Briefing in der nebligen Senke

Ralph Hartmann

Pressebriefings sind lehr- und zuweilen auch informationsreich. Sie dienen der Unterrichtung der Medien über die Position der Regierung zu nationalen und internationalen Ereignissen: Staatsbesuche, Kabinettssitzungen und -beschlüsse, Geburt von Thronfolgern, Militärinterventionen, Naturkatastrophen und dergleichen mehr. Im State Department in Washington, D. C. findet das Briefing regelmäßig, meist sogar täglich, statt. Spokesperson ist gegenwärtig John Kirby, ehemaliger Konteradmiral der US-Marine. Sein Pressebriefing ist mitunter lang, aber hin und wieder auch kurzweilig. Ein schönes Beispiel war das vom 16. November (www.state.gov/r/pa/prs/dpb/2016/11/264370.htm).

An diesem Tag betrat Mr. Kirby lächelnd den mäßig gefüllten Briefing-Room. Seine offensichtlich gute Laune verging ihm, als die Korrespondentin von RT (Russia Today), Gayane Chichakyan, ihn mit ihren Fragen belästigte. Allein schon ein kleiner Auszug aus dem langen Briefing-Protokoll, in dem jedes Wort festgehalten wird, erklärt seinen Stimmungswechsel:

»Frage: … Können Sie darüber aufklären, wo die Russen bombardieren? Ich meine, einige sagen: in Aleppo. Aber es gibt keine Beweise dafür, dass es eine Bombardierung des östlichen Aleppo von Seiten der Russen gibt. Es gibt Bombardements von Idlib und Homs … Also zunächst einmal, haben Sie Informationen darüber, wo sie bombardieren und was dort vor sich geht?

Mr. Kirby: … Ich habe keine spezifischen taktischen Informationen über die russischen Militäroperationen in Bezug auf die … Orte auf einer Karte. Wir ... haben keinen Grund, an den Quellen zu zweifeln, wonach … fünf Krankenhäuser und mindestens eine mobile Klinik in Syrien angegriffen wurden.

Frage: Können Sie sagen, in welcher Stadt sich die Krankenhäuser befanden?

Mr. Kirby: Was soll das?

Frage: In welcher Stadt sind die Krankenhäuser?

Mr. Kirby: Ich habe nicht den genauen Standort. Aber – so fünf Krankenhäuser und eine mobile Klinik. Und bei allen sieht es so aus, dass sie gezielt angesteuert wurden, und alle in der Spanne von nur dem letzten Tag oder so …

Frage: Sorry, glauben Sie nicht, dass es wichtig wäre, eine konkrete Liste von Krankenhäusern vorzulegen, wenn Sie Russland beschuldigen, sie bombardiert zu haben? Das sind ernste Anschuldigungen.

Mr. Kirby: Ich mache keine solchen Anschuldigungen. Ich sage Ihnen, wir haben Berichte von glaubwürdigen Hilfsorganisationen gesehen, dass fünf Krankenhäuser und eine Klinik –

Frage: Welches Krankenhaus?

Mr. Kirby: Mindestens eine Klinik.

Frage: In welchen Städten zumindest?

Mr. Kirby: Sie können das an den Informationen sehen, die viele der syrischen Hilfsorganisationen öffentlich bekanntmachen. Wir bekommen unsere Informationen von ihnen. Diese Berichte –

Frage: Aber Sie führen diese Berichte an, ohne sie zu spezifizieren.

Mr. Kirby: Weil wir glauben, dass diese Agenturen glaubwürdig sind und weil wir auch andere Informationsquellen haben …

Frage: Könnten Sie bitte eine konkrete Liste geben.

Mr. Kirby: Nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein.

Frage: Könnten Sie bitte eine konkrete Liste der Krankenhäuser geben –

Mr. Kirby: Nein, nein, nein.« (Übersetzung: R. H.).

Diese kategorische Weigerung des Sprechers des US-Außenministeriums, Beweise für seine Anschuldigungen zu nennen, wurde von den bundesdeutschen Medien offenkundig als grünes Licht für weitere Klagegesänge verstanden. So berichtete zum Beispiel das ZDF nach Kirbys »Enthüllungen«, in Ost-Aleppo seien »alle Krankenhäuser zerbombt«, um hinzuzufügen, dass die USA die Angriffe mit »scharfen Worten« kritisierten. Russische Dementis verschwieg der Sender, dafür zitierte er die ob ihrer Friedensliebe berüchtigte Nationale Sicherheitsberaterin, Susan Rice: »Es gibt keinerlei Entschuldigungen für diese abscheulichen Taten. Die USA verurteilen scharf die schrecklichen Angriffe gegen medizinische Einrichtungen und humanitäre Helfer … Das syrische Regime und seine Verbündeten, vor allem Russland, sind verantwortlich für die aktuellen und langfristigen Konsequenzen dieser Taten.« (www.heute.de)

