Bemerkungen

Diverse

Vom Nutzen des Menschen

Die Nützlichen dürfen kommen. Nein, die Nützlichen sollen kommen. So wendet sich langsam das Reden und Schreiben über die sogenannten Flüchtlinge, die in anderen Ländern einfach nur Migranten heißen. Viele meinen, es wäre doch alles gut, wenn die Menschen, die kommen, uns und unserer Wirtschaft nützen, die Renten sichern und überhaupt unseren Lebensstandard, wenn sie gar noch unseren Wohlstand mehren. Die Betonung liegt dabei auf uns:

Noch nie hat der Nützlichkeitsdiskurs Akzeptanz bewirkt. Im Gegenteil, er führt geradewegs in die Ablehnung der Anderen, denn darunter sind auch »unnütze« Menschen. Sowas darf man aber weder sagen noch schreiben, denn das gehört sich nicht in Postnazi-Deutschland. Oder Neonazi-Deutschland? Nun, jedenfalls fällt bei der Umkehrung auf, dass wir uns in einer Debatte über »wertes und unwertes Leben« befinden. Selbstverständlich können wir uns das schönreden, denn es geht ja nur um den Wert für die Wirtschaft und nicht fürs Leben allgemein.

Aber genau hierin liegt der Skandal. Es geht nicht mehr ums Leben. Nicht ums Überleben und auch nicht ums Gut-Leben und schon gar nicht um das Leben der Anderen. Es geht um die Verwertbarkeit, und die ist lebensfeindlich. Die sogenannten Fachkräfte befinden sich unterbezahlt als Tagelöhner oder moderne Sklaven auf den Obst- und Gemüseplantagen im Süden Europas, in der Fleischindustrie oder aber sind im Drogenmarkt und anderen illegalen Bereichen tätig, die, denen ohne Papiere und Arbeitserlaubnis vorenthalten bleiben.

Die Übergänge vom »nützlichen« zum »unnützen« Arbeiter sind also fließend. Die Ausbeutung verlagert sich vom geografischen Süden in die Unterschicht des Nordens. Da der Norden aber immer weniger Arbeitskraft braucht – unter anderem aufgrund der Ausbeutung des Südens, aber auch, weil man für dringend notwendige Arbeiten nichts bezahlen möchte und die 28-Stunden-Arbeitswoche nicht oben auf der gewerkschaftlichen Agenda steht – bedeutet dies, dass auch so manche von uns »unnütz«, nämlich arbeitslos werden. Statt Solidarität ist die logische Folge im Nützlichkeitsdiskurs Hass auf Arme und Hass unter den Armen. Das gute alte Teile-und-Herrsche kommt spätestens an dieser Stelle wieder zum Vorschein und verrät: So neu ist der Nützlichkeitsdiskurs nicht, und gut ist er auch nicht – er tarnt sich nur besser und verrät erst auf den zweiten Blick seine Unmenschlichkeit.

Sabine Schiffer

Katastrophenkapitalismus

Geschäfte mit Öl, Gas und Kohle gehören zu den lukrativsten kapitalistischen Unternehmungen überhaupt, denn die Rohstoffe werden von der Natur gratis geliefert. Lässt man die in diesem Sektor tätigen Konzerne im nach wie vor vorherrschenden neoliberalen Geist gewähren, werden sie absehbar »die Springquellen allen Reichtums« (Marx) untergraben, in diesem Falle: das menschliche Leben auf der Erde. 97 Prozent der Klimafolgenforscher sind sich darin einig, dass wir, sollten wir das Ziel, die Erderwärmung auf höchstens zwei Grad zu begrenzen, bis zum Jahre 2100 verfehlen, auf eine globale Katastrophe zusteuern. Die Energieriesen arbeiten mit Hochdruck daran, genau dieses Szenario eintreten zu lassen.

