Trump – Widerstand formiert sich

Victor Grossman

Der Schock über Trump saß – und sitzt – tief. Doch schon jetzt merkt der Beobachter, dass der tollkühne Polit-Amateur, von Amateuren umgeben, von einer Dummheit zur nächsten schreitet. Man denke an die teilweise Einreisesperre, die so großes Leid verursacht, oder an den »Alarmruf« seiner Beraterin Kellyanne Conway wegen eines Kleinstadt-Massakers »gegen unsere tapferen Soldaten«, das es nie gab und zur Lachnummer wurde. Dennoch: Trump schlägt hart zu. Beängstigend ist, dass erfahrene Milliardäre den Prahler gern twitternd agieren lassen, während sie sich anschicken, das Land noch fester in den Griff zu bekommen, um weiterhin auf Kosten der »99 Prozent« reicher zu werden. Es fragt sich nur, ob und wann etliche Trump-Wähler merken, dass der neue US-Präsident nicht ihr Mann ist. Eine echte Wahl hatten sie nicht.

Die Szene ist beängstigend und bedrohlich. Aber es formiert sich Widerstand. In vielen Städten demonstrieren die Menschen prachtvoll, um ihre Unterstützung für die um ihre Einreisemöglichkeiten beraubten Muslime aus sieben von US-Bomben und -Drohnen hart betroffenen Ländern zu zeigen. Die Demonstranten weisen auch darauf hin, dass die Bürger aus dem gefährlichen Saudi-Arabien, wo sich Trump über hohe Türme und gute Beziehungen freut, stillschweigend von den Einreiserestriktionen des Präsidenten verschont wurden.

Wenige Tage zuvor brach der Women’s March on Washington alle Rekorde, über zwei Millionen Menschen in den USA, meist Frauen, davon vielleicht eine halbe Million in der Hauptstadt, zogen durch die Straßen. Sie demonstrierten gegen Angriffe auf ihr Recht, sich selbst für oder gegen eigene Kinder entscheiden zu dürfen, gegen die Kürzung der nötigen Hilfe für Mütter und Kinder, gegen Wahnsinnspreise für Medikamente. Mit Trump droht sich alles zu verschlechtern. Dazu ihr Nein!

Es ging aber auch um mehr. Zu den TeilnehmerInnen in Washington sagte Angela Davis: »Dieser Frauenmarsch stellt das Versprechen des Feminismus gegenüber den üblen Mächten der Staatsgewalt dar, ein inklusiver Feminismus …, der uns alle zum Widerstand aufruft – gegen Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit und kapitalistische Ausbeutung.« (Quelle für diese und weitere Zitate: www.democracynow.org/live/inauguration_2017_live_coverage, Übers. V. G.)

Beim Überlegen der weiteren Strategie sekundierte die Autorin und Umweltmahnerin Naomi Klein: »Menschen in diesem Land und in der ganzen Welt sind zur Zeit verängstigt. Trump signalisiert, dass Immigranten, besonders Muslime, die ersten sind, die als Feinde aufs Korn genommen werden … Ich meine, wenn wir in dieser Zeit Hoffnung schöpfen können, dann müssen wir … uns gegenseitig … unterstützen. Es muss eine vereinigte Bewegung werden.«

Das ist leichter gesagt als getan. Auch Widerstand ist selten ohne Widersprüche. Manche Trump-Gegner in der Demokratischen Partei, die herrschenden Clinton-Leute, bleiben bei ihrer Orientierung auf Großbanken und Industriekomplexe der Erdöl-, Pharma-, Chemie- und Rüstungsbranche, mit ab und zu tröstenden Worten und kleinen Geschenken für die Arbeiter – oder zumindest für einige Gewerkschaftsbonzen. Daran hat auch die November-Niederlage nichts geändert.

Manch andere hoffen, diese Partei umkrempeln zu können, so wie es Bernie Sanders versucht hatte. Immerhin stimmt noch eine Mehrheit für sie, und nicht für wirklich linke, aber völlig isolierte Kleinst-Parteien.

Andere halten die Clinton-Partei für unheilbar. Irritierend für viele sind Trumps bisherige beschwichtigende Äußerungen über Putin und Russland – und manche Wahrheiten, die ihnen zu nahe gehen: In einem Gespräch mit dem Fox-Moderator Bill O’Reilly antwortete der Präsident auf O’Reillys Feststellung, Putin sei ein Killer: »Wir haben auch viele Killer. Meinen Sie, unser Land sei so unschuldig?« Aber wer weiß, warum er gerade so denkt – und wie lange?

Unabhängig von Parteifragen gegen Trumps Programm zu opponieren, rät der alte Anti-Establishment-Haudegen Ralph Nader. Die Bevölkerung solle vor Ort in den Wahlbezirken Druck auf die Kongressabgeordneten ausüben. Auch mit Trump-Anhängern, die zwar »völlig falsch« hinsichtlich Waffenbesitz, Abtreibung und gleichgeschlechtlicher Ehe liegen, aber mit denen man dennoch gemeinsam gegen Zwangsräumungen, hohe Mieten, teure Transportmittel und niedrige Löhnen vorgehen kann. Auf diese Weise könne man am besten eine breite Opposition bilden.

Angela Davis erinnerte an einen früheren Erzreaktionär, Richard Nixon: »Der größte Protest gegen den Vietnamkrieg fand während seiner Amtszeit statt. Und Nixon wurde sogar gezwungen, sein Amt aufzugeben.« Davis fordert einen kämpferischen Feminismus, wie beispielsweise in Polen gegen das Abtreibungsverbot oder in Lateinamerika gegen Gewalt gegen Frauen. Und sie mahnt: In den kommenden Monaten und Jahren werde es darauf ankommen, die eigenen Forderungen nach Gerechtigkeit zu verstärken, kämpferischer zu werden bei der Verteidigung der am härtesten Betroffenen: »Die nächsten 1459 Tage der Trump-Amtszeit sind 1459 Tage des Widerstands!«

Erschienen in Ossietzky 4/2017