Wozu Bundeswehr?

von Bernd C. Hesslein

"Die Bundesrepublik wird auch am Hindukusch verteidigt", hat kürzlich Peter Struck, der fünfte SPD-Verteidigungsminister, etwas nölig verkündet. Wäre es nicht dieser brave Parteisoldat, der mit Zustimmung suchenden Blicken seine Verlautbarungen abgibt, man könnte auf dumme Gedanken und falsche Vergleiche kommen. Maas und Memel, in der verbotenen ersten Strophe des Deutschlandliedes besungen und nach Hitler perdu, haben den Deutschen als Grenzen des Vaterlandes selten genügt. Nicht lange nach der Bedingungslosen Kapitulation verstieg sich zu Zeiten des verdammten US-Krieges in Vietnam die Adenauer-Regierung zu dem Glaubenssatz, in Südostasien werde die Freiheit Westberlins verteidigt. Damals reichte die Stationierung eines deutschen Lazarettschiffes in Südvietnam als Zeichen politischer und militärischer Solidarität. Der hochgerüstete Militärkoloß der Bundeswehr mit seinen 500 000 Soldaten blieb in den Grenzen des nordatlantischen Bündnisses.

Vorbei, vorbei. Die eindimensionale Verteidigungspolitik ebenso wie die Gewißheit, auf der richtigen Seite zu sein, das lebensgefährliche Vertrauen in die Allmacht der atomaren Abschreckung wie der Glaube an die Ewigkeit von Bündnissen und Partnerschaften. Zu Ende aber auch die hilfreiche Rolle des Angstmachers Sowjetunion als Regulativ gegenüber den imperialen Gesten des eigenen Bündnisführers. Heute gilt im Bündnis Subalternität und im politischen Verkehr mit der befreundeten Weltmacht nur noch das gesprochene Wort. Wer nicht für die USA ist, wird in Acht und Bann getan. Und wer im Überschwang der Gefühle uneingeschränkte Solidarität verspricht, wird militärisch in die Pflicht genommen oder nicht beachtet.

Die Bundesregierung hat beides zu spüren bekommen, ohne die Konsequenzen zu ziehen. Sie versucht, den willkürlichen Bruch von Seiten des Weißen Hauses vergessen zu machen und jeglichen Konflikt zu vermeiden. Dies wird jedoch ihre Abhängigkeit verstärken und ihre gerade sich entwickelnde Selb ständigkeit zerstören. Zu reparieren gibt es nichts - was nicht nur an der Hemdsärmeligkeit und den Herrschaftsallüren von George Bush liegt. Es gilt zu begreifen.

Der Blick zurück, den Gerhard Schröder wie auch Joseph Fischer vermelden, weil sie nur nach vorn blicken wollen, würde als erstes zeigen, daß mit dem Ende des Kalten Krieges auch die Legitimation für die Bundeswehr erloschen ist. Dann stellt sich die Frage nach der neuen Rolle des Militärs in der Außen- und Innenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Beihilfe zur künstlichen Erhaltung einer stetig erweiterten NATO als strategische Reserve für die Weltmachtpläne der USA kann die Antwort nicht sein. Ebensowenig die Aufgabenbeschreibung Terrorbekämpfung und Humanitäre Hilfe. Zu beidem taugen die überrüsteten Militärverbände westlicher Provenienz kaum, da sie bei äußerster Vermeidung eigener Verluste rücksichtslose Massenvernichtung betreiben. Hier bedarf es ziviler Mittel wie Polizei und in ihrem Schutz arbeitender Hilfsorganisationen. Und auch die Beteiligung am Aufbau verschiedener konkurrierender Eingreiftruppen in den westlichen Bündnissystemen - NATO, WEU und EU - führt nur zu dem deutschen Dilemma während des Irak-Krieges: den Konflikt im Bündnis zu wagen oder blinde Gefolgschaft zu leisten, wenn Militärmacht mißbraucht wird.

Für die Bundesrepublik ist dies eine gute Gelegenheit, einen mutigen Schritt auf eine UN-eigene Blauhelm-Truppe, eher Polizei als Militär, zu machen. Ein deutsches Kontingent könnte den Kern bilden. Es wäre die Konsequenz aus der Erinnerung an den eigenen Eroberungskrieg, die ja auch zum Nein gegen die Irak-Intervention beitrug, und aus den Erfahrungen im NATO-Bündnis seit dem Krieg gegen Jugoslawien. Die Vereinten Nationen würde es endlich von dem Manko befreien, Interventionen gutzuheißen, ohne auf Art und Weise ihrer Ausführung Einfluß zu haben. Den ruhmsüchtigen Außenminister sollte diese Aufgabe reizen.

Erschienen in Ossietzky 13/2003