Die international bekannte kanadische Globalisierungskritikerin und Umweltaktivistin Naomi Klein benennt die Ansprüche auf weltweite Öl-, Gas- und Kohlevorkommen, die die Förderunternehmen schon heute in ihren Büchern verzeichnen und mit denen sie Gewinne für ihre Aktionäre erzielen. Es handelt sich um ein Volumen von 2795 Gigatonnen Kohlenstoff. Dazu sagt Klein: »Das ist äußerst problematisch, weil wir in etwa wissen, wie viel Kohlenstoff wir von heute bis zum Jahr 2050 verbrennen dürfen, wollen wir die ernsthafte Chance wahren (ungefähr 80 Prozent), die Erwärmung [des Weltklimas] unter zwei Grad Celsius zu halten: 565 Gigatonnen Kohlenstoff in der Zeit von 2011 bis 2049. (…) Diese Industrie hat durch Anträge an die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde und durch Versprechen an ihre Aktionäre zu verstehen gegeben, dass sie vorhat, fünfmal so viel fossile Brennstoffe zu verbrennen, wie die Erdatmosphäre aufnehmen kann.« (N. Klein: »Die Entscheidung. Kapitalismus vs. Klima« übers. von Christa Prummer-Lehmair, Sonja Schuhmacher und Gabriele Gockel, Frankfurt/Main 2015)

Sollte man wirklich glauben, dass urplötzlich der nichtkapitalistische Wille sich ausbreitet, die Fossilindustrie an die kurze Leine zu nehmen, besser noch: sie alsbald zu zerschlagen? Noami Klein bleibt optimistisch, dass das gelingen kann, obwohl die nächsten US-amerikanischen Wahlkämpfe wieder in der Hauptsache von Energiegiganten finanziert werden. Und deren ungezählte Lobbyisten haben eine frohe Botschaft im Gepäck: Klimawandel? – Das ist doch ein Märchen linker Staatsregulierer.

Carsten Schmitt

Die Arroganz der Macht

Die parlamentarischen Anhörungen im niedersächsischen Landtag und das Gesetz über die Errichtung der Pflegekammer stehen noch aus. Das hinderte das Sozialministerium aber nicht, am 28. Juli eine »Gründungkonferenz« der Pflegekammer in Niedersachsen einzuberufen. Gleich zu Beginn der Veranstaltung fand der Antrag, das Treffen aus Respekt vor dem Parlament als »Vorbereitungskonferenz« zu bezeichnen, keine Mehrheit. Das Ministerium will mit Begriffen Fakten schaffen und setzt so die Linie fort, mit der in Niedersachsen die Zwangsverkammerung von etwa 70.000 Pflegekräften gegen den zunehmenden Widerstand der Betroffenen durchgesetzt wird (vgl. Ossietzky 14/2015).

Besonders deutlich wurde dies bei der Vorstellung der vom Ministerium ausgewählten Vertreter der Pflegekräfte, die stellvertretend für diese »ihre« Kammer errichten sollen: Unter den 25 Vertretern und Vertreterinnen und ihren 25 Stellvertretenden befanden sich nur drei Personen, die eine Kammer ablehnen. Offensichtlich ging es gar nicht darum, auch nur annähernd die Meinungen der von der Pflegekammer Betroffenen widerzuspiegeln. Jedem, der die Auseinandersetzungen verfolgt hat, ist deutlich, dass nicht 94 Prozent der Pflegekräfte für eine Kammer sind, so wie es diese Zusammensetzung suggerierte. Es ist vielmehr höchst unwahrscheinlich, dass es bei einer tatsächlichen Abstimmung über die Einrichtung der Kammer und vorausgehender Unterrichtung darüber, was das bedeutet, überhaupt eine Mehrheit unter den Pflegekräften für das Projekt gäbe. Dazu passt, dass es keinen transparenten Auswahlprozess für die Vertreter gab. Auf Nachfrage teilte eine Mitarbeiterin des Ministeriums mit, es seien Verbände und Gewerkschaften angeschrieben worden mit der Bitte, Delegierte zu benennen, ver.di und DGB durften jeweils einen Vertreter und Stellvertreter benennen. Darüber hinaus wurde bei den Regionalkonferenzen, die 2014 vom Ministerium ausdrücklich als Werbekonferenzen für die Kammer veranstaltet wurden, um Unterschriften und Adressen derjenigen gebeten, die sich hierfür als Multiplikatoren einsetzen wollten. Diese Personen wurden nun befragt, ob sie als Gründungsdelegierte fungieren möchten. Nicht aufgefordert wurden die vielen Betriebsräte, die persönlich bei Ministerin Rund vorstellig wurden, um ihre Bedenken deutlich zu machen, oder diese schriftlich mitteilten. Auch die Arbeitgeberverbände, die schriftlich Einwände gegen die Pflegekammer geäußert hatten, oder die Arbeiterwohlfahrt, der Paritätische Wohlfahrtsverband und andere Organisationen der freien Wohlfahrtspflege fanden keine Berücksichtigung.

