen zu Handel und Zolltarif(-senkungen)) vor. Handelsrelevante Bereiche im Rahmen des Cotonou-Abkommens sind intellektuelle Eigentumsrechte, Fragen der Standardisierung und Zertifizierung, sanitäre und phytosanitäre Standards, Umweltaspekte, Arbeitsnormen sowie die Verbraucherpolitik.
Im Rahmen von Cotonou verhandelt die EU seit 2003 mit den sechs Regionen der AKP-Staaten über Regionale Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Regional Economic Partnership Agreements, EPA). Die Verhandlungen sollen nach Plan der EU-Kommission bis Ende 2007 abgeschlossen sein und die EPAs zwischen 2008 und 2020 umgesetzt werden. Die EU drängt dabei auf die Liberalisierung der umstrittenen Bereiche Investitionen, Wettbewerb und öffentliches Beschaffungswesen. Sie versucht somit, bilateral zwischen EU und AKP-Staaten durchzusetzen, was multilateral im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO gescheitert ist.
Für Pascal Lamy, ehemaliger EU-Handelskommissar und jetzt Chef der WTO, sind die EPAs Freihandelsabkommen, die auch eine Exportförderung europäischer Unternehmen beihalten. Dafür erhält die EU-Kommission Lob vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI): "Die Kommission vertritt also - so gut es geht - die Interessen der Unternehmen, die in den betreffenden Märkten Absatzchancen sehen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kommission ist für echten Fortschritt unentbehrlich."
Gegen diese "Partnerschaftsabkommen" regt sich zunehmend Widerstand. Denn die negativen Auswirkungen der steigenden Nahrungsmittelimporte aus den USA und Europa in die AKP-Länder, die durch die von Weltbank und IWF aufgezwungene Senkung der Importzölle forciert wurden, sind nicht zu übersehen. Alle Studien, die die möglichen Auswirkungen der EPAs auf die AKP-Staaten untersucht haben, warnen vor den absehbaren negativen Folgen. Neben der Gefährdung der Ernährungssicherheit könnten die EPAs auch die Deindustrialisierung und den Zusammenbruch ganzer lokaler und nationaler Produktionszweige zur Folge haben.
Der Staatspräsident Benins, Mathieu Kérékou, wies bereits im September 2003 in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament darauf hin, daß sein Land bis zu 20 Prozent der Staatseinnahmen verlieren könnte, wenn es seine Wirtschaft nicht mehr durch Importzölle schützen darf. "Das wird Konsequenzen für die Investitionen im Sozialbereich haben und steht im krassen Mißverhältnis zur Empfehlung von UNDP, daß Benin seine Steuerbasis erhöhen und mehr in den öffentlichen sozialen Sektor investieren muß, wenn es eine nachhaltige Entwicklung erreichen will." Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan warnte davor, daß sinkende Zolleinnahmen die Finanzbasis in vielen AKP-Staaten gefährden: "EPAs würden eine zu schwere Last auf die Schultern armer AKP-Staaten laden."
Von den anwachsenden Protesten gegen die EPAs und die steigenden Importe zeigt sich die EU bislang wenig beeindruckt. Im Gegenteil, im April 2005 ließ EU-Handelskommissar Mandelson in Mali verlautbaren, daß die AKP-Staaten nur dann einen "verbesserten" Zugang zu den EU-Märkten erhalten, wenn sie ihre Märkte öffnen und über die EPAs verhandeln. Ein konkretes Druckmittel hat die EU auch mit den Mitteln aus dem 10. Europäischen Entwicklungsfond in der Hand, da die Auszahlung an die Ratifizierung des 2005 überarbeiteten Cotonou-Abkommens gebunden ist. Wenn die EPAs bis Ende 2007 nicht unterzeichnet sind, könnte sich die Auszahlung dieser Finanzhilfen verzögern.
Dieses Druckmittel ist ein wesentlicher Grund dafür, warum die AKP-Staaten überhaupt noch weiter verhandeln und nicht einfach aussteigen, wie es viele Zivilgesellschaften fordern. "Wenn wir die EPAs verweigern, riskieren wir den Verlust der EU-Hilfen und den privilegierten Marktzugang", ließ das AKP-Sekretariat 2005 verlautbaren.
