Bemerkungen

Diverse

Ein Mustersozialdemokrat

Ein verdienter und gut verdienender Genosse (er wird doch dementsprechende Mitgliedsbeiträge zahlen?) bleibt der SPD erhalten, der Ausschlußantrag gegen Thilo Sarrazin ist zurückgenommen. Ortsvereinsvorstände, Landesvorstand und Bundesvorstand der Partei hatten wohl bei ihrem Begehren, den Mann loszuwerden, den entscheidenden Punkt übersehen: Sarrazins Ansichten entsprechen durchaus »sozialdemokratischen Grundsätzen«, wie er der Schiedskommission darlegte und die Antragsteller es dann einsahen.

So wissen wir nun, was im sozialdemokratischen Kopfe beheimatet ist, etwa dieses:

Deutschland schafft sich ab, weil die falsche Schicht zu viele Kinder produziert – Unterschichtkinder nämlich »erben gemäß den Mendelschen Gesetzen die intellektuelle Ausstattung ihrer Eltern«, und die ist, wie der Grundsatzsozialdemokrat ja weiß, allzu dürftig.

Aber woher diese unterschichtige Freude an Nachwuchs? Auch das weiß der Sozialdemokrat: »Der moderne Sozialstaat speziell deutscher Prägung tut ... einiges dafür, daß die weniger Qualifizierten und weniger Tüchtigen tendenziell fruchtbarer sind als die Qualifizierteren und Tüchtigeren: Die materielle Sorge für die Kinder wird ihnen vollständig abgenommen.« (zitiert aus Sarrazins Bestseller, dem meistgelesenen Buch der Deutschen, Seite 174)

Da wird die SPD beim Wegräumen des »modernen Sozialstaates speziell deutscher Prägung« noch einiges mehr leisten müssen.

Clara Tölle

Mißbrauch

In aufreizender Weise ging eine Meldung durch die Zeitungen: Die Bundesagentur für Arbeit habe für das vergangene Jahr bilanziert, daß sie mehr denn je Straf- und Bußgeldverfahren gegen »Hartz IV«-Empfänger habe einleiten müssen – wegen »Leistungsmißbrauchs«. Mit dem seltsamen Begriff ist gemeint, daß sich Antragsteller durch falsche Angaben unberechtigte oder zu »hohe« Bezüge verschafft hätten. In vielen Zeitungen wurde das wie eine bedrohliche Sensation berichtet, »Rasender Anstieg«, »Rekordhöhe«, »Explosion des Mißbrauchs« hieß es da. Stehen wir kurz vor dem Ruin des deutschen Staatshaushaltes, hervorgerufen durch die Raffgier von Parasiten, die faul in der Hängematte liegen und das Geld der fleißigen Steuerzahler verprassen, noch dazu erschlichenes?

Wer sich die Mühe macht, Näheres in Erfahrung zu bringen, erhält Zusatzinformationen: Der »Mißbrauch« sei nicht unbedingt angestiegen, sagt der Chef der Bundesagentur, seine Mitarbeiter seien für dieses Thema stärker »sensibilisiert« worden. Es wurde also strenger geprüft. Und viele Verfahren wurden eingestellt, weil der Verdacht auf »Mißbrauch« sich nicht bestätigte. Im Durchschnitt der Fälle sei es zu einem Bußgeld von etwa 100 Euro gekommen. 700 Mitarbeiter seien mit diesen Ermittlungen beschäftigt, 4,8 Millionen Euro auf diese Weise »erwirtschaftet« worden.