Der Deutschlandfunk blies in das gleiche Horn und meldete, dass im Osten Aleppos alle Krankenhäuser außer Betrieb seien, nachdem sie vom Militär des Regimes und den Verbündeten aus der Luft angegriffen worden seien. Und selbstverständlich wurde auch berichtet, dass die US-Regierung die »abscheulichen Taten« verurteilte und Damaskus und Moskau vor Konsequenzen warnte. Auf wundersame Weise wusste Bild von diesen »abscheulichen Taten« bereits einen Tag vor dem Briefing im State Department und berichtete darüber unter der Schlagzeile »5 Krankenhäuser in 3 Tagen zerstört. Putins und Assads Kriegsverbrechen bei Aleppo.« Und so drängt sich zwangsläufig die Frage auf, ob etwa gar die Bild-Zeitung die »glaubwürdige« Quelle für die Auslassungen des Ex-Konteradmirals war? Oder hat Bild schon vorher gewusst, was dieser einen Tag später enthüllen würde? Mysteriös!

Neu sind diese Anschuldigungen nicht. Bereits am 28. September behauptete die französische Botschaft bei den Vereinten Nationen, dass zwei Krankenhäuser in Ost-Aleppo bombardiert worden seien. Zum Beweis veröffentlichte sie ein Foto von zerstörten Gebäuden. Dummerweise stellte sich alsbald heraus, dass es sich um ein Bild aus dem zerbombten Gaza-Streifen handelte. Andere gehen geschickter vor. Sie berufen sich auf Menschenrechtsorganisationen. So wusste die Süddeutsche Zeitung bereits am 3. März 2016 zu berichten, dass es sich Amnesty International zufolge bei den Luftschlägen gegen Krankenhäuser weder um Kollateralschäden noch um Einzelfälle handele. Vielmehr seien sie »Teil der russischen Militärstrategie in Syrien, etwa bei den heftigen Kämpfen um Aleppo«.

Derartige »Enthüllungen« von Seiten zweifelsfrei völlig neutraler »Menschenrechtsorganisationen« erfreuen die regierenden Damen und Herren in den NATO-Hauptstädten, vor allem in Washington, Paris und Berlin. Sie passen so wunderbar in das Konzept, das Grauen in Aleppo und in ganz Syrien, an dem sie alles andere als schuldlos sind, für die permanente Dämonisierung Putins und Russlands zu nutzen. Auch Mr. Kirby dürfte sich freuen. Als er nicht in der Lage war, dem Wunsch der ihn bedrängenden RT-Korrespondentin nachzukommen, doch die Krankenhäuser, die angeblich von den Russen bombardiert worden waren, zu benennen, fand er einen Notausgang und verwandelte sich vom Sprecher in einen Fragesteller: »Sie arbeiten für Russia Today, richtig? … Wissen Sie was? Warum fragen Sie nicht Ihr Verteidigungsministerium, was es macht?«

Die Korrespondentin musste nicht fragen, die Antwort aus Moskau kam umgehend und wird Mr. Kirby nicht sonderlich erfreut haben. Generalmajor Igor Konaschenkow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, bezeichnete die Behauptungen seines Beinahe-Kollegen, des US-Außenamtssprechers, als eine Desinformation. Es sei erwiesen, »dass die bei Bombardements zerstörten ›Spitäler‹ und ›mobilen Krankenhäuser‹ ausschließlich ein Produkt des Wunschdenkens Kirbys sind. Wenn man die angeblich zerbombten ›Krankenhäuser‹ und ›mobilen Kliniken‹ aufzählt, wird klar, dass es in Syrien überhaupt keine anderen Bauten gibt.«

Aber gut, wir sollten Mr. Kirby die kleinen, jedoch vollgefressenen Lügen nicht allzu übel nehmen. Schließlich ist er doch nur ein Angestellter des Außenministeriums, dessen Hauptsitz sich im Harry S. Truman Building in der 2201 C Street NW in Washington, D. C. befindet. Das Gebiet wird Foggy Bottom (neblige Senke) genannt, wegen des Smogs, den dort einst eine Fabrik verursachte. Da kann es schon hin und wieder passieren, dass einem das Hirn vernebelt wird.

Erschienen in Ossietzky 25/2016