Bravo, Kriegsminister (2. Fortsetzung)

Otto Köhler

Thomas de Maizière macht seine Sache weiterhin gut. Er hat die Wahrheit über das manische Suchtverhalten seiner in aller Welt nach Anerkennung gierenden Soldatinnen und Soldaten (Ossietzky 6/13) gesagt. Er hat mit großer Entschiedenheit eine Drohne bestellt, die nicht fliegen darf, wenn sie es denn könnte, und er hat Gewehre beschafft, die brillant danebenschießen (Ossietzky 12/13). Und jetzt – was können wir mehr verlangen – zerlegt er das Ministerium, dem er vorsteht.

Das war stets – noch bevor es als »Verteidigungsministerium« etikettiert wurde, eine Einrichtung der Lüge und des Betrugs. Vorbereitet wurde dieses Ministerium, schon bevor es die Bundesrepublik gab, in Gehlens Pullacher Untergrund von Hitlers rechter Hand Adolf Heusinger, dem späteren ersten Generalinspekteur der Bundeswehr: Er hat dort die »Remilitarisierung« – auf diesem Wort bestand er – Westdeutschlands von den USA gefordert. Getarnt als »Bundeszentrale für Heimatdienst« und auch als »Amt Blank« gab es das Ministerium schon, als den Deutschen noch lange jede Wiederaufrüstung von den Alliierten streng verboten war. Damals log Konrad Adenauer das alles so gekonnt hinweg wie heute de Maizière.

Der erste »Verteidigungsminister« Theodor Blank (CDU) war ein – wie der heutige DGB-Chef Michael Sommer (SPD) – perverser Gewerkschafter, der sein Glück in der bloßen Anbetung von Uniformen fand. Er wurde der Blutzeuge der Remilitarisierung, Wikipedia: »Im Zuge der Kritik an der Wiederbewaffnung war Blank auch persönlichen Angriffen ausgesetzt. Ein spektakulärer Zwischenfall ereignete sich am 24. November 1954 in Augsburg. Bei einer CSU-Wahlveranstaltung in der Rosenaustadion-Gaststätte konnte er nach der Begrüßung ›Meine Damen und Herren‹ 25 Minuten lang kein Wort sagen. Über 700 Protestierer im völlig überfüllten Lokal brüllten den Redner nieder. Als die Polizei ihn hinausbegleitete, wurde Blank »von einem Glassplitter, der von einem aus der Menge geschleuderten Weinglas stammte, an der rechten Wange verletzt und außerdem von einer Krücke ins Kreuz getroffen, die ein Kriegsversehrter schwang«.

Diese schöne Zeit, aber auch Blank selbst, war bald hinweggefegt von Franz Josef Strauß, der uns in einen Atomkrieg geführt hätte, wenn er nicht über seine Spiegel-Affäre gestolpert wäre. Seither sind die »Verteidigungsminister« nur noch Handpuppen einer sich ausbreitenden Militärbürokratie, ob auf der Hardthöhe oder im Bendlerblock.

Dies hat sehr schön das Ministerium selbst am Hochwasserwochenende zum Ausdruck gebracht, als es verlautete: »Entscheidungen in einem Ministerium werden auf der Grundlage von Entscheidungsvorlagen getroffen und nicht auf der Grundlage von Flurfunk, Randgesprächen oder Zurufen. Sie werden ebenso nicht auf der Grundlage von Hintergrundpapieren getroffen, die dem Minister als allgemeine Information zur Gesprächsvorbereitung mitgegeben werden.«

Scheinbar wollte das Ministerium damit seinen Minister gegen den Vorwurf verteidigen, er habe gelogen, als er gesagt habe, vor dem 13. Mai nichts über Probleme mit der Drohne gewußt zu haben. In Wirklichkeit aber wird der Machtanspruch des Ministeriums gegenüber dem Minister ausgesprochen. Er soll die Marionette sein, an der die Militärbürokratie zieht, bis er zappelt.

Gut, wenn er sich wehrt, wenn er sich mit allen Mitteln gegen das Verteidigungsministerium verteidigt, wenn er jeden hinauswirft, der sich ihm entgegenstellt, wenn er so endlich dieses Ministerium, das er für sein eigenes gehalten hat, zerschlägt.

Der erste hat sich bei Redaktionsschluß gefunden: der allzu empfindsame Generalinspekteur Volker Wieker serviert dem Minister seinen Kopf auf einem Silbertablett. Wenn Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, so erklärte er, »nun von personellen Konsequenzen« spreche, »dann gehöre ich natürlich zu dem Kreis derer, die damit gemeint sein könnten«. Seinem Vorbild sollte das ganze Ministerium folgen: »Ich bin Soldat, trage es mit Fassung, wir sind nicht unersetzlich.«

Eben. Weg damit. Aber leider werden die Angriffe gegen den Minister, der sich nun daranmacht, sein Ministerium zu zerschlagen, sogar in den eigenen Koalitionsreihen immer heftiger. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung für Deutschland hat die Gefahr erkannt und mahnt: »Aber wo ist eigentlich die Union, wenn es darum geht, einen ihrer wenigen Kompetenzträger im Kabinett zu verteidigen? Ein CDU-Politiker, der de Maizières Erfahrung und Exzellenz im Umgang mit Ministerial- und anderen Großbürokratien hätte, ist nicht in Sicht. Auf ihn zu verzichten, hieße auch, vor der militärisch-industriellen Verflechtung zu kapitulieren, die das Drohnen-Drama verursacht hat. Will die Union das begünstigen und de Maizière kampflos fallenlassen, bloß weil ein bißchen Wahlkampf ist?«

Gewiß nicht. Und darum dürfen wir hoffen: Fortsetzung folgt

Erschienen in Ossietzky 13/2013