Kaum erwähnt wurde in den Zeitungen: Das Berechtigungssystem beim Arbeitslosengeld II ist so kompliziert, daß viele Antragsteller sich nicht zurechtfinden und mangels Durchblick falsche Angaben machen. Der für den Ermittleraufwand denn doch recht bescheidene Ertrag der Straf- und Bußaktion erklärt sich aus den niedrigen »Hartz IV«-Sätzen – da lassen sich selbst durch falsche Angaben keine üppigen Bezüge einsacken. Ungefragt blieb: Ließen sich nicht der notleidenden Staatskasse, die ja ständig Milliardenbeträge in das Spekulationsgeschäft der Banken und Finanzfonds einzahlen muß, um es zu retten, sehr viel mehr Straf- und Bußgelder zuführen, wenn die 700 Prüfer und Ermittler im Sachgebiet Wirtschaftskriminalität und Steuerbetrug eingesetzt würden? Da könnte der Bußertrag von 4,8 Millionen um etliche Stellen vor dem Komma erhöht werden.

Marja Winken

Ruhestifter

Die Grünen und die SPD in Baden-Württemberg sind uneins in ihren Ansichten zum Stuttgarter Bahnhof, haben sich aber darauf verständigt, daß diese ärgerliche Geschichte sie beim gemeinsamen Regieren nicht weiter stören soll: Soll das Volk doch selbst entscheiden. Sagen beide Parteien, wohl wissend, daß dies wegen rechtlicher Hürden nicht praktikabel ist. Aber das macht nichts, vielleicht verliert ja die Bahn AG die Lust zu dem Projekt, oder das Volk vergißt die ganze Angelegenheit.

»Wir wollen den Konflikt um Stuttgart 21 endgültig beenden«, sagt der SPD-Chef im Ländle, und sein künftiger grüner Ministerpräsident: »Uns geht es um die Befriedung der Gesellschaft.« Ruhe ist Bürgerpflicht, nach den Wahlen.

M. W.

taz-Tadel

Die tageszeitung, hervorgegangen aus der irgendwie linken und irgendwie grünen Alternativszene, hat es nicht leicht. Sie will ihre Leserinnen und Leser zusammenhalten (so unendlich viele sind es ja auch nicht) und sich in einer Presselandschaft, die immer mehr flurbereinigt wird, als Einzelgewächs behaupten. Aber das »irgendwie« macht inzwischen Schwierigkeiten. Wie bringt man beispielsweise Cohn-Bendit und Ströbele unter einen redaktionspolitischen Hut?

Einen Ausweg aus diesem Dilemma hat Martin Kaul gefunden, taz-Redakteur für »Bewegung und Politik von unten«. Ihm hat es offensichtlich nicht gefallen, daß sich zu Ostern der Protest gegen die Kriegspolitik mit der Empörung gegen die Atomindustrie verband, und so tadelte er denn in seinem Kommentar die »opportunistischen Ostermarschierer« als »Trittbrettfahrer« der Anti-Atombewegung. Die Friedensbewegten hätten doch stattdessen »Mut zeigen« können, nämlich so: »Sich bekennen zu Westerwelle und der von ihm vertretenen Politik.«

Selbstverständlich weiß der taz-Ex-perte für »Politik von unten«, daß geomilitärische Außenpolitik von »oben«, der auch Westerwelle anhängt, nichts zu tun hat mit den Perspektiven der Ostermarschierer. Auch dürfte ihm nicht unbekannt sein, daß »Ostermarsch der Atomwaffengegner« der Name war, unter dem diese Bewegung in den 1960er Jahren in Gang kam. Weshalb dann der Wink mit dem Zaunpfahl Westerwelle?

Der taz-Redakteur wünscht sich, so vermute ich, Trennungen beim außerparlamentarischen Protest: Wer gegen die Kernkraftkonzerne auftritt, muß doch nicht gleich auch an Kriegspolitik denken; die Kritiker von NATO-Militärschlägen wiederum sollen sich nicht über die Atomindustrie Gedanken machen, sondern über Gaddafi, dann bleiben sie schön in ihrem Gehege. Und das grüne Milieu wird nicht irritiert durch die Frage, ob Atomgeschäfte, Weltmachtinteressen und Militärpolitik denn doch zusammenhängen, nicht »irgendwie«, sondern ganz konkret.

