von Kolja Lindner
In der Zeitschrift informationszentrum 3. welt (iz3w, Nr. 307) beschrieb Tilman Vogt am Beispiel von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy eine (neo-)konservative Variante des Multikulturalismus. Wesentliches Merkmal ist die Aufweichung des strikten Universalismus und des Laizismus, wie sie in der französischen Verfassung festgelegt sind. An ihre Stelle treten kommunitaristische Sonderrechte für Religionsgemeinschaften (insbesondere Muslime) und Einwanderergruppen (insbesondere aus dem Maghreb). Konkret äußert sich das beispielsweise in der staatlichen Unterstützung des Moscheebaus oder in der Einbindung muslimischer Verbände bei der Befriedung der sozialen Unruhen in den Banlieues. Vogt stellt diese Form des Multikulturalismus als effiziente Herrschaftstechnik dar, deren Grundlagen bereits während des Kolonialismus entstanden seien.
Kolja Lindner fragt in seinem Debattenbeitrag zu Vogts Analyse, warum Sarkozys Politik so erfolgreich ist, und zwar auch in Teilen der migrantischen Communities.
Die Beschreibungen des 'regressiven Multikulturalismus', wie er derzeit durch den französischen Präsidenten Sarkozy propagiert und umgesetzt wird, sind zahlreich. Auch Tilman Vogt setzt sich in iz3w 307 mit den in Frankreich praktizierten "kommunitaristischen Instrumentarien zur Befriedung" sozialer Konflikte auseinander und interpretiert sie als Herrschaftstechniken der bürgerlichen Rechten. Deren Abkehr von klassisch-republikanischen Regulationsformen wird dabei zu Recht als "politische Neuausrichtung der Integrationsmechanismen" und als "herrschaftssichernde Aktivierung der Religion durch den Staat" analysiert. Die entscheidende Frage, was diesen Politiken ihre Anziehungskraft verleiht, bleibt bei Vogt jedoch unbeantwortet.
Der Hintergrund für den Erfolg von Sarkozys Multikulturalismus besteht in der Krise des französischen Republikanismus. Statt seinem universalistischen Anspruch gemäß entwicklungsoffen zu sein, hat sich das republikanische Modell gegenüber den gesellschaftlichen Realitäten abgedichtet und erlaubt nur noch Assimilation. Doch das Problem sitzt noch tiefer: wer in Frankreich rassistisch ausgegrenzt wird, hat ob der "kämpferischen Abstraktion" (Achille Mbembe) der Republik, in der angeblich alle Bürger gleich sind, so gut wie keine Möglichkeit, eine spezifische Diskriminierung als Muslim, Schwarze etc. geltend zu machen.[1] Der gegenüber Differenz blinde Universalismus verunmöglicht so seine eigene Kritik.
Insofern ist die im November 2005 unter dem Eindruck der Banlieue-Revolten erfolgte Gründung des Conseil représentativ des associations noires (CRAN) ein Durchbruch. Erstmals sind in Frankreich ausgehend von einer faktisch erfahrenen Diskriminierung schwarze Menschen in einer partikularen Interessensgruppe an die Öffentlichkeit getreten.[2]
Sarkozy schlägt zumindest ansatzweise in die gleiche Kerbe. Bereits vor Jahren bemängelte er, dass Muslimen über keine Repräsentationsinstanz innerhalb der französischen Gesellschaft verfügten. Als Innenminister half er im Frühjahr 2003 mit, den Conseil français du culte musulman (CFCM) zu gründen, einen Dachverband französischer Muslime, der anlässlich des Baus von Moscheen oder der Ausbildung von Imamen vermittelnd tätig wird. Vor dem Hintergrund der laizistischen Tradition Frankreichs stößt vielen Französinnen und Franzosen dieses Betreiben übel auf - so sehr, dass die durchaus positiven Diskursverschiebungen, die mit diesen Maßnahmen einhergehen, in Vergessenheit zu geraten drohen. Dabei ist Sarkozy zweierlei zuzugestehen. Erstens die Einsicht, dass die Besinnung auf eine muslimische Identität, wie sie beispielsweise bei Frauen im vermehrten Tragen des Kopftuches zum Ausdruck kommt, oftmals als "identitärer Reflex"[3] gelten kann - also mitunter mehr mit Ausgrenzungserfahrungen in Frankreich selbst als mit einer zunehmenden Islamisierung maghrebinischer Communities zu tun hat. So war Sarkozy Gegner des im März 2004 verabschiedeten, vor allem gegen das islamische Kopftuch gerichteten Gesetzes, das "das Tragen von Zeichen oder Kleidung, die eine religiöse Zugehörigkeit ausdrücken", in öffentlichen Schulen verbietet. Mit diesem Gesetz wurde der Laizismus einmal mehr vom selbst auferlegten staatlichen Gebot zum autoritären Anpassungszwang fortentwickelt.