Im Juli 2006 veröffentlichte eine Delegation des Europa-Ausschusses der Französischen Nationalversammlung einen umfangreichen Bericht, der eine vernichtende Kritik an der EU-Kommission und insbesondere an der Generaldirektion Handel, die die Verhandlungen über die EPAs mit den AKP-Staaten leitet, darstellt.[1]
Der Bericht spricht von einem vierfachen Schock, dem die AKP-Staaten ausgesetzt sind, wenn sie die EPAs annehmen: 1. ein Haushaltsschock aufgrund der zu erwartenden Einnahmeverluste wegen der wegfallenden Importzölle; 2. ein Handelsbilanzschock durch die Auswirkungen von EPAs auf Preisbildung, Einkommen und Wechselkurse; 3. ein industrieller Schock, da schwache, im Aufbau befindliche Industriesektoren in den AKP-Staaten der verstärkten Konkurrenz aus der EU nicht gewachsen sind; 4. ein landwirtschaftlicher Schock für die agrarisch ausgerichtete Mehrheit der AKP-Staaten, da lokale Märkte und Produzenten mit den Billigimporten - sprich mit den hoch subventionierten Agrarprodukten - aus der EU nicht konkurrieren können.
Weiter heißt es in dem Bericht: "Diese fundamentalen Veränderungen gefährden Frieden und Stabilität in Zonen, von denen einige in der Nähe Europas liegen." Die EU-Kommission wird scharf dafür kritisiert, die Südafrikanische Zollunion dazu zu drängen, die Zollunion bereits 2008 in Kraft treten zu lassen, statt wie geplant im Jahre 2010. "Dieses Bespiel zeigt, daß Europa versucht, seine regionalen Präferenzen auf die AKP-Staaten in einer Logik durchzusetzen, die man im schlechtesten Sinn als Neo-Kolonialimus oder bestenfalls als totale Ignoranz bezüglich des Vereinigungsprozesses des afrikanischen Kontinents bezeichnen muß".
Laut dem Bericht begeht "Europa einen politischen, taktischen, ökonomischen und geostrategischen Fehler, wenn die Kommission auf ihrem Fahrplan beharrt" und die Verhandlungen über die EPAs gegen allen Protest der AKP-Staaten bis Ende 2007 abschließen will. "Das zentrale Ziel der Partnerschaft, nämlich Reduzierung der Armut und wenn möglich die Beseitigung der Armut entsprechend Artikel 1 des Cotonou-Abkommens, muß wieder Vorrang erhalten", lautet daher der dringende Appell der französischen Parlamentsdelegation.
So scharf die Kritik, so radikal die Empfehlung des Berichts: es sei "absolut notwendig", der EU-Kommission das bisherige Mandat zu entziehen und es durch ein neues zu ersetzen. Man kann gespannt sein, wie die EU-Kommission auf diesen Bericht reagiert und ob der Europa-Ausschuß der Französischen Nationalversammlung Unterstützung aus anderen EU-Mitgliedsstaaten erhält.
Nicht nur der Bericht aus Frankreich ist eine gute Gelegenheit, das Cotonou-Abkommen und die EPAs verstärkt öffentlich zu thematisieren, sondern auch die anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007. Im März hat Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul angekündigt, die EPAs während der Ratspräsidentschaft auf die Agenda zu setzen. Daher will das Trade Justice Movement, ein 60 Organisationen umfassendes Netzwerk aus Großbritannien, 2007 bei der deutschen Regierung vorstellig werden, um den Forderungen der StopEPA-Kampagne Nachdruck zu verleihen. Auch bei dem im Januar 2007 stattfindenden Weltsozialforum in Nairobi werden die EPAs eine bedeutende Rolle spielen.