Arno Klönne

Mehr Eisen, mehr Blut

»Das sitzt«, triumphierte Spiegel-online. Gemeint war ein meinungsmachendes Geschoß, das ein außenpolitischer Experte dem Hamburger Sturmgeschütz zugereicht hatte. Christian Hacke, emeritierter Politikprofessor der Bonner Universität, war auf die Idee gekommen, Guido Westerwelle als »den borniertesten deutschen Außenminister seit Ribbentrop« abzuurteilen, weil sich der jetzige Amtsinhaber bei der Entscheidung des UN-Sicherheitsrates für die Militärschläge in Libyen »feige weggeduckt« habe. Seit langem schon fordert Hacke von der deutschen Außen- und Militärpolitik mehr »Mut«, mehr »strategische Initiative«, an der Seite der USA selbstverständlich, aber mit eigenem weltpolitischen Ehrgeiz, um (wie er im Hinblick auf den Krieg in Libyen sagt) »deutsche Interessen angemessen zu vertreten«, »deutsches Ansehen zu mehren«. Hackes Postulat: »Mehr Bismarck, bitte!«

Aber was ist mit Ribbentrop, was mit Bismarck? Da gibt uns der Experte keine nähere Auskunft, also müssen wir selbst in die Geschichte zurückschauen: Der eine, ein ungeschickter Nazi, hat überheblich daran mitgewirkt, deutsche Ansprüche auf Weltmacht zu vermasseln. Der andere fing es klüger an, nicht feige. Er nahm sich Dänemark, Österreich und Frankreich vor, und dann gab es die Sedan-Feiern.

A. K.

Streupropaganda

Die Außenministerin der USA verschweigt nicht, daß die NATO bei ihren kriegerischen Aktivitäten in Libyen ein klares Ziel hat: Gaddafi soll gestürzt werden. Warum? Dazu hat Hillary Clinton jetzt noch einmal eine schlagkräftige Begründung in alle Welt gesetzt, und die Medien in der Bundesrepublik verbreiteten diese eilfertig: Der libysche Despot schrecke nicht einmal davor zurück, Streubomben einzusetzen. Ein extremer Fall von »Unmenschlichkeit« sei das, sagt die US-Außenministerin.

Was sie und die ihr beipflichtenden deutschen Öffentlichkeitsarbeiter verschweigen: Die USA selbst setzen ständig Streubomben ein, sie taten es in Jugoslawien und im Irak und tun es jetzt in Afghanistan und Pakistan. Streubomben sind auch beim israelischen und beim russischen Militär im Gebrauch. Einem internationalen Vertrag, der den Einsatz dieser Waffe untersagt, sind die genannten Staaten (und andere) nicht beigetreten. Die Bundesrepublik hat das Streubombenverbot unterzeichnet, in den Vertrag jedoch eine Klausel hineingebracht, wonach die Beteiligung an Militäraktionen nicht vertragswidrig ist, wenn Verbündete streubomben.

Peter Söhren

Joystick-Krieg

»US-Drohnen gegen Gaddafis Soldaten«, melden die Agenturen. »Predator« heißt die unbemannte Flugwaffe, die da eingesetzt wird, das klingt nach Arnold Schwarzenegger in seinen Glanzzeiten, nach Action-Science-Fiction. Von dem Einsatz der Drohne erhofft sich die NATO eine militärische Wende im Libyen-Krieg. Zudem hat »Predator« den Vorteil, daß die Resolution des Sicherheitsrates, derzufolge »Besatzungstruppen« in Libyen nicht eingesetzt werden dürfen, »umflogen« wird. Ein weiterer Effekt: Man vermeidet, daß in den USA über den Tod eigener Soldaten getrauert werden muß. In dieser Hinsicht wird die Kampfdrohne als »kostenfrei« gepriesen. Die Militärexperten sagen ihr eine große Zukunft voraus: Bombardierung per Joystick, ohne das Risiko auf Seiten der Angreifer, eigene Leute zu verlieren. So wird der Krieg für die militärtechnisch Überlegenen ein »sauberer Krieg«.