Es waren jedoch nicht nur die Gegner der Zwangsverkammerung nicht angemessen vertreten, auch Pflegekräfte aus der Praxis am Bett der Patienten befanden sich kaum unter den Berufenen. Dafür jedoch umso mehr »ehemalige Krankenschwestern und Krankenpfleger«, die sich alle aus der Pflege verabschiedet haben, um PflegemanagerInnen, PflegedirektorInnen, VerbandsvertreterInnen oder Universitätsprofessoren zu werden. Auch die Besitzerin eines kommerziellen Pflegedienstes wurde benannt. Insgesamt drei Personen, die wie die Mehrheit der künftigen Kammerangehörigen selbst am Pflegebett arbeiten, waren dabei – und dies mehrheitlich als Gegner der Zwangskammer.

Besonders die Altenpflege, die sich bereits mit mehreren tausend Unterschriften gegen die Pflegekammer ausgesprochen hat, ist kaum vertreten. Zur Vorsitzenden wurde eine Pflegedirektorin der medizinischen Hochschule Hannover gewählt. Sie kommt aus einem universitären Betrieb und betonte in ihrer Vorstellungsrede, dass sie sogar noch »direkten Kontakt zu Pflegenden« habe. Zweite Vorsitzende wurde die Vorsitzende des Fördervereins für eine Pflegekammer. Sie betonte in ihrer Vorstellungsrede, dass sie seit Jahren versuche, Landtagsabgeordnete von der Einrichtung einer Pflegekammer zu überzeugen.

Nach der Verabschiedung der Geschäftsordnung und der Vereinbarung weiterer Sitzungstermine ging die »Gründungskonferenz« auseinander. Selbstverständlich waren auf der nachmittäglichen Pressekonferenz nur ausdrückliche Befürworter der Pflegekammer geladen. Für eine rot-grüne Landesregierung, die sich die Beteiligung der BürgerInnen auf die Fahnen geschrieben hat, ein Armutszeugnis. Man könnte es auch Zynismus nennen.

Kay Schweigmann-Greve

In memoriam Peter H. Feist

Mit ihm verlieren wir einen der prominentesten und fähigsten Kunsthistoriker der DDR. Prof. Dr. Peter H. Feist starb am 26. Juli im Alter von 86 Jahren. Nach dem Studium der Kunstgeschichte war er Oberassistent an der Humboldt-Universität Berlin und promovierte über altorientalische und romanische Kunst. In seiner Habil-Arbeit widmete er sich dem Impressionismus. Zu seinen zahlreichen Publikationen gehören Werke wie »Künstler, Kunstwerk und Gesellschaft«, eine zweibändige »Geschichte der deutschen Kunst« und »Figur und Objekt. Plastik im 20. Jahrhundert«. Geschätzt wurde Feists ruhige und verständnisvolle Art. Er brauchte nicht viel Worte, keinen Schwulst und traf doch immer den Kern der Sache, erfasste den Menschen und seine Werke.

Peter H. Feist erwarb sich besondere Verdienste um die Erhaltung und Würdigung der Kunst in der DDR. Im Vorwort für das Lexikon »Künstler in der DDR« (2010, Verlag Neues Leben) schrieb er: »Die Fülle und Vielgestaltigkeit der im Osten Deutschlands entstandenen und rezipierten Kunst kann ebenso wenig als ein weißer Fleck auf der Landkarte der Weltkunst im 20. Jahrhundert behandelt werden wie der soziale und politische Versuch, der hier unternommen wurde, zu einer bloßen Fußnote der Geschichte entwürdigt werden sollte.« Er wird uns fehlen.

Maria Michel

Kinderbaum und Eifersucht

Wolfgang Eckert, redlicher Chronist und humoristischer Erzähler aus Meerane, hat einen Roman um das Kind Franz Weidauer geschrieben. Denn Schwester, Mutter, Vater, Großmutter und der Großvater Matthias Weidauer sind um dieses Kind besorgt. Die Sorge einer Person aber, der Mutter Zoe, mündet in grausamen Besitzdrang.

Handlungsort ist Narem, gleich neben Gluchow, leicht zu entschlüsselnde Namen, alle anderen sächsischen und anhaltinischen Orte werden unverhüllt genannt, wie auch der Zeitgeist bisweilen fotografisch genau vorgeführt wird.