Zweitens benennt Sarkozy deutlicher als viele andere französische Politiker real bestehende Diskriminierungen. Gegenüber einem politischen Diskurs, der diesbezüglich mit Verleugnung und Verneinung operiert, vertritt er die Ansicht, dass "die Leugnung von Problemen [...] nur zu ihrer Vergrößerung führen"[4] kann. Sarkozys schonungslose Rhetorik hat bereits handfeste politische Konsequenzen gehabt. Zwar war der ehemalige Innenminister an der Ausarbeitung des im Dezember 2004 beschlossenen Gesetzes zur Schaffung der Haute autorité de lutte contre les discriminations et pour l'égalité (HALDE) nicht unmittelbar beteiligt. Die Errichtung der HALDE, die sich aus Vertretern von Zivilgesellschaft und Staat zusammensetzt und bei Diskriminierungen z.B. im Zusammenhang mit Arbeitsplatz- oder Wohnungsvergabe tätig wird, kann jedoch auf den Willen seiner parteiinternen Widersacher zurückgeführt werden, ihm das Feld des Kampfes gegen Diskriminierung nicht einfach zu überlassen.
Rückwirkungen hat auch der von Sarkozy gegen Ausgrenzung propagierte 'politische Voluntarismus'. In seinem Buch zur Laizismus-Debatte erkennt er an, dass es Bevölkerungsteile und Landesgebiete gibt, "denen aufgrund der gesteigerten Ansammlung von Benachteiligungen mehr Hilfe und Unterstützung zukommen muss. Republikanische Gleichheit heißt, jedem entsprechend seiner Schwierigkeiten zu geben. Chancengleichheit ist die Idee, die meine Vorgehensweise stützt, nicht mehr und nicht weniger."[5]
Zweierlei ist dabei hervorzuheben. Erstens bricht die von Sarkozy propagierte Lösung der Krise des Republikanismus keineswegs vollständig mit diesem. Die 'discrimination positive', für die die sarkozystische Rechte eintritt, stützt sich nicht wie die US-amerikanische affirmative action auf physiologische Merkmale der Betroffenen (Hautfarbe etc.). Vielmehr werden - nach dem Beispiel bereits erprobter und kontrovers diskutierter Maßnahmen aus Stadt- und Schulpolitik - mittels sozio-ökonomischer Basisdaten Territorien definiert, die in den Genuss bestimmter Vergünstigungen kommen sollen.