Die StopEPA-Kampagne wurde bereits im Oktober 2004 von einigen zivilgesellschaftlichen Organisationen und sozialen Bewegungen aus den AKP-Staaten und Europa auf dem Europäischen Sozialforum in London lanciert. Sie wird mittlerweile von über 160 Organisationen unterstützt. Die Kampagne lehnt die EPAs entschieden ab und plädiert statt dessen für wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Alternativen zu den anvisierten Freihandelsabkommen.[2]
Im März 2006 hat die StopEPA-Kampagne anläßlich eines Treffens von 30 europäischen und afrikanischen Gruppen in Harare einen "weltweiten Aufruf zum Stopp der EPAs" verabschiedet. In diesem Aufruf werden zivilgesellschaftliche Organisationen, soziale Bewegungen, Gewerkschaften und Kirchen in den AKP-Staaten und in Europa aufgefordert, die StopEPA-Kampagne zu unterstützen und die europäische Entwicklungspolitik in Bezug auf die AKP-Staaten kritisch zu hinterfragen.
Die Diskussion über die EPAs ist zudem ein geeigneter Aufhänger, den weitverbreiteten Mythos "Liberalisierung bringt den Entwicklungsländern Wohlstand und Entwicklung" generell zu hinterfragen. Eine UNCTAD-Studie über die Auswirkungen von Handelsliberalisierung in 40 Staaten zeigt, daß die Hälfte dieser Länder als Resultat der Liberalisierung eine Deindustrialisierung aufweist, was größere Arbeitslosigkeit und Armut mit sich bringt. Selbst die Weltbank zog aufgrund zahlreicher Evaluierungen über Maßnahmen zur Steigerung des "freien Handels" das Resümee, daß Handelsliberalisierung nicht ausreicht, um Wachstum zu erreichen und Armut zu bekämpfen.
Nur die EU-Kommission propagiert noch stets den freien Handel als Basis für "wettbewerbsfähige Ökonomien" und "Katalysator für Entwicklung". Anfang Oktober 2006 stellte Handelskommissar Mandelson eine neue "Handelsstrategie" vor, die auf eine Verbesserung der "externen Wettbewerbsfähigkeit" abzielt. Damit ist der offene Zugang zu neuen Märkten gemeint, "um europäischen Firmen einen "fairen" Wettbewerb zu ermöglichen". Das impliziert auch, "daß Europa seine Märkte offen halten muß und daß jeglicher Protektionismus zurückzuweisen ist". Für die nächsten Monate kündigt Mandelson "eine neue Generation bilateraler Freihandelsabkommen" und eine Strategie für einen verbesserten Marktzugang für das öffentliche Beschaffungswesen an.
Das europäische "Seattle to Brussels"-Netzwerk", in dem über 70 soziale Bewegungen organisiert sind, befürchtet in seiner Stellungnahme zur neuen EU-Wettbewerbsstrategie, daß dadurch das europäische Sozialmodell gefährdet sein könnte. Denn wie bei GATS sollen alle "nicht-tarifären Handelshemmnisse" wie z.B. umwelt- und arbeitsrechtliche Auflagen beseitigt werden.
Das kürzlich von der deutschen Bundesregierung veröffentlichte Positionspapier "Globalisierung gestalten: Externe Wettbewerbsfähigkeit der EU steigern - Wachstum und Arbeitsplätze in Europa sichern" ist als Ergänzung der EU-Strategie zu sehen. Dort heißt es, "daß eines der Hauptanliegen der künftigen EU-Handelspolitik sein muß, für europäische Dienstleister die Marktzugangsbedingungen in Drittländern, insbesondere den aufstrebenden Schwellenländern, zu verbessern." Darum "befürwortet die Bundesregierung eine umfassende Prüfung der Möglichkeiten, hier eine gewisse Reziprozität einzuführen. Mögliche negative Auswirkungen auf der Verbraucherseite sollten dabei allerdings in jedem Fall berücksichtigt werden". Empfehlungen, wie die "negativen Auswirkungen" vermieden werden können, gibt die Bundesregierung hingegen nicht.
Damit wird deutlich, daß nicht nur die EU-Wettbewerbsstrategie, sondern auch die Bundesregierung einzig auf die Umsetzung der Lissabon-Strategie abzielt. Die "Wettbewerbsfähigkeit" der EU soll dabei ohne allzu große Rücksichten auf Armutsbekämpfung, Verbraucherschutz oder ökologische Standards erreicht werden.
