Bemerkungen

Diverse

Drohnengedröhn

Mit ihren Ministern hat die Kanzlerin kein Glück, derzeit steckt ihr Musterminister in der Bredouille, er hat Staatsgeld in »Aufklärungs«-Drohnen gesteckt, die gar nicht fliegen dürfen, der Kollisionsschutz fehlt ihnen. Da der Wahlkampf angelaufen ist, bietet dies der SPD und den Grünen eine Gelegenheit, den Militärminister unter Beschuß zu nehmen, auch sich selbst als generelle Drohnenkritiker darzustellen; das Thema scheint ergiebig, Umgang mit Kampfdrohnen ist umstritten, bei der Wahl sind Stimmen auch derjenigen willkommen, die für solcherart Kriegsgerät keine Sympathie haben.

Da ist genaueres Hinsehen und Hinhören zu empfehlen. Die »Aufklärungs«-Drohnen dienen nicht etwa zivilen Zwecken, sie treffen die Vorbereitungen für den Einsatz von Waffen, unter anderem den der todbringenden Drohnen; die Planung, sie anzuschaffen, wurde von einer sozialdemokratisch-grünen Bundesregierung vorbereitet und dann von einer Großen Koalition betrieben. Auch in der jüngsten Bundestagsdebatte über die Reform der Bundeswehr wandten sich SPD und Grüne keineswegs gegen eine weitere Aufrüstung des deutschen Militärs, im Gegenteil, der sozialdemokratische Sprecher für »Verteidigungspolitik« beklagte, für die Bundeswehr werde »zu wenig Geld, zu wenig Personal, zu wenig Gerät« bereitgestellt, sie sei »in Gefahr, auszubluten«; er fordert, die Bundesrepublik müsse sich effektiver um »den Erhalt von Kernkompetenzen im Rüstungsbereich« kümmern. Und sein grüner Kollege meinte, durch die Schlampereien im Ministerium von de Maiziere werde »die nationale Sicherheit gefährdet«.

Es sind nicht Rüstungskritiker, die jetzt im Namen der SPD und der Grünen aus den Nachlässigkeiten des »Verteidigungsministeriums« Wahlkampfprofit herauszuholen versuchen; mitwirken wollen sie bei der Steigerung »militärischer Fähigkeiten«, möglichst regierend.

A. K.

SPD kuschelig

Die deutsche sozialdemokratische Partei ist nach eigener Angabe jetzt einhundertfünfzig Jahre alt geworden, aber da sie ja für eine längere Lebensarbeitszeit eintritt, kann auch sie sich politisch nicht zur Ruhe setzen, sie muß Bundestagswahlkampf führen. Dabei hilft ihr die Firma Image-Ident-Marketing GmbH, die sich mit dem Slogan »100 % SPD« vorstellt. Sie bietet eine ganze Palette von Werbeprodukten an, »SPD-spezifischen«, die »Botschaften der Partei adäquat und qualitativ hochwertig vermitteln« sollen. Jetzt steht anläßlich des Parteigeburtstages als Offerte ein Plüschbär im Mittelpunkt. Das Stofftier ist in mehreren Versionen zu bekommen: »150 Jahre – SPD« für 89,90 Euro (offenbar für Angehörige der gesellschaftlichen Mitte gedacht); »SPD-Bär Lotta« für 9,90 Euro (eher für »Hartz IV«-EmpfängerInnen): »SPD-Bär Ben« für 14,90 Euro (männliche Wesen sind eben etwas teurer als weibliche); »SPD-Bärenpaar Ben und Lotta« für 19,90 (da sieht man, daß Partnerschaft ihre Vorteile hat); »SPD-Bär Bruno« für 135,00 Euro (die Partei will ja auch Besserverdienende ansprechen). Ein klassenversöhnendes Angebot, ganz kuschelig, und durchaus adäquat der sozialdemokratischen Politik.