Zweitens gliedert sich 'discrimination positive' in eine bürgerlich-liberale Gesellschaftskonzeption ein. Dies macht neben dem von Tilman Vogt herausgearbeiteten Zwang zur Identität gerade das Regressive von Sarkozys Multikulturalismus aus. So greifen die angestrebten Maßnahmen gegen Diskriminierung lediglich im individuellen Einzelfall und blenden deren kollektiven Charakter aus.[6] Zudem sollen 'individuelle Verdienste' der Betroffenen besser zur Geltung kommen. Die Verschiebung vom 'Kampf gegen Diskriminierung' zur 'Förderung der Chancengleichheit', abzulesen etwa an dem wegen seiner Einschränkungen des Kündigungsschutzes im Frühjahr 2006 stark umstrittenen "Gesetzes für die Chancengleichheit", ist symptomatisch für diese Tendenz. Sarkozy: "Die Jugendlichen mit Migrationshintergrund müssen sich mit Exzellenz-Laufbahnen identifizieren können. Sie müssen darauf zählen können und daran glauben, dass bei Gleichheit von Arbeit und Bewährung, Erfolg auch für sie möglich ist."[7]
Die bürgerliche Rechte in Frankreich hat sich derzeit Multikulturalismus auf die Fahnen geschrieben, weil er der geeignete Rahmen ist, soziale Realitäten aufzugreifen, um die andere politische Parteien und Gruppen einen weiten Bogen machen. Die Originalität dieser Politik besteht darin, 'Diversitäts-strategien' mit neoliberalen Anrufungen zu verbinden, also über rassistische Ausgrenzung bei gleichzeitiger Dethematisierung ihrer sozialen Strukturen zu sprechen. Dies verschafft Sarkozy die Aura, als erster französischer Präsident und im Bruch mit den kolonialistisch geprägten, rassistischen Teilen der französischen Rechten offensiv die Krise des Republikanismus anzugehen.
Erfolgreich ist dieser Multikulturalismus jedoch auch aufgrund der Unfähigkeit der französischen Linken, die ethnische Fragmentierung ihrer Gesellschaft und das Fortdauern kolonialer Denk- und Handlungsmuster öffentlich zu thematisieren. Hier wirkt die Angst, durch die Benennung von Unterschieden diese erst zu schaffen oder festzuschreiben. Hinzu kommt eine politische Tradition, in der seit der Dreyfus-Affäre die Feststellung von Differenz mit rechtem und antirepublikanischem Denken identifiziert wird.
Sarkozy kann sich auch deshalb als erste Kraft im Kampf gegen Diskriminierung empfehlen, weil zumindest die staatstragende Linke seit den 1980er Jahren vom Hoffnungsträger zur Enttäuschung antirassistischer Bewegungen mutiert ist. Dem kurzen Frühling nach dem Machtantritt von François Mitterrand, wie er sich etwa in der Einführung eines zehnjährigen Aufenthaltstitels für Illegalisierte 1983 ausdrückte, folgte das Hinhalten bei Themen wie lokalem Ausländer-Wahlrecht und der Abschiebung von straffällig gewordenen Immigranten sowie das wenig entschlossene Vorgehen gegen rassistische Mobilisierungen Mitte der 1980er Jahre. Zudem hegt die französische Linke einen instrumentellen Umgang mit den Antirassisten und verschließt ihre Organisationen für französische StaatsbürgerInnen mit Migrationshintergrund. Minister aus 'sichtbaren Minderheiten' wie im derzeitigen Kabinett hat es in sozialistischen Regierungen nie gegeben.
Andere linke Parteien, Gewerkschaften und Gruppen haben mit Kämpfen gegen Diskriminierung zwar durchaus Erfolge verzeichnen können. Dennoch drohen sie immer wieder in antirassistischen Paternalismus zu verfallen, präsentieren sich angesichts von Auseinandersetzungen in den Banlieues ignorant und hilflos oder leisten Ethnisierungen Vorschub.