[1] Der Text ist abrufbar unter www.assemblee-nationale.fr/12/europe oder www.kasa.woek.de/aktuell.
[2] Infos zur Stop-EPA-Kampagne: www.stopepa.de.
Annette Groth ist Entwicklungssoziologin und beschäftigt sich seit einigen Jahren mit EU-Politik. Sie arbeitet als freie Referentin und Autorin.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift informationszentrum 3. welt (iz3w), Nr. 297.
EU-Hühnerfleisch ruiniert Produzenten in Ghana
Welche negativen Auswirkungen der Export von EU-Agrarprodukten in AKP-Staaten haben kann, demonstriert das Beispiel Ghana. Anläßlich eines Hearings in Brüssel Anfang 2004 äußerte sich der Gewerkschaftsführer der ghanaischen Geflügelfarmer besorgt über die wachsenden Importe aus der EU. "Wie in Kamerun ist eine große Zunahme von Hühnerfleischimporten durch den Zollabbau zu erwarten, die die ärmste Schicht unserer Gesellschaft aus dem Arbeitsmarkt verdrängt - das sind die Kleinbauern und vor allem Frauen, die völlig abhängig von dem Geflügelsektor sind. Es ist schwer vorstellbar, daß im Namen des Freihandels das Dumping von Geflügelteilen wie Hühnerbeine, -flügel und -hälse, die sowieso keinen Absatzmarkt in der EU haben, erlaubt wird."
Die EU exportiert vorwiegend Schlacht-Überreste, die auf dem europäischen Markt keine Käufer finden. Diese zudem hoch subventionierten europäischen Produkte ermöglichen Discountpreise, mit denen ghanaische Geflügelproduzenten nicht mithalten können. 2005 kostete ein Kilo ghanaisches Huhn umgerechnet 2,45 Euro, EU-Hühnerfleisch lediglich 1,40 Euro. Wie in Europa bestimmt auch in Ghana der Preis die Nachfrage, und obwohl die Konsumenten vielfach unzufrieden mit der Qualität des importierten Geflügelfleisches sind, kaufen sie es. Die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens, das eine weitere Zollsenkung für EU-Importe implizieren würde, könnte das endgültige Aus für zahlreiche Klein- und Kleinstbetriebe des ghanaischen Geflügelsektors bedeuten.
Der Geflügelsektor ist von besonderer entwicklungspolitischer Bedeutung, da eines der zentralen Probleme unter Ghanas armen Bevölkerungsgruppen die Fehlernährung vor allem durch Eiweißmangel ist. In der Studie "Mit dem Rücken zur Wand - Ghanas Handelspolitik zwischen Bilateralismus und Multilateralismus" (herausgegeben vom EED und WEED) heißt es dazu: "Geflügel stellt mit seinem hohen Eiweiß- und Mineralgehalt einen wichtigen Baustein für eine gesündere Ernährung dar. Aufgrund der kurzen Produktionszyklen von nur 4-6 Wochen bietet die Geflügelzucht zudem eine planbare und zuverlässige Einnahmequelle. Aufgrund des geringen Startkapitals ist die Aufzucht von Schlachthühnern eine attraktive Möglichkeit für Frauen, ein eigenes ökonomisches Standbein zu schaffen. Die vorgelagerte Produktion von Futtermitteln ist zudem vielversprechend und könnte intensiviert werden. Die Stärkung der regionalen Produktion kann aber nur erfolgreich sein, wenn sie nicht unter dem Dumping der EU-Überschüsse leidet. Es zeugt von eklatanter Inkohärenz der EU-Außenpolitik, wenn die Gemeinschaft einerseits Mikrofinanzierungsmodelle für die kleinbäuerliche Landwirtschaft schafft, aber andererseits die Überflutung des ghanaischen Marktes mit der europäischen Ausschußware unterstützt."
https://sopos.org/aufsaetze/45bf8f72d52d0/1.phtml
sopos 1/2007