Jenseits von Euro und Schengen

Sabine Schiffer

Während die Europäische Union mit dem Euro eine gemeinsame Währung ersonnen hat und nun eine sogenannte Fiskalunion ansteht, geht man in Sachen Gesundheitsversorgung national getrennte Wege. Wer in einem Grenzstädtchen wie Aachen lebt, dessen westlichste Stadtteile nahtlos in die niederländische Stadt Vaals übergehen, bekommt dies zu spüren. Da gibt es etwa Schwierigkeiten, in der Uniklinik in Aachen behandelt zu werden, wenn man einen niederländischen Paß hat, obwohl eine Kooperation mit der Uniklinik in Maastricht besteht. Wie ein Fallmanager des sozialen Dienstes berichtet, kommt es bei Krankentransporten vor, daß diese an der Grenze stoppen müssen oder daß der Teil der Fahrt jenseits der Grenze vom Patienten privat bezahlt werden muß. Besonders zu Buche schlägt die Begrenzung durch die angeblich offene Grenze, wenn man bestimmte Krankheitsbilder hat, die Weiterbehandlungsmaßnahmen erfordern, die in Aachen außerhalb des Klinikums nicht erbracht werden können.

Gerade im Bereich von Kopfverletzungen, Schädel-Hirn-Traumata oder anderen schweren neurologischen Störungen, die zu einer zeitweisen oder dauerhaften Hirnschädigung führen können, tritt dieses Dilemma zu Tage. Unweit der Grenze gibt es im niederländischen Städtchen Hoensbroek eine neurologische Rehabilitationsklinik mit sehr gutem Ruf. Obwohl ideal geeignet für Patienten aus dem Raum Aachen, die beispielsweise eine neurologische Frührehabilitation benötigen, ist sie quasi unerreichbar. Alle Krankenkassen verweisen darauf, daß es keine Verträge mit ausländischen Reha-Kliniken gibt und auch nicht geben darf, weil eine »Solidargemeinschaft, die in einem kollektiven Topf in Deutschland einzahlt, damit kein Unternehmen im Ausland unterstützen« darf. So wenig Europäische Union ist heute nur noch selten.

Im konkreten Fall von Aachen bedeutet das, derlei Reha-Maßnahmen gibt es nur jenseits von Köln, im Siegener Land und in Bonn. Das sind mindestens 100, im Falle des Siegener Lands gut 200 Kilometer Distanz, die mit einem Krankenwagen zu überwinden sind. Ein sündhaft teurer Transport und eine ferne Reha-Maßnahme, die leider allzu oft persönlichen Besuch verhindert. Und obwohl bekannt ist, daß für den möglichen Erholungsverlauf persönliche Beziehungen über die engsten Verwandten hinaus von großer Bedeutung sind, weil jegliche Ansprache die teilweise apathischen Patienten aus ihrem Nirwana holen hilft, spielt das bei der Bewilligungspraxis der Krankenkassen keine Rolle – denn die EU greift im Gesundheitswesen nicht. Vermutlich aber spielen Fragen, bei denen es um die Menschen und nicht um »die Märkte« geht, bei den EU-Gipfeln nur eine untergeordnete bis gar keine Rolle. »Die Märkte« hingegen haben im Diskurs inzwischen Subjektstatus erhalten und bestimmen das Schicksal der EU. Auch Verhandlungen vor der Wirtschaftskrise drehten sich eher um grenzüberschreitende Kriminalität und deren mögliche Eindämmung sowie um freie Handelswege als um Fragen der Gesundheit. Die Eindämmung einer grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung scheint beschlossene Sache zu sein. Möglicherweise wird die Aufgabe der staatlichen Alleingänge in dieser Frage tatsächlich über »die Märkte« eingeleitet, die ja Wettbewerb über jeden grünen Klee loben, was »ihnen« zuliebe gar Eingang in den Lissabon-Vertrag fand. Mir scheint jedoch, daß dann immer noch fraglich bleibt, ob sich ein Patient aus Aachen in circa 30 km Entfernung behandeln lassen kann – in Orten, die jenseits der angeblich ehemaligen deutsch-niederländischen Grenze liegen.

Erschienen in Ossietzky 1/2012