P. S.

Geld regiert die Welt

heißt es – ihr Zustand beweist es: »Parteien bekommen vom Staat mehr Geld denn je«, titelt Spiegel online und berichtet: »Mehr als 150 Millionen Euro werden in die Kassen von Union, SPD, FDP, Grüne, Linke und anderer Parteien fließen ... Demnach erhöht sich die staatliche Teilfinanzierung im Vergleich zum Vorjahr um fast vier Millionen Euro.« Einer der hierfür maßgeblichen Gründe dürfte der allgemeine Straßenzustand sein. Der lange und harte Winter hat die Straßen in der ganzen Republik mit Schlaglöchern übersät, für deren schnelle und gründliche Beseitigung das Geld fehlt. Infolge­dessen müssen die Parteien, deren Mitglieder im Wahljahr mehr als sonst unterwegs sind, mit erhöhten Reparaturkosten für schlaglochgeschädigte Autos rechnen. Mithin handelt es sich um sinnvolle Verwendung von Steuergeldern.

Günter Krone

Eine Spürhündin

Es mehren sich publizistische Wortmeldungen, die voller Enttäuschung Angela Merkel vorwerfen, ihre Chance vertan zu haben – die nämlich, Deutschlands »Eiserne Lady« zu werden, »markt«-radikal, militant »patriotisch«, ohne Gnade gegenüber dem sozialstaatlichen »Parasitentum«. Als erste wurde da mit ihrem Buch »Irrtum – Eine persönliche Abrechnung« Cora Stephan tätig, begehrt als Mitarbeiterin bei Medien, die als gutbürgerlich gelten, nebenher unter dem Namen Anne Chaplet erfolgreiche Krimi-Autorin.

Nun hat Die Zeit sie noch einmal gefragt, was denn der Bundeskanzlerin anzukreiden sei. Cora Stephans heftigste Anklage: Am 9. Mai 2010 habe sich die deutsche Staatschefin erdreistet, statt in Brüssel zu konferieren, »in Moskau zusammen mit Putin die Militärparade anzuschauen, mit der man dort den Sieg über Deutschland zu feiern pflegt«.

Jetzt wissen wir es: Die deutsche Kanzlerin tritt Deutschlands Würde in den Staub, wohnt der Siegesfeier des Feindeslandes bei. Versteht sich, daß dies nicht der einzige Fehltritt Angela Merkels ist. Auch sonst ist auf ihren Patriotismus kein Verlaß, viel zu rücksichtsvoll wirft sie europäischen Bettelstaaten das gute Geld des deutschen Steuerzahlers in den Beutel ...

Cora Stephan ist geübt darin, ideelle Sprengstoffe aufzuspüren – nicht um diese zu entsorgen, sondern um sie in Verwendung zu bringen für politische Abbrucharbeiten: Weg mit dem antifaschistischen Sentiment, der pazifistischen Wehleidigkeit, der sozialen Gefühlsduselei. Bewunderer fand sie insbesondere mit ihrem Buch »Das Handwerk des Krieges«, das Militärfreude weckt. Weitaus geschickter als Sarrazin, Henkel, Baring und Co. setzt sie den Spruch »Auch so etwas muß doch mal gesagt werden dürfen« ein. Das bringt ihr nicht nur Applaus bei der Jungen Freiheit, sondern auch Interesse an ihrer Mitarbeit bei etablierten Zeitungen, etwa der Welt; dort mag hinzukommen, daß der Springer-Superredakteur Thomas Schmid sich ebenso wie Cora Stephan einst seine journalistischen Sporen beim Pflasterstrand verdiente, dem Frankfurter linken Spontiblatt. Eine Publizistin wie Cora Stephan, derzeit noch als »eigenwillige Stimme« vorgestellt, hat ihre Funktion; mit solcherart Beiträgen läßt sich erkunden, wo weiteres Wegräumen demokratischer, sozialer und friedenspolitischer Altbauten in der bundesrepublikanischen Ideenlandschaft möglich wird.