Die Kritik, die sich Sarkozys Multikulturalismus bisher wegen des ihm unterliegenden Individualismus und wegen seiner herrschaftsaffirmativen Anwendung von Seiten der Linken zugezogen hat, ist nicht falsch, schüttet das Kind jedoch mit dem Bade aus. Sieht man einmal von den Abwehrreflexen ab, die 'discrimination positive' ob ihrer Anlehnung an das anglo-amerikanische Modell provoziert, krankt die Kritik des sarkozystischen Multikulturalismus daran, Universalismus und Differentialismus nicht als konkrete politische Strategien zu betrachten. Diese beziehen, wie der Soziologe Eric Fassin zeigte, ihren Sinn nicht einfach aus einer inneren Logik, sondern gleichermaßen aus dem historischen Kontext, in dem sie Anwendung finden. Differenzialistische Wege müssen mit der Erreichung universalistischer Ziele nicht im Widerspruch stehen, sie können mitunter viel eher gesellschaftliche Partizipation von Minderheiten gewährleisten als die diesbezüglich zunehmend ineffektiven klassisch-republikanischen Politiken.
Daher kann es nicht um eine gänzliche Ablehnung der derzeit in Frankreich praktizierten Maßnahmen gegen Diskriminierungen gehen. Gefragt ist vielmehr, deren antiherrschaftliches Potenzial herauszukehren. Dabei könnte eine Strategie darin bestehen, im Fahrwasser des gezielten institutionellen Agierens umfassendere politische Forderungen aufzustellen, wie es etwa der CRAN tut. Genau dem scheint die bürgerliche Rechte vorbauen zu wollen. Die in den USA mit der affirmative action geweckten Erwartungen, nicht nur gegen Benachteiligungen anzugehen, sondern auch historisches Unrecht wie die Sklaverei aufzuarbeiten, sollen in Frankreich gar nicht erst aufkommen. So werden Maßnahmen zu Herstellung von 'Chancengleichheit' flankiert von einem (mittlerweile wegen Protesten jedoch revidierten) Gesetz, das schulischen und universitären Lehrplänen die Hervorhebung der angeblich "positiven Rolle" des französischen Kolonialismus vorschreibt. Hinzu kommen eine Vielzahl von äußerst restriktiven Sicherheits- und Immigrationsgesetzen sowie das neu geschaffene "Ministerium für Einwanderung und nationale Identität".
Allerdings sind derzeit kaum politische Gruppen vernehmbar, die durch einen strategischen Rückgriff auf partikulare gesellschaftliche Positionen emanzipatorische Sprengkraft entwickeln könnten. Während sich die Linke in ihrer absoluten Mehrheit in Verdammung von Kommunitarismus übt, bleiben die Revolten in den Banlieues gegen die rassistisch überdeterminierte Territorialisierung von Klassenverhältnissen sporadisch. Im Gegensatz zu geläufigen Vorurteilen entziehen sich diese Aufstände einer Ethnisierung und Islamisierung, verlaufen jedoch großenteils destruktiv und politisch unorganisiert.
Mittlerweile sollten sich auch die Hoffnungen erübrigt haben, die bei einigen Linken mit dem Aufruf der Indigènes de la République aus dem Jahre 2005 verbunden wurden.[8] Hellsichtige Beobachter wie Caroline Fourest haben schon frühzeitig kritisiert, dass in diesem Text Kolonialismus und Sklaverei durch haltlose Vergleiche banalisiert werden und Rassismus zu Ungunsten einer sozio-ökonomischen Bestimmung auf seine postkoloniale Dimension verengt wird.
Die Indigènes bestätigen in fataler Weise die Unterstellungen, die in der französischen Öffentlichkeit den Anhängern bestimmter Antidiskriminierungs-Strategien gemacht werden: durch die Einführung ethnischer Zuordnungen neuen sozialen Spaltungen vorzuarbeiten. So protestierten die Indigènes beispielsweise in ihrem diesjährigen Aufruf zur Demonstration am 8. Mai, dem Datum eines Kolonialmassakers französischer Truppen in Algerien, lediglich gegen eine "Regierungspolitik, die auf Schwarze, Araber und Moslems abzielt". Der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus wurde dabei genauso unterschlagen, wie die Polizeihatz auf asiatische Immigranten, die zuletzt im März 2007 nach der Verhaftung eines Illegalisierten aus China hohe Wellen geschlagen hat.
