Kaperfahrt ins Blaue

Arno Klönne

»Die Piraten haben keine Zukunft«, schreibt in der Süddeutschen Zeitung Erhard Eppler, der – man weiß nicht, weshalb – immer noch als Repräsentant des »linken Flügels« in der SPD gilt. Ihn ärgert der demoskopische Erfolg dieser Partei, die ihm als »Wunschzettel«-Sammelfirma erscheint, bar jeder schwäbischen Seriosität. Da könne ja auch ein Medizinstudent im zweiten Semester sich um einen Chefarztposten bewerben mit dem Versprechen, er werde für Partizipation und Transparenz in der Klinik sorgen. Die Wählerinnen und Wähler, meint der Altpolitiker, würden schon bald durchschauen, wie sehr es den Freibeutern an Professionalität fehle.

Offenbar hat Eppler nicht verstanden, daß es eben dieser Mangel ist, der den Newcomern im Parteienbetrieb heftiges Interesse der Medien und spontane Sympathie eines ansehnlichen Teils des Publikums verschafft hat. Allerdings auch den Rat mancher Kommentatoren, die Piraten sollten nun möglichst rasch »erwachsen werden«. Darum bemühen sie sich durchaus: Auf ihrem Bundesparteitag in Neumünster ging es ziemlich gesittet zu, zum Ersten Vorsitzenden wurde Bernd Schlömer gewählt, ein Verteidigungsbeamter; das Ministerium, in dem er arbeitet, ist zuständig für den Umgang mit Piraterei, jedenfalls der an ostafrikanischen Küsten. Schlömer hat langjährige Erfahrungen im politischen Arrangement, er ist alles andere als ein Abenteurer. Er sorgte auch dafür, daß die Befürchtung, seine Partei könne zum Tummelplatz für Neonazis werden, sich verflüchtigte. Das Milieu, dem die Piraten vorrangig entstammen, ist nicht besonders anfällig für rechtspopulistische Agitation, eher diffus liberal, mißtrauisch gegenüber staatlichen »Ordnungshütern«, mehrheitlich auch marktgläubig. Insofern bietet sich diese Partei als politischer Raum für diejenigen an, denen die FDP zu spießbürgerlich und die grüne Partei zu langweilig ist. Und für manche anderen als Gelegenheit, per Stimmabgabe den schon etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Die machen sich daraufhin Gedanken, wie sie mehr Freude am Twittern zeigen können.

Unwahrscheinlich ist, daß die Piraten ihren Anstieg in der Wählergunst (für Wählerinnen sind sie nicht ganz so attraktiv) stetig fortsetzen können, der Überraschungseffekt verbraucht sich vermutlich, der Gebrauchswert für die Medien verringert sich bald. Aber es ist nicht damit zu rechnen, daß die Partei binnen kurzem wieder verschwindet. Und ihr Spezialthema, die Ausgestaltung des elektronischen Netzes, wird nicht an Bedeutung verlieren.

Kommt mit den Piraten, die ihren Erfolg dem weitverbreiteten Verdruß über das konventionelle Parteiensystem und dessen abschreckende Züge verdanken, ein demokratischer Aufbruch in der Bundesrepublik in Gang oder wenigstens eine Rebellion gegen die parlamentarische Routine, in der Volkssouveränität erstickt wird? Entsteht da eine neue Linkspartei, nur eben »mit Laptop«? Noch ist ungewiß, wohin gesellschaftspolitisch die Kaperfahrt geht. Die Geschichte der echten Seeräuber enthält aufschlußreiche Erfahrungen: Feudale Machtinhaber waren, wenn es ihren Interessen diente, sehr wohl in der Lage, die Freibeuterei für sich zu nutzen, die Piraterei zu »autorisieren«.

Die Piratenpartei heutzutage zeigt keine Neigung, in außerparlamentarischen Gewässern zu kreuzen. Beute machen will sie dort, wo Mandate anzueignen sind, wo dann Koalitionen geschlossen und Regierungsämter verteilt werden. Einen Angriff auf die »Pfeffersäcke« haben diese Freibeuter nicht im Sinn, und Bernd Schlömer ist kein Claas Störtebeker. Vieles spricht dafür, daß Angela Merkel wieder einmal den richtigen Instinkt hat: Ganz ohne Aufregung und in aller Höflichkeit spricht sie über das Auftauchen eines neuen Akteurs am Horizont der Parteipolitik. Sie geht davon aus, daß dieser sich an die Regeln des politischen Marktes hält. Die Piratenflagge läßt sich hinnehmen, wenn es nicht Likedeeler sind, die sie hissen.

In der Welt der großen Finanzen, die als Markt nur bezeichnet wird, aber ein solcher nicht ist, werden parteipolitische Kaperfahrten gar nicht erst beachtet. Die Zinsflüsse und Profitströme werden von dieser Art der Piraterie nicht behelligt. Würden sie das, wäre ein militärischer Zugriff fällig, aus humanitären Gründen selbstverständlich. Dann käme Schlömer in einen Loyalitätskonflikt.

Erschienen in Ossietzky 10/2012