Familie Weidauer ist aus anderen Büchern Eckerts bekannt, eine Arbeiter- und Handweberdynastie, kleine Leute mit großen Herzen und einer gewissen Auto-Feindschaft, mit bescheidenen Ansprüchen und einer von der DDR geprägten Weltsicht. Schwiegertochter Zoe hingegen stammt aus der mitteldeutschen Braunkohlenwüste mit Alkoholiker-Vater und einer Mutter Brigitta, genannt Frigida. Zur Motivierung von Zoes gnadenloser Zerstörung familiärer Bande ist das vielleicht eine Nummer zu viel. Sie torpediert systematisch das Umgangsrecht von Vater und Großeltern, die Bürokratie hilft ihr, dabei will auch diese nur das Beste …

Eckert gelingen auch einprägsame Nebenfiguren, der Humorist Otto, von vorn und von hinten immer nur Otto, der bayerische Unternehmer Kornhacker, der Personalmanager Schlenkrich. Bisweilen hat dem Autor Wut die Feder geführt, dann wird dem heutigen »System: Einkaufs-Paradies« etwas zu viel Schuld gegeben; es sind nicht allein Systeme, es sind noch immer die Menschen, die begeistert kaufen, verbieten und sich Strafen ausdenken.

Der kleine Mensch Franz klettert gelegentlich auf seinen Kinderbaum: Da träumt er sich in eine Welt, in der Eltern liebevoll miteinander umgehen, in der auch Geschiedene sich respektvoll begegnen, in der Kinder nicht als Munition wider den Feind Ehepartner benutzt werden. Leider ist die Geschichte jenes Franz kein Traum.

Das Buch hat einen großen Leserkreis verdient und ein liebevolleres Lektorat: zu viele Druck- und Satzfehler, gelegentliche Stil-Holperer. Das will man auch einem kleinen mutigen Verlag nicht verzeihen.

Matthias Biskupek

Wolfgang Eckert: »Der Kinderbaum«, Ingo Koch Verlag, 414 Seiten, 17,90 €

Der Ball rollt wieder

Man will es einfach nicht glauben …, aber das Warten aller Fußballfans hat ein Ende. Die Bundesliga ist in die Saison 2015/16 gestartet. Waren die letzten Wochen nur von Testspielen oder spektakulären Neuverpflichtungen geprägt, geht es jetzt wieder um Punkte und die begehrte Meisterschale. Und um Geld. Für den Titel scheint aber bereits vor dem ersten Anpfiff Branchenführer Bayern München vorprogrammiert zu sein (24 gewonnene Bundesligameisterschaften). Könnte das an der Finanzstärke des Vereins liegen?

Die meisten ostdeutschen Fußballfans backen jedoch kleinere Brötchen und richten ihr Hauptinteresse sowieso zwei Klassen tiefer, auf die 3. Liga, denn dort tummeln sich immerhin acht Ost-Vereine. Viele sprechen von einer Wiedergeburt der DDR-Oberliga, der Westen dagegen von einer »Übernahme« der 3. Liga.

Diese Konstellation verspricht zwar volle Stadien und zur Freude der Fans fast jedes Wochenende mindestens ein heißumkämpftes Ost-Derby, doch darin steckt auch eine Brisanz, denn bei diesen Nachbarschaftsduellen kochen die Emotionen hoch, und es kommt nicht selten zu Ausschreitungen einzelner Fan-Blöcke. So ist Hansa Rostock für Dynamo Dresden geradezu ein rotes Tuch, und Fans aus Halle und Magdeburg sind wie Hund und Katze. Polizei und Ordnungskräfte müssen dann für Sicherheit sorgen – im und außerhalb des Stadions. Das schadet nicht nur dem Ansehen der betroffenen Fußballvereine, sondern beutelt wegen der Strafzahlungen nach Fan-Randalen auch empfindlich ihre Kassen.

Dabei haben alle Ost-Teams nur ein Ziel: 2. und in Zukunft einmal 1. Bundesliga. Momentan halten lediglich RB Leipzig und Union Berlin die Ost-Fahne in der 2. Liga hoch. Bleibt nur zu hoffen, dass der fußballmäßig arg gebeutelte Osten in die Erfolgsspur und vor allem zu Fair Play zurückfindet.

Manfred Orlick

Zuschriften an die Lokalpresse

Es wird ja oft über die Tageszeitungen gelästert, weil die angeblich alles vorkauen und den Lesern das Mitdenken ersparen wollen. Da freut man sich einfach, wenn das mal anders läuft.