Unter der Präsidentschaft eines Friedensnobelpreisträgers setzt die US-Air-force auf den systematischen Ausbau dieses Waffensystems in den kommenden Jahren. Enorme Mittel sind dafür eingeplant, zur Freude der Rüstungskonzerne.

Auch bei kleineren Kriegsherren wird Begehrlichkeit nach Kampfdrohnen aufkommen und das Geschäft beleben; aber der Joystick-Krieg ist ein kostspieliges mörderisches Vergnügen, nur reiche Staaten können sich die Anschaffung dieser Waffe leisten. Ärmere Kontrahenten sind auf den Einsatz von Selbstmordattentätern mit traditionellem Explosivstoff angewiesen – eine Vorgehensweise, die terroristisch genannt wird. So bleiben auch im globalen Tötungsbetrieb die Klassenunterschiede gewahrt.

Arno Klönne

Piraten – mit und ohne Romantik

Piraten haben, nicht nur für Kinder, wie der Rezensent gern gesteht, auf den ersten Blick etwas wild Romantisches, ja Faszinierendes an sich. Aber können sie auch Gegenstand ernsthafter Forschung sein? Und wenn ja, zu welchem Zweck?

Der Autor, Gabriel Kuhn, unterscheidet in seiner durchweg auf der Basis publizierter Quellen und Interpretationen geschriebenen Studie zwei grundverschiedene Sichtweisen auf die Piraten. Für die einen sind es mutige und rebellische Sozialrevolutionäre (»Outlaws«), deren Vermächtnis so lange lebendig bleiben wird, solange es Herrschaft, Unterdrückung und die Notwendigkeit des Widerstands gibt, für die andern sind es Räuber, Mörder und Diebe mit einer romantischen Aura, die ihnen nicht zukommt, die sie nicht verdienen. Kuhn hat seine Darstellung nicht ohne Sympathie für die Piraten geschrieben, aber ohne romantische Verklärung und ohne ideologische Überanstrengung. In ihrem Zentrum steht das »Goldene Zeitalter« der Piraterie, das für ihn erst beginnt, als die von den Kolonialmächten staatlich genehmigten Kaperfahrten enden (1697), und damit endet, daß der letzte gefangene Pirat gehenkt wird (1730).

Es ist schon erstaunlich, welch bleibenden Eindruck dies Dritteljahrhundert in der europäischen Geschichtsschreibung hinterlassen hat und mit welcher Intensität ideologische Auseinandersetzungen um die »klassische« Piraterie gerade in den letzten beiden Jahrzehnten geführt worden sind. Zur historisch-theoretischen Einordnung dieses Phänomens befaßt sich Kuhn nicht nur mit gestandenen Historikern wie Eric Hobsbawm (»Sozialrebellen«) und Christopher Hill (»Radical Pirats?«), mit Anthropologen wie Pierre Clastres (»Staatsfeinde«) sowie Gilles Deleuze und Felix Guattari (»Nomadology«), sondern auch mit Theoretikern des Volkskriegs (Mao Tse-tung) und der Guerilla (Che Guevara und Carlos Marighella) sowie mit Philosophen wie ­Michel Foucault und – für das deutschsprachige Publikum etwas überraschend – Friedrich Nietzsche. Viele Bezüge auf historische wie aktuelle Klassenkampfsituationen, in denen der Autor auch die Grenzen des historischen Piratentums aufzeigt, machen den besonderen Reiz des Buches aus.

In diesem weitgespannten Rahmen erklärt sich ein Gutteil der »romantischen Aura«, die das Piratentum heute noch für viele besitzt, vor allem für jene, die es außerhalb des historischen Kontextes, als sozusagen überzeitliches Phänomen sehen möchten. Und das ist auch (bei aller Kritik im historischen Detail) der entscheidende Vorzug des Buches. Hinzu kommt, daß dem Autor das Kunststück gelungen ist, seine stringente und (mit über tausend Anmerkungen!) stets belegte Analyse in einer durchweg gut und leicht zu lesenden Form zu schreiben.