Marja Winken

Anspruch auf Wahrheit

Destabilisierung – das war schon vor Jahrzehnten ein fester Begriff der US-amerikanischen Außenpolitik. Das zeitweilig auf sozialistische Abwege geratene Chile mußte destabilisiert werden. Nikaragua desgleichen, Kuba schon viel länger. Später Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien ...

Zur Destabilisierungspolitik gehört es, Teile der Bevölkerung gegeneinander aufzubringen. Teile und herrsche! Um Unzufriedenheit zu schüren, ist allemal ein Embargo dienlich. Fest vereinbarte Lieferungen dringend benötigter Ersatzteile oder Medikamente blieben aus; prompt steigen Schwarzmarktpreise. Damit sich die Konflikte verschärfen, kommen immer mehr Geheimdienstler und helfen beim Zündeln. Gern kommen dann auch Militärtechniker, von denen man den Umgang mit Sprengstoff und Schießzeug lernt; das erfreut die Rüstungsindustrie. Provokationen an den Grenzen erhöhen die Gefahr eines größeren Krieges; um so mehr freut sich die Rüstungsindustrie, die Nachfrage nach ihren Produkten wächst auch in den benachbarten Ländern.

Bloß keine friedliche Konfliktlösung, keine Verhandlungen zwischen den Parteien. Die USA brechen sportliche, kulturelle und touristische Kontakte sowie jedes direkte Gespräch ab, die unerwünschten Regierungen werden international geächtet – auch in den Medien. Milošević, Saddam, Gaddafi, Assad durften nicht zu Wort kommen. Wer wagt es, Lukaschenko zu Wort kommen zu lassen? Das US-amerikanische und ähnlich das deutsche Publikum darf keine authentischen Informationen aus Staaten erhalten, die von der US-Regierung zu Schurkenstaaten erklärt worden sind. Dafür aber reichlich Hetze und Häme. Schurken-Fratzen.

In einer stabilen Demokratie, die ich gern einmal erleben würde, hätten wir Anspruch auf Wahrheit, um politisch mitreden zu können. Für die Wahrheitsfindung gilt von alters her der Grundsatz, daß man beide Seiten hören muß. In Zeiten permanenter propagandistischer Kriegsvorbereitung ist dieser Grundsatz vergessen.

Destabilisierung betreiben unsere amerikanischen Freunde dann und wann auch in europäischen Ländern. In Italien zum Beispiel geschah das, als sich da einmal der »historische Kompromiß« von Christdemokraten und Kommunisten abzeichnete. In Griechenland wurden zu jener Zeit nach dem NATO-Plan »Prometheus« faschistische Offiziere an die Macht geputscht. Selbst in unserem kleinen Nachbarland Luxemburg wurde zeitweilig mit Terror – Sprengung von Strommasten – Politik gemacht. Jetzt beschäftigt sich dort ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß damit. Die linke Berliner Tageszeitung junge Welt berichtet darüber, die Konzernpresse stellte sich taub und stumm. Und sie stimmt uns schon darauf ein, daß die Münchner Richter, auch wenn sich der Prozeß zweieinhalb Jahre hinziehen wird, die geheimdienstlichen Hintergründe des »Nationalsozialistischen Untergrunds« nicht aufklären werden. Die Geheimdienste und ihre V-Männer lügen, täuschen, betrügen – Aufklärung ist das letzte, was wir von ihnen erwarten dürfen. Kann sich unter diesen Umständen eine stabile Demokratie entwickeln?

E. S.

Henry Kissinger 90

Die Stadt Fürth wird ihn feiern, ihren vor 90 Jahren geborenen Sohn, Heinz Alfred, mehrfachen Kriegsverbrecher und Friedensnobelpreisträger, der eben noch in London zu Thatchers UnEhren gesichtet wurde (ohne selbstverständlich, wie Pinochet fast, anschließend in Den Haag zu landen).

