Der amerikanische Albtraum

Arno Klönne

Einen weltwirtschaftlichen »Horrorfilm« befürchtete Peer Steinbrück in seiner Zeit-Kolumne, wenn der US-amerikanische Kongreß sich nicht darauf einigen könne, die gesetzliche Obergrenze für die Staatsverschuldung um einige Billionen Dollar heraufzusetzen – die Großgläubiger der Supermacht, voran China, erhielten dann keine Zinsen mehr.

Da irrte sich der vielgelobte Finanzpolitiker (nicht zum ersten Mal). Auch wenn sich die US-Regierung für »zahlungsunfähig« erklären müßte, hätte sie fiskalpolitische Möglichkeiten, die Forderungen ihrer Kreditgeber zu bedienen; Opfer der Insolvenz würden dann die Empfänger von Renten, Sozialhilfe und öffentlichen medizinischen Leistungen, Millionen von Bürgerinnen und Bürgern der Vereinigten Staaten. Mit rigorosen Kürzungen ihrer Einkünfte hat die wieder wachsende Unterklasse in den USA in jedem Falle zu rechnen. Einmal mehr diente das Jammern der Politik über den drohenden Staatsbankrott dazu, die Ausbreitung von Armut zu rechtfertigen.

Ohne Zweifel befindet sich das Land der »unbegrenzten Möglichkeiten«, realökonomisch im Weltmaßstab betrachtet, im Abstieg. Den globalen Spitzenrang, den die USA in der Folge der beiden Weltkriege erreicht hatten, können sie in vielen Branchen der Industrie längst nicht mehr halten, und Hochtechnologie ist nicht mehr das Alleinstellungsmerkmal US-amerikanischer Wirtschaft. Der Staatshaushalt ist enorm verschuldet, bedingt vor allem durch die extremen Ausgaben für Rüstung und Militäreinsätze, aber auch infolge der niedrigen Besteuerung von Gewinnen aus Kapitaleigentum. Im internationalen Finanzmarkt allerdings haben die USA nach wie vor die stärkste Position, und noch immer funktioniert der Dollar, wenn er auch stetig an Terrain verliert, als weltweite »Leitwährung«. Die militärische Schlagkraft der USA out of area gibt dieser finanzpolitischen Macht den Rückhalt.

Aber nun die Staatspleite? Schrecken bringt sie mit sich, wie immer sie abgewickelt wird, jedoch nicht für alle Klassen der US-amerikanischen Gesellschaft. An den Krediten, die einem Staat gegeben werden, verdienen Gläubiger per Zinsleistung prächtig. Die Expansion der Staatsanleihen hat neuen Reichtum erzeugt – bei den ohnehin schon Reichen. Die Unter- und zunehmend auch die Mittelklasse erleben die Anhäufung von Großvermögen als einen Albtraum. Insofern läßt sich Steinbrücks Unbehagen richtigstellen: Der »Horrorfilm« ist längst angelaufen, und es handelt sich um eine Langzeitvorführung.

Erschienen in Ossietzky 15/2011