Thomas Kuczynski

Gabriel Kuhn: »Unter dem Jolly Roger. Piraten im Goldenen Zeitalter«, Assoziation A, 230 Seiten, 18 €

Walter Kaufmanns Lektüre

»My Way«: In diesem stilistisch ausgefeilten Buch begegnet man einem, der sich von früher Kindheit bis hin zum Mannesalter nicht hat beirren lassen. Zu DDR-Zeiten und auch später ist er seinen eigenen Weg gegangen. Es lohnt sich, davon zu erfahren. Zumal er der Sohn des Schriftstellers Stephan Hermlin ist und bis zu dessen Tod eine innige Sohn-Vater-Beziehung aufrechterhielt. Glücklich jeder Vater, dem solches beschert ist! Ein Angepaßter war Andrej Hermlin wohl nie, oft genug kollidierten seine Anschauungen mit den im Lande propagierten. Wie auch nicht, da er schon mit jungen Jahren an der Seite seiner Eltern die Welt bereisen durfte. Er lernte, mit der Mißgunst und dem Neid zu leben, die ihm ein solches Privileg in der Schule und auch später im Leben einbrachte. Er sah, was er sah, und er dachte, was er dachte, und gewann mit seiner Gradlinigkeit, seinem Sinn für Gerechtigkeit nicht selten die Oberhand. Ganz und gar glaubhaft ist Andrej Hermlins sich bis ins Mörderische steigernder Zorn gegen einen eingefleischten Judenhasser, mit dem er es während der Armeezeit zu tun bekommt. Man sieht förmlich, wie der Mann, fürchtend, sein letztes Stündlein habe geschlagen, zitternd in die Knie geht. Andrej Hermlins Aversionen sind offenkundig: Rassismus, aber auch Falschheit, Denunziantentum. Er erspürt die falschen Freunde seines Vaters, und er stellt sich unbeirrt vor ihn, als Stephan Hermlin wegen seines Buches »Abendlicht« verleumdet wird – da ist sie wieder, diese schöne Sohn-Vater-Beziehung!

»My Way«: Just als zur Wendezeit Tausende von SED-Mitgliedern ihr Parteibuch hinwerfen, entscheidet sich Andrej Hermlin, der PDS beizutreten. Und in der Tat, mit dem Bekenntnis, wie er schon von früher Jugend an dem amerikanischen Swing zugetan war, Benny Goodman und Glenn Miller bewunderte und von der Gründung einer eigenen Band träumte, hat er seine Fans beglückt. Sie alle werden mit Genugtuung lesen, wie es zu einem Gastspiel der Hermlinschen Swing Band im berühmten New Yorker »Windows to the World« kam. Doch weit mehr noch als nur diese Fans wird er mit den Seiten gewinnen, in denen er von der Begegnung mit Joyce erzählt, einer schwarzen Frau aus Kenia, die er liebt, heiratet und mit der er eine Familie gründet – und deren afrikanische Heimat auch ihm zur Heimat wird.

W. K.

Andrej Hermlin: »My Way – Ein Leben zwischen den Welten«, Aufbau Verlag, 300 Seiten, 19,95 €

Gute Arbeit

Krimis gehören mehr denn je zur Tagesration der Fernsehsender. Das hat gute Gründe: Für den Verbraucher ist es gesünder, im bequemen Sessel die Ermittlungen zu verfolgen und ab und zu einen Schluck zur Brust zu nehmen, als auf dem Heimweg vom »Kriminal-Theater« auf einem U-Bahnhof krankenhausreif geschlagen zu werden. Außerdem sind fiktive Vorgänge spannender als Berichte über Kriege und reale Katastrophen. Und im Gegensatz zur Wirklichkeit siegt im Krimi häufig die Vernunft. Darüber hinaus haben wir uns an einige feste Drehbuch-Bestandteile gewöhnt: Auch Kommissare haben ihre privaten Probleme und sind zu bedauern, weil sie immer wieder durch Telefonklingeln im verdienten Schlaf gestört werden. Zum seelischen Ausgleich müssen sie dann die eine oder andere gesetzliche Vorschrift übertreten dürfen. Die Gerichtsmediziner klären die unwahrscheinlichsten Zusammenhänge noch nach Jahrzehnten auf. Dem Täter ist zugute zu halten, daß ihn einst die Stasi entmenscht hat.