Ein Mann, der Hunderttausende auf dem (Mit)Gewissen hat – in Vietnam, Kambodscha, Laos, Bangladesch, Griechenland, Zypern, Osttimor (Invasion durch Indonesien 1975, 200.000 Menschen abgeschlachtet), Argentinien (30.000 Tote), vor allem aber in Chile, wo er offenbar ein »neues Volk« kreieren wollte, weil das alte so völlig undankbar den US-Interessen gegenüber reagierte. Vor zwölf Jahren schon sollte old Henry vom Pariser Untersuchungsrichter Roger Le Loire »angehört« werden (wegen der Operation Condor und der Ermordung von fünf Franzosen unter Pinochet), doch K verließ Paris fluchtartig noch am selben Abend.

Auch der Kollege Juan Guzman hatte wenig Erfolg, K ins Kreuzfeuer zu nehmen wegen Charles Horman, jenem US-Journalisten, der offenbar mit Wissen/unter Beteiligung der CIA 1973 in Chile ermordet worden war. Auch bei der Ermordung des Pro-Allende-Generals Rene Schneider (1970) soll K seine intriganten Finger im Spiel gehabt haben, was aus den Prozeßakten der Schneider-Familie vor einem New Yorker Gericht hervorzugehen scheint. Christopher Hitchens hat in seinem berühmt gewordenen Buch (»Die Akte Kissinger«) dazu (fast) alles gesagt. (Auch Lyndon LaRouches aufsehenerregendes Anti-Kissinger-Oeuvre »Dope,Inc: The Book That Drove Henry Kissinger Crazy« ist wohl nicht von der Hand zu weisen, auch deswegen, weil es in keiner deutschen Bibliothek auftaucht.) Nicht nur daß K die Rückkehr von US-Soldaten aus dem südostasiatischen Dschungel behindert habe (James Bo Gritz: »this most heinous crime«), und zwar wegen der Drogenverwicklung höchster US-Repräsentanten seinerzeit (s. das wichtige Buch »The Politics of Heroin: CIA Complicity in the Global Drug Trade« von Alfred McCoy), nein, Henry/Heinz war auch keineswegs zimperlich, wenn es um die Ausschaltung mißliebiger Spitzenpolitiker ging:

Fragen Sie die Witwe von Aldo Moro oder (falls er noch lebt) den ehemaligen CIA-Agenten und (nebenbei gesagt) Shakespeare-Experten und Lyriker Oswald LeWinter, der vor elf Jahren vor dem Portugiesischen Parlament in Lissabon (im Exil) behauptete, daß K auch an dem Flugzeugabsturz des Premiers Francisco Sá Carneiro und dessen Verteidigungsminister Adelino Amaro da Costa (Dezember 1980) »beteiligt« gewesen sei, weil diese nämlich diverse Waffenlieferungen an die Contras über Portugal hatten verhindern wollen. K war eine Woche vor dem offensichtlichen Attentat in Portugal! (Palme und Barschel lassen durchaus grüßen.) Diese US-offiziellen Terrorlisten könnten unendlich fortgesetzt werden. Vielleicht aber zum Schluß noch ein Kurzverweis auf Tom Lehrer, den bekannten US-Musiker, der das so hübsch formulierte: »I’ve said that political satire became obsolete when Henry Kissinger was awarded the Nobel Prize.« – obsolete = altmodisch, veraltet, antiquiert ...

Und noch eine Ironie (mit der Brechstange): Gleich nach 9/11 sollte Kissinger eine erste Untersuchungskommission übernehmen; als aber seine milliardenschwere Firma »Kissinger Associates« durchleuchtet werden sollte, trat ol’ pal Henry sofort – vermutlich entsetzt – zurück, zur »Wahrung des Geschäftsgeheimnisses«.

Andreas W. Mytze

Widerstandskämpfer-Familie?

