Der Anti-Sarkozy

Christophe Zerpka

Seit dem 16. Oktober steht fest, wer den gegenwärtigen Präsidenten der französischen Republik im Mai ablösen soll: François Hollande. Die zerstrittenen Sozialisten haben sich fachlichen Rat geholt und Primärwahlen nach US-Vorbild veranstaltet. Nach dem plötzlichen Verlust des schillernden Favoriten Strauss-Kahn bemühten sich sechs Kandidaten seit Juni in einem landesweiten Wahlkampf, die Wähler für sich zu gewinnen. Nicht nur Parteimitglieder durften abstimmen, sondern auch jeder, der sich zum linken Lager bekannte und die Gebühr von einem Euro entrichtete. Im zweiten Wahlgang ging es nur noch um die Stichwahl zwischen Martine Aubry, Vorsitzende der Parti socialiste (PS) und Tochter des EU-Veteranen Jacques Delors, und dem früheren Vorsitzenden der PS und ehemaligen Lebensgefährten der glücklosen Präsidentschaftskandidatin Segolène Royal, mit der er vier Kinder hat. Knapp drei Millionen Franzosen haben sich an den Vorwahlen beteiligt – ein unerwartet großer Erfolg.

Warum Hollande? – Er hat im Gegensatz zu seinen Konkurrenten ein großes Bündnis gegen Sarkozy propagiert, was der allgemeinen Stimmung (»tout sauf Sarkozy« – alles, bloß nicht Sarkozy) entspricht. Außerdem wollten viele Parteimitglieder, denen der Schock von 2002 noch in den Knochen sitzt, als der PS-Kandidat Jospin gegen den Rechtsradikalen Le Pen unterlag, auf Nummer sicher gehen. Hollande, der noch nie ein Ministeramt inne hatte und wenig Ecken und Kanten hat, verdankt seinen Erfolg der France profonde, dem ländlichen Frankreich, in den Großstädten lag Aubry vorn. Sein Wahlkreis ist die Corrèze, ein Departement im südöstlichen Zentralmassiv, wo auch Expräsident Chirac seine Hochburg hatte. Der Bürgermeister der Hauptstadt Tulle ist das genaue Gegenteil des Schaumschlägers und Egomanen Sarkozy, ein Genießer, der sich erst für seine Kandidatur einer radikalen Abmagerungskur unterzogen hat und die Reden und Gesten des anderen François, seines großen Vorbilds Mitterrand, zu imitieren versucht. Sein politisches Programm ist vage, er predigt Sparen und Schuldenabbau: »Die Schulden sind der Feind der Linken und Frankreichs.« Nur den massenhaften Stellenabbau im Bildungswesen will er zumindest teilweise wieder rückgängig machen. Gegen die Arbeitslosigkeit will er jedem Arbeitgeber, der jemanden unter 25 oder über 55 einstellt, die diesbezüglichen Sozialabgaben erlassen. Den hohen Anteil an Atomstrom will er nur sehr langsam reduzieren, an einen Ausstieg denkt er nicht. Damit vertritt er die nunmehr klassischen Positionen einer systemimmanenten Sozialdemokratie, wie man sie nahezu überall in Europa antrifft. Als der alte Präsident Jacques Chirac unlängst in seinem früheren Wahlkreis verlauten ließ, er werde für Hollande stimmen, war das rechte Lager zwar schockiert, aber nicht alle sahen darin einen senilen Fauxpas.

Wenn Hollande im Mai 2012 Präsident werden sollte, wird dies kein Triumphzug zum Panthéon werden, wie es bei Mitterrand 1981 der Fall war. Für Sozialreformen wird kein Geld da sein, und vielleicht sind die Franzosen inzwischen so ernüchtert, daß es ihnen schon genügt, den Bling-Bling-Präsidenten los zu sein. Doch in den sechs Monaten bis zur Wahl kann noch eine neue Finanzkrise alle Prognosen zu Makulatur werden lassen.

Das Weltfinanzsystem stellen inzwischen auch andere in Frage, und Globalisierungsgegner sind sie allemal: Der Front National könnte im Ernstfall von einem abgewirtschafteten System profitieren, das an seinen hilflosen Reparaturversuchen zugrunde geht. Umfragen zufolge hat die Linke bereits mehr als ein Drittel ihrer klassischen Wählerschaft an die Le-Pen-Partei verloren. Je mehr sich die klassischen Parteien angleichen, desto mehr Wähler bleiben am Wahltag zu Hause – oder sie wählen »mal was ganz anderes«. Eine europäische Tendenz, die auch dem Sieger der »primaires« gefährlich werden könnte.

Erschienen in Ossietzky 22/2011