Zum Beispiel, im neuen deutschland am 27. Juli, da gab‘s auf der Nachrichtenseite einen Bericht über die Deutsche Bahn. Die hat im 1. Halbjahr viel weniger Gewinn eingefahren als geplant, Gründe waren der Streik, das Wetter, die Bus-Konkurrenz und lauter so was. Jetzt will der Bahn-Chef »einen neuen Zuschnitt« wagen und dafür sorgen, dass der bundeseigene Konzern nicht noch tiefer in die Grube fährt. Deshalb soll noch mehr Personal eingespart werden, sogar ganz oben. So soll es anstelle von acht Vorstandsmitgliedern künftig nur noch sechs geben. Komisch finde ich aber, dass die entsprechende Spalte auf Seite 9 in der Zeitung mit »Deutsche Bahn erweitert die Führungsriege« überschrieben ist. Kann mir jemand erklären, wie das zusammenpasst?

Auch Regionalblätter, wie die Ostthüringer Zeitung vom 28. Juli, geben ihren Lesern eine Nuss zu knacken. So verrät die Zeitung auf ihrer Titelseite, dass »vom Älterwerden der Bevölkerung in den nächsten 15 Jahren besonders die westdeutschen Regionen betroffen« sein werden. Das ist unter der Überschrift »Westen altert schneller« nachzulesen. Woran liegt das? Kommt das von den Soli-Beiträgen oder vom jahrelangen Mitleid? Und heißt das, dass unsere Mitbürger beispielsweise in 44579 Castrop-Rauxel schon mit 58 wie 60 aussehen, und in 98587 Steinbach-Hallenberg ist es genau umgekehrt? Woher kommt das? Und hat das Auswirkungen auf den Eintritt ins Rentenalter?

Ich finde es gut, dass die Pressemeldungen auch Spielraum für solche Überlegungen geben und ihre Leser geradezu zum Nachdenken herausfordern! – Krinoline Leidenfrost (63), Zugehfrau, 99610 Wundersleben

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Wie ich mehreren Tageszeitungen entnommen habe, will der Bund in bis zu 300 kleine Bahnhöfe investieren. »Deutschlandweit« sollen Stationen »wieder auf Vordermann« gebracht werden. Das interessiert mich, weil ich ein Bahnfan bin. Wenn ich mit meinem Rentnerticket preiswert herumreise, sehe ich an allen Strecken Bahnhofsruinen mit eingeschlagenen Fenstern, vernagelten Toiletten, eingebrochenen Dächern und verrosteten Ortsangaben. Hätte man kein Smartphone dabei, wüsste man gar nicht, an welchem landschaftlichen Kleinod man gerade vorbeibraust. Ich spreche natürlich nicht von den Bahnhöfen, die zu Verkaufstempeln mit Gleisanschlüssen umgewidmet worden sind.

Da hat sich der Verkehrsminister ja was vorgenommen! 100 Millionen Euro sollen aus dem »Investitionspaket der Bundesregierung« dafür zur Verfügung gestellt werden. Und die Länder und Kommunen sollen nur die Hälfte davon selbst übernehmen, da werden sie sich freuen. Sie dürfen auch selber vorschlagen, welche Ruinen aufgepeppt werden. Die Liste wird arg lang werden, die Auswahl schwierig, denn verglichen mit den Investitionen in andere Bereiche, zum Beispiel in die Landesverteidigung, wird das Geld hinten und vorn nicht reichen. – Korbinian Tender (76), Lokführer i.R., 99100 Bahnhof Zimmernsupra-Töttelstädt

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Im Berliner Kurier vom 1. August habe ich gelesen, dass Auszubildende den Anspruch darauf haben, ihre Berufsabschlüsse auch in englischer und französischer Sprache zu erhalten. Das ergibt sich aus dem § 37 des Berufsausbildungsgesetzes. Jetzt würde mich interessieren, ob das auch auf Abschlüsse zutrifft, die schon länger zurückliegen. Ich bin Installateur für Gas-Wasser-Sanitär und seit zwei Jahren arbeitslos. Wenn ich mein Zeugnis in Englisch oder Französisch vorlege, habe ich vielleicht größere Chancen für einen neuen Job. – Maik-Uwe Truchseß (35), Installateur, zurzeit arbeitslos, 55483 Schlierschied

Wolfgang Helfritsch

Erschienen in Ossietzky 16/2015