Pro- oder anti-russisch?

Eckart Spoo

In diesen Wochen haben uns die tonangebenden Medien ein neues Wort beigebracht: »pro-russisch«, ähnlich abfällig gebraucht wie »Putin-Versteher«. Für den russischen Präsidenten sollen wir gefälligst kein Verständnis aufbringen, Feindseligkeit wird gefordert. Konfrontation. Mit Putin soll sich niemand mehr an einen Tisch setzen. Er soll bestraft werden, möglichst schmerzhaft. Und alle Deutschen sind verpflichtet, zu den Sanktionen beizutragen – auch wenn wir uns dadurch selber schaden.

Ich gestehe: Ich bin pro-russisch – so wie ich pro-britisch und pro-spanisch bin. Vielleicht sogar ein bißchen mehr, denn kein Volk hat im Kampf gegen den Faschismus mehr Todesopfer gebracht als das russische gemeinsam mit dem ukrainischen. Gerade in Zeiten, in denen über andere Völker – die Griechen, die Serben, die Russen – so geredet wird, als müßten sie sich erst einmal von uns erziehen und bilden lassen, sollten wir uns um Verständnis für sie bemühen, uns für ihre Geschichte interessieren, uns auf ihre Beiträge zur Weltkultur besinnen; dabei dürfte es schwerfallen, die russischen und die ukrainischen Beiträge voneinander zu trennen.

In der Berichterstattung und Kommentierung des Streits um die Ukraine wird immer wieder versucht, einen Gegensatz zwischen russisch und europäisch, zwischen pro-russisch und pro-europäisch zu konstruieren – als gehörte Rußland nicht zu Europa. Das größte Land, das größte Volk Europas wird ausgegrenzt; die Grenze zwischen Europa und Asien scheint nicht mehr am Ural zu verlaufen, wie wir es im Erdkunde-Unterricht gelernt haben. Als Europäer sollen sich heute nur die verstehen dürfen, die der als Wirtschaftsgemeinschaft gegründeten, inzwischen auch zum Militärbündnis gewordenen Europäischen Union (EU) angehören oder ihr vielleicht demnächst beitreten dürfen, zum Beispiel die Türkei.

Als vor mehr als 20 Jahren der Warschauer Pakt und der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe zusammenbrachen und es dann keinen Ostblock mehr gab, hofften viele Europäer, nun könne endlich das Gemeinsame Europäische Haus entstehen, von dem große Geister seit dem Ersten Weltkrieg gesprochen hatten. Von russischer Seite kamen Vorschläge. Eine gute Grundlage war schon 1975 in Helsinki im blockfreien Finnland mit der Schlußakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) geschaffen worden, woran alle europäischen Staaten sowie die USA und Kanada beteiligt waren. Aber der Westen wollte seinen Militärblock, die NATO, nicht aufgeben. Im Gegenteil: Aus dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis, wie es sich jahrzehntelang dargestellt hatte, wurde eine Interventionsgemeinschaft, die beispielsweise seit 13 Jahren in Afghanistan militärische Macht ausübt, obwohl Afghanistan tausende Kilometer vom Nordatlantik entfernt liegt, auf der anderen Seite des Globus. Und obwohl führende westliche Politiker wie der damalige bundesdeutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher öffentlich unzweideutig zugesichert hatten, die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen, ist sie inzwischen Rußland immer dichter auf den Pelz gerückt. Mit Verteidigung hat das nicht das Geringste zu tun, denn niemand kann ernsthaft behaupten, Rußland sei seit Gorbatschow und Jelzin noch eine Bedrohung für den Westen. Oder hat etwa jemand die Sorge, der böse Kommunismus werde bald wieder zuschlagen und in russischer Uniform Großmutters Häuschen enteignen? Die Herrschaft der Oligarchen sowohl in Rußland als auch in der Ukraine unterscheidet sich immer weniger von den Besitz- und Machtverhältnissen in Deutschland, nur daß die Oligarchen hierzulande anders heißen: Konzernherren, Milliardäre, Großinvestoren… Insofern wäre es auch unsinnig, die guten Ukrainer den schlechten Russen gegenüberzustellen oder umgekehrt.