Ein »monumentaler Roman«, ein »Großereignis«, eine »Sensation« betitelten Rezensenten das 2000-Seiten-Buch von Sabine Friedrich. Und wirklich: Die Autorin hat sich Gewaltiges vorgenommen. Sie will mit dem genauen Verfolgen des Lebens vieler, sehr vieler antifaschistischer Widerstandskämpfer diese dem Leser als Menschen nahe bringen. Wie sie ihre Freizeit verbrachten, was sie dachten, wie sie feierten, mit wem sie befreundet oder verwandt waren. Wo sie wohnten und wie sie starben. Sabine Friedrich hat bewundernswert umfangreich recherchiert und sich bemüht, alle politischen Facetten des Widerstandskampfes zu berücksichtigen: die »Rote Kapelle« genauso wie Sophie und Hans Scholl, den Kreisauer Kreis und Dietrich Bonhoeffer und Philipp Schaeffer, Adam Kuckhoff und Julius Leber, Elfriede Paul, Freya von Moltke und viele mehr. »Wer wir sind« – das waren sehr verschieden denkende und gleichermaßen widerständige Leute, Angehörige der Nazipartei und Kaisertreue, mit ihrem Amtseid hadernde Beamte und Offiziere, Christen, Juden, Sozialdemokraten, Anarchisten, Kommunisten. Letztere sind, gemessen an den Opfern, die sie brachten, im Buch etwas zu kurz gekommen, aber vielleicht liegt das auch daran, daß die Stammbäume der anderen und deren Lebensmilieus zuweilen überwuchern. Nein, trotz der Ablehnung Hitlers, – eine Familie waren sie nicht. Aber was die Autorin über einzelne herausgefunden hat, gehört zu einem heute wichtigen Wissen, das sich sowohl steifem Heldengedenken als auch dem Vergessen widersetzt.

Daß ein so gewaltiges Vorhaben Schwierigkeiten hat, zwischen zwei Buchdeckel zu passen, wird auch an Gliederungsschwierigkeiten und sehr unterschiedlichen Längen des Schicksals der einzelnen »Kreise« deutlich.

Christel Berger

Sabine Friedrich: »Wer wir sind«, dtv, 2027 Seiten, 29,90 €

Gegen das Vergessen

lautet die Lebensmaxime des Chemieingenieurs Gerd Gruber aus Wittenberg, eines leidenschaftlichen Sammlers von Kunstwerken. Angeregt von Lea Grundig sammelt Gruber seit seinem 15. Lebensjahr. Eine beachtliche Zahl ist da zusammengekommen; die Sammlung Gruber ist in das Gesamtverzeichnis national wertvollen Kulturgutes aufgenommen worden. Zur Zeit läuft in der Berliner Galerie der GBM eine Ausstellung mit Grafiken und Zeichnungen aus seinem Bestand. Da tauchen Namen auf wie Lea Grundig, Leo Haas, Frans Masereel, Pablo Picasso, Wilhelm Rudolph und eben jene, die nicht vergessen werden dürfen, zum Beispiel Otto Freundlich, Käthe Loewenthal, Kurt Schumacher und viele andere. In einem bemerkenswerten Katalog, von Gerd Gruber bearbeitet, heißt es im Vorwort: »Diese Ausstellung ist den Künstlern des antifaschistischen Widerstandes gewidmet. Sie sei Gedenken an jene, deren Leben ausgelöscht wurde in Folterhöhlen und Vernichtungslagern, durch Henkerbeil und feindliche Kugeln, sei Gedenken an jene, die in den Tod getrieben wurden, weil sie das Leid nicht mehr ertragen konnten.«

Die Grafiken und Zeichnungen, die aufrütteln und zutiefst beeindrucken, wurden von den Künstlern auf abenteuerliche Weise gerettet: versteckt, eingemauert, am Körper getragen. Dem Bildteil im Katalog sind im Anhang Biographien von Künstlern, alphabetisch geordnet, angeschlossen. In mühsamen Recherchen ist es Gerd Gruber gelungen, mit Fotos, Pässen und anderen Unterlagen die Berichte zu vervollständigen. Die Ausstellung »Zwischen Bedrängnis und Widerstand« ist in der GBM-Galerie in der Weitlingstraße 89 in Berlin-Lichtenberg noch bis zum 19. Juli montags bis freitags von 10 bis 16 Uhr zu sehen.

