Geisterfahrer

Jane Zahn

In der Nacht zum 16. Oktober wendete ein Autofahrer auf der Autobahn bei Dortmund, stieß mit einem entgegenkommenden Wagen zusammen und riss zwei Menschen mit in den Tod. Drei von rund 20 Menschen, die nach Angaben des ADAC bei Geisterfahrer-Unfällen jährlich ums Leben kommen. Geisterfahrer sind für drei Prozent der tödlichen Autobahnunfälle verantwortlich. Gefühlt ist die Gefahr offenbar höher: 2200 Warnmeldungen vor Geisterfahrern werden im Verkehrsfunk jährlich ausgestrahlt, nur in einem Viertel der Fälle bestätigen sie sich, weiß die Märkische Allgemeine Zeitung.

»Geisterfahrer« ist ein so schön gruseliges Wort. Kennen Sie den? Hört ein Autofahrer im Verkehrsfunk: »Achtung, auf der A xy kommt Ihnen ein Geisterfahrer entgegen!« Sagt er: »Einer? Hunderte!« Der Mann könnte Schäuble heißen.

Seit längerem kritisiert zum Beispiel der Internationale Währungsfonds (IWF) Herrn Schäuble für seine »Null-Nummer« und fordert mehr Investitionen und eine Ankurbelung der Inlandsnachfrage. Das jedoch wurde der deutschen Öffentlichkeit bis jetzt erfolgreich verschwiegen. Am 6. Oktober allerdings zeigte die Tagesschau zwar einen wie immer selbstzufriedenen Finanzminister Schäuble, kommentierte aber, er sei während des Herbsttreffens des IWF in Washington mehrfach kritisiert worden. Auch sein bisher bester Verbündeter, Großbritannien, wird die Sparpolitik beenden, wie Theresa May, neue Premierministerin, ankündigte. Schäuble bald als Geisterfahrer allein auf weiter Flur? Zu schön, um wahr zu sein!

Ganz Europa ist in der Hand der Freihandels-Freunde. Ganz Europa? Nein! Eine kleine belgische Region leistete vehement Widerstand. Und das Leben ist nicht einfach für die CETA-Befürworter! Das Bundesverfassungsgericht stoppte zwar CETA nicht per einstweiliger Verfügung, verlangte aber eine Austrittsmöglichkeit – die es nicht gibt. »Eine hinreichende demokratische Rückbindung« der im CETA-Ausschuss gefassten Beschlüsse müsse gewährleitstet sein, fordern die Richter. Schon bezeichnend, dass Richter so etwas fordern müssen. Aber es ist inzwischen üblich, dass die Bundesregierung verfassungswidrige Gesetze verabschiedet. Und jammert, wenn andere sich an ihre Verfassungen halten. Wie die belgische Regierung. Deshalb wird jetzt gleich laut darüber nachgedacht, wie die Eigenständigkeit von Staaten reduziert werden kann. Weil das ja viel demokratischer ist, wenn nur die EU-Kommission entscheidet und die Bevölkerung sich keinen Kopf macht.

»Es ist nicht demokratisch, wenn einige hunderttausend deutsche und österreichische Demonstranten an den Parlamenten vorbei vom Rest der EU verlangen, ihrer Linie zu folgen.«, zitiert die junge Welt Hendrik Kafsack, Wirtschaftskorrespondent der FAZ in Brüssel. Nein, nur wenn die EU-Kommission an der Bevölkerung vorbeientscheidet, ist das demokratisch.

Ein Rücknahme-Abkommen mit Afghanistan ist der neueste Coup der EU, um Flüchtlinge am Bleiben zu hindern. Dabei fliehen in Afghanistan täglich Tausende aus umkämpften Gebieten, unter anderem auch aus Kundus, wo bis vor einiger Zeit die Bundeswehr stationiert war und angeblich erfolgreich für Sicherheit gesorgt hat. In der Unterrichtung des Parlaments 39/16 heißt es: »Die Sicherheitslage in der Provinz Kundus ist in urbanen Gebieten und entlang der Hauptverbindungsstraßen bei einem hohen Kräfteansatz der afghanischen Sicherheitskräfte ausreichend kontrollierbar, zeitweise jedoch überwiegend nicht kontrollierbar.« Ausreichend – zeitweise jedoch überwiegend nicht – und das gilt nur für urbane Gebiete in einem vorwiegend ländlichen Staat! Geisterfahren kann man offenbar auch in Verlautbarungen der Bundesregierung.

Rätselhaft – um nicht zu sagen geisterhaft – agiert die sächsische Polizei: Der als Terrorist gesuchte Jaber al-Bakr konnte nicht nur aus einer umstellten Wohnung entkommen, er konnte sich auch am Leipziger Hauptbahnhof eine Schlafgelegenheit organisieren, und erst als er ordentlich verschnürt von Landsleuten bei der Polizei abgegeben wurde, griff diese – nach Zögern – zu. Und vergaß dann, diesen Helfern zu danken. Offenbar war die syrische Community in Deutschland mehr daran interessiert, den Mann zu fangen, als deutsche Behörden. Die ihn später in seiner Zelle auch nur noch tot auffanden. Wer da keine Verschwörung wittert, der ist offenbar faktenresistent.

Pegida dagegen weiß, worauf es ankommt: Zum zweiten Geburtstag der Bewegung verteilt sie Feuerzeuge. Damit die Asylantenheime besser brennen?

Es brennt auch bei der Deutschen Bank: Sie schließt das dritte Quartal mit einem Minus, und ihr Aktienkurs sinkt weiter. Auch der Abbau von weltweit 9000 Stellen half da nichts: Die Strafen für das faule Hypotheken-Geschäft in den USA und andere Schweinereien sind nicht mehr so einfach zu bezahlen, und Anleger bezweifeln offen, dass die Deutsche Bank aus eigener Kraft die Krise beenden kann. Schon konferieren die größten DAX-Konzerne, was da zu tun ist: Eine »Deutschland AG« muss her!

Denn: »Die Deutschen sind so reich wie nie« titelte die Märkische Allgemeine Zeitung am 20. Oktober. Das Vermögen privater Haushalte in Deutschland stieg auf 5,401 Billionen Euro, hatte die Deutsche Bundesbank mitgeteilt. Das ist so viel wie noch nie – aber gehört es wirklich »den Deutschen«? Oder der Deutschen Bank? Oder dem größten Aktionär derselben, BlackRock, Inc., New York?

Von wegen Deutschland AG – davon können nur noch nationale Geisterfahrer träumen!

Erschienen in Ossietzky 22/2016