Deutschland trägt mal wieder dazu bei, ethnische Gruppen aufeinanderzuhetzen wie schon in den 1990er Jahren im blockfreien Jugoslawien, stets nach der Devise »Teile und herrsche«. Dort stützte man sich vor allem auf die kroatische Ustascha, deren Führung in München hatte überwintern können, unweit des Bundesnachrichtendienstes (BND), früher Fremde Heere Ost, dann Organisation Gehlen, zeitweilig unter dem Dach des US-Geheimdienstes CIA, der in München die nach Osteuropa gerichteten Sender Radio Free Europe und Radio Liberty betrieb. Nie ging der Kontakt verloren zu den ehemals kollaborierenden Heeren Ost wie der albanischen SS-Division Skanderbeg, deren Nachfolgerin, die UÇK, den Kampf gegen die Serben bis hin zur separatistischen Zerschlagung des Landes weiterführen durfte. In Estland und Lettland wurden nach dem Auseinanderfallen der Sowjetunion die Angehörigen der starken russischen Minderheiten zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Dortige SS-Männer erhalten deutsche Renten und brauchen nicht darum zu kämpfen wie die überlebenden SS-Opfer. Alljährlich marschieren jetzt in Riga die alten SS-Männer auf; ebenso, erstmals in diesem Jahr, im westukrainischen Lwiw die Getreuen der einstigen galizischen SS-Division. Am Kampf um den Kiewer Maidan waren Anhänger des einstigen ukrainischen Faschistenführers Stepan Bandera entscheidend beteiligt. Diesen äußerst gewaltbereiten, schwer bewaffneten Kräften gelang der Putsch.

In der anti-russischen Propaganda kommen solche Zusammenhänge kaum zur Sprache. Daß die Putschisten als erstes planten, die russische Sprache nicht mehr als Amtssprache neben der ukrainischen anzuerkennen, mußten Russisch sprechende Ukrainer, vor allem im Osten des Landes, wo sie die Mehrheit der Bevölkerung bilden, als diskriminierend empfinden. Das Gesetzesvorhaben wurde zwar zurückgestellt, tat aber seine Wirkung: Aus der Empörung darüber erwuchs die Unabhängigkeitsbewegung im Osten.

Den Chef der Putsch-Regierung würdigt die Frankfurter Rundschau ähnlich wie andere Blätter und Sender als den »immerhin vom Maidan akzeptierten Ministerpräsidenten«. Ich staune. Seit wann darf »die Straße« entscheiden? Man stelle sich vor, der Alexanderplatz oder der Oranienplatz würden eine gewählte Bundesregierung ab- und eine neue einsetzen.

Am Maidan besetzten und verwüsteten Faschisten das Gewerkschaftshaus, in Odessa setzten sie – wer sonst? – das Gewerkschaftshaus in Brand. Deutsche Rundfunksender sprachen von »Krawallen«, »Zusammenstößen«, »Straßenschlachten«, die in Odessa am 2. Mai mehr als 40 Menschenleben gefordert hätten – als wären die Zusammenstöße die Täter gewesen. Wem gilt jetzt die Solidarität der deutschen Gewerkschaften? In München wurde der Amtsantritt eines neuen, aus Rußland stammenden Generalmusikdirektors von Debatten begleitet, ob ein Anhänger Putins dieses Amtes würdig sei. In Berlin verlangen jetzt die Springer-Zeitungen, am sowjetischen Ehrenmal beim Brandenburger Tor müßten die an Opfer und Befreiung im Zweiten Weltkrieg erinnernden Panzer entfernt werden (»Weg mit den Russenpanzern am Tor!«), obwohl sich Deutschland vertraglich verpflichtet hat, die Gedenkstätte in Ehren zu halten.

Für wen sollen wir uns entscheiden? Meine Entscheidung ist ebenso pro-russisch wie pro-ukrainisch, weder anti-russisch noch anti-ukrainisch. Beide Nachbarländer sollen sich entsprechend der KSZE-Schlußakte ohne Einmischung von außen miteinander verständigen. Meine Entscheidung richtet sich gegen die faschistischen, kriegerischen Tendenzen, die sich in vielen Ländern Europas gefährlich ausbreiten (s. Ossietzky-Heft 1/14 »Ruck nach Rechts«).

Erschienen in Ossietzky 11/2014