Maria Michel

Der neue Stern am Kunsthimmel

Immer wieder überrascht mich Spiegel online mit Wissenswertem, diesmal: George W. Bush hat das Metier gewechselt. Als Nichtmehr-Präsident schickt er nun keine Soldaten mehr in fremde Länder, er muß sich auch nicht mehr mit der störenden Frage beschäftigen, wo sich diese Länder überhaupt befinden, wenn er seine Soldaten besuchen will. Auch muß er sich keine Gründe mehr einfallen lassen, mit denen er solche »immerwährenden Freiheitsinvasionen« begründen kann. Er hat Zeit und beschäftigt sich jetzt mit ganz anderen Dingen. Auch in solch einem Menschen schlummern Talente. Der frühere Präsident der USA wendet sich voll Leidenschaft den schönen Künsten zu. Bush malt. Ach, hätte er das doch schon immer getan. Was wäre Amerika und der Welt erspart geblieben.

George W. Bush, von 2001 bis 2009 Präsident der USA ist nun der berühmteste Schüler von Bonnie Flood, einer Künstlerin aus dem US-Bundesstaat Georgia. In einem Interview, das sie dem Fernsehsender Fox 5 Atlanta gab, erteilte sie ausführlich darüber Auskunft. »Er hat eine große Leidenschaft für die Malerei, es ist verblüffend«, sagte sie und ist nicht nur darüber verblüfft, sondern auch, wie überraschend schnell er lernt.

Bush malt gern Hunde. Seine Lehrerin dagegen malt gar keine Hunde. Sie konnte ihrem Schüler somit nicht vermitteln, wie man Hunde malt. Damit sind die von Bush gemalten Hunde völlig originale Bush-Hunde. Bonnie Flood konstatiert begeistert: »Er wird als großer Künstler in die Geschichte eingehen.« Über fünfzig Stück Hunde hat Bush schon gemalt. Auf dem Foto, das dem Artikel beigefügt ist, lächelt George Dabbeljuh Bush in Küchenschürze mit seinem bekannten, intelligenten Lächeln, auch zwei seiner Kunstwerke sind ausschnitthaft abgebildet. Ganz deutlich erkenne ich, daß es sich um Hunde handelt, weiß auf grünem Untergrund. Einer der süßen Vierbeiner steht in einer formlosen, dunklen Lache. Das ist der Schatten des Tieres. Und nach Bonnie Floods Meinung ist das alles ein Zeichen für große Kunst. Wenn er die Hundebilder nun noch verkehrtherum aufhängen würde, wäre das ganz sicher ganz, ganz große Kunst. Baselitz würde es gewiß nicht wagen, gegen einen Ex-Präsidenten der USA wegen Ideenklau zu klagen. George W. Bush hat aber einen ganz anderen, nicht zu überbietenden Kniff, der ebenso originell wie einmalig ist. Er unterzeichnet nicht mit seinem Namen, das macht ja jeder. Er unterzeichnet mit einer Zahl, der 43, weil er der 43. Präsident der USA war. Niemand kann und darf folglich Bilder so signieren, und diese Einmaligkeit ist so einmalig, daß andere Einmaligkeiten einfach verblassen.

Die Rangfolge ist noch ungeklärt, aber es ist alsbald sicher zu erwarten, daß die Kunstgeschichte George W. Bush in einem Atemzug nennen wird mit Michelangelo, Dürer, Rembrandt und van Gogh.

Winfried Wolk

Erschienen in Ossietzky 12/2013