Wenn ich US-Präsident wäre

Eckart Spoo

..., würde es mir schwerlich gelingen, keine Kriege zu führen. Einer wie der andere meiner Vorgänger hat Kriege geführt oder führen lassen. Ob sie wollten oder nicht, sie mußten: Sie waren umringt von (Waffen-)Fabrikanten und Spekulanten, sensationslüsternen Journalisten, tatendurstigen Offizieren und – am schlimmsten – von eifrigen Verfechtern irgendwelcher religiöser oder nationaler »Werte«. Ohne zuverlässige Bereitschaft zum Kriegführen würde ich gar nicht erst zum Präsidenten gewählt.

Selbstverständlich würde ich Friedensreden halten – die gehören dazu. Aber ich würde möglichst keine Friedensverträge unterschreiben, die die USA binden könnten. Die USA sind ein freies Land, das sich auch durch UNO-Beschlüsse nicht binden läßt – so wie es die US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, dieser Tage gesagt hat: Wenn der Sicherheitsrat sich weigert, in Syrien militärisch einzugreifen, dann muß man eben »unter Umgehung des Sicherheitsrats tätig werden«.

Völkerrecht? Ach wo! Wenn man so stark und mächtig ist wie die USA, beruft man sich auf right and responsibility to protect: Die USA sind die Schutzmacht aller Staaten, aller Nationen, aller Konfessionen, aller Mehr- und Minderheiten, um sie früher oder später gegeneinander ausspielen zu können. So entstehen neue Kriege, an denen es für diesen und jenen US-Konzern allemal mehr zu verdienen gibt als am Frieden. 18 Volksgruppen leben in Syrien friedlich zusammen – das soll sich nun ändern. Destabilisierung wie in Chile, hier und da ein Massaker wie in Jugoslawien, auch Grenzzwischenfälle tun schnell ihre Wirkung.

Rußland und China widersetzen sich. Sie werden jetzt eingekreist – mit Militärstützpunkten wie in Afghanistan, mit dem geplanten Raketenschirm und mit der Flotte, die nach Ostasien verlegt wird. Die russischen Bodenschätze und der chinesische Absatzmarkt bedürfen ohnehin längst der Schutzmacht USA ...

Wenn ich aber deutscher Kanzler wäre? Hätte ich eine andere Wahl, als mich an den US-amerikanischen Kriegen zu beteiligen?

Erschienen in Ossietzky 12/2012