Gegenüber Sarkozys 'regressivem Multikulturalismus', der Entnennung rassistischer Diskriminierung durch die Mehrheit der Linken und einem nicht allzu strategischem Essentialismus von Gruppen wie den Indigènes bedarf es eines neuen Kosmopolitismus. Dieser wehrt nach der Konzeption von Achille Mbembe Ethnisierungen ab, lässt Singularitäten zu und schärft das Bewusstsein für die mit 'den Anderen' geteilte Vergangenheit. Ein solcher Ansatz ist derzeit allerdings kaum in Sicht.
[1] Dasselbe Problem zeigt sich bei der Erfassung von Diskriminierungen, da vor dem Hintergrund der republikanischen Tradition und aus Angst, Stigmatisierungen zu verstärken, keine 'ethnischen Kriterien' in Statistiken auftauchen. Die Absurdität reicht so weit, dass es keine verlässlichen Zahlen darüber gibt, wie viele Muslime oder Schwarze in Frankreich leben. Schätzungen gehen von fünf bzw. zwei Millionen aus.
[2] Der CRAN fordert die Aufarbeitung von Sklaverei und Kolonialismus sowie angemessene Erinnerungsformen. Zudem tritt er für eine Verwirklichung des in der Verfassung kodifizierten Gleichheitsideals ein, die mittels spezifischer institutioneller Strategien die partikularen gesellschaftlichen Positionen einbezieht und somit oft Diskriminierungen von Schwarzen entgegen wirken kann (www.lecran.org).
[3] Sarkozy 2004, S. 116.
[4] Ebd., S. 102.
[5] Ebd., S. 126f.
[6] Nach Artikel 4 des Gesetzes No. 2004-1486 kann die HALDE nur mit Zustimmung einzelner, von Diskriminierung Betroffener aktiv werden, oder von diesen mit Unterstützung von Abgeordneten oder Antidiskriminierungs-Verbänden angerufen werden.
[7] Sarkozy 2004, S. 129.
[8] In diesem Aufruf wird von der Beschreibung rassistischer Diskriminierungen in der französischen Gesellschaft recht unvermittelt auf einen "Kolonialstaat Frankreich" geschlossen, in dem die aus der rassistischen Kolonialherrschaft in Algerien resultierende juristische Konstruktion des "Indigenen" auch gegenwärtig das Handeln der Republik anleiten soll (vgl. www.indigenes-republique.org/...).
Stéphane Beaud/Olivier Masclet: Des 'marcheurs' de 1983 aux 'émeutiers' de 2005. Deux générations sociales d'enfants d'immigrés, in: Annales, Juli/August 2006, No. 4, S. 809-843.
Pascal Blanchard/Nicolas Bancel/Sandrine Lemaire: La fracture coloniale. La société française au prisme de l'héritage colonial, Paris 2005.
Robert Castel: La discrimination négative. Citoyens ou indigènes? Paris 2007.
Didier Fassin/Eric Fassin (Hg.): De la question sociale à la question raciale? Représenter la société française, Paris 2006.
Caroline Fourest: Le choc des préjugés. L'impasse des postures sécuritaires et victimaires, Paris 2007.
Olivier Masclet: La Gauche et les cités. Enquête sur un rendez-vous manqué, Paris 2003.
Nicolas Sarkozy: La République, les religions, l'espérance, Paris 2004.
Patrick Simon: "Comment la lutte contre les discriminations est passée à droite", in: Mouvements, November/Dezember 2007, No. 52, S. 153-163.
Kolja Lindner ist Politikwissenschaftler und schrieb in iz3w 307 über Globalgeschichte.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift informationszentrum 3. welt (iz3w), Nr. 308.
https://sopos.org/aufsaetze/49236b44d13cd/1.phtml
sopos 11/2008