Die ausländischen Serien haben auch ihre Eigenheiten: die charmanten Wiener Beamten, die mit Sacher-Torte das Geständnis aus dem Täter herauslocken, den britischen Inspektor Banaby, der wie abgestandene Brause wirkt, den schwedischen Kommissar Wallander, für dessen von Selbstzweifeln zerrissene Persönlichkeit schon mindestens drei Schauspieler herhalten mußten ...

Und noch etwas gibt es, was alle Serien verbindet. Wenn einer aus dem Kriminalisten-Team, zumeist der tapsige Anfänger oder die blasse Assistentin, durch plumpen Zufall das fehlende Glied in der Kette gefunden hat, kommentiert das der Dienstvorgesetzte brummig und knapp mit den Worten »Gute Arbeit!« Danach geht die Assistentin mit geschwellter Brust oder der Anfänger mit erhobener Spürnase ab durch die Mitte.

In den 1960er Jahren gab es im RiaS eine Hörfunkserie »Es geschah in Berlin«. Vielleicht kann sich der eine oder andere noch erinnern oder hat von seinem Großvater davon gehört. Wir hockten gespannt vor dem Radio, damit uns nichts entging. Bevor das Verbrechen aufgeklärt wurde, ergriff der Täter in fast jeder Folge geräuschvoll die Flucht, was der Kripo-Mann mit einem energischen »Machense doch keinen Unsinn, Mann!« zu verhindern versuchte. – Gute Arbeit, kann ich nicht jedem Drehbuchautor und Regisseur bescheinigen. Manche konfuse Handlung lässt mich seufzen: Machense doch keinen Unsinn, Mann!

Wolfgang Helfritsch

Alter Stiefel

Die Groteske um Karl-Theodor zu Guttenbergs Doktorarbeit nimmt so schnell kein Ende. Daß wohl fast zwei Drittel des gesamten Textes aus Abgeschriebenem bestehen und der Autor (oder ist er es gar nicht?) dennoch weiter behauptet, das sei »nicht bewußt geschehen«, läßt Spiegel online von »Thesen am Rande des Realitätsverlustes« schreiben. Das erinnert an einen alten Witz: Serenissimus verlangt von seinem Hofnarren, ihm zur Unterhaltung ein Rätsel aufzugeben. Der Hofnarr sagt: »Was ist das, Hoheit, es fängt mit E an, und fast jeder Mensch hat es?« Hoheit weiß es nicht. »Das ist ein Paar Stiefel«, sagt der Hofnarr. Serenissimus beschwert sich über die Schwierigkeit des Rätsels und bittet um ein anderes. Der Hofnarr sagt: »Was ist das; Hoheit, es fängt mit Z an, und nicht jeder Mensch hat es?« Hoheit weiß es nicht. »Das sind zwei Paar Stiefel«, sagt der Hofnarr. »Mein lieber Mann«, nörgelt Serenissimus, »nun aber mal ein Rätsel, das ein vernünftiger Mensch lösen kann«. »Jawohl, Hoheit«, sagt der Hofnarr, »was ist das, es hängt am Pflaumenbaum, sieht blau aus, ist rund und hat einen Kern in der Mitte?« »Mein lieber Mann«, kichert Serenissimus, »dieses Mal falle ich nicht drauf rein. Das sind drei Paar Stiefel.«

Und noch immer meinen viele Bild-Leser, Serenissimus sei regierungstauglich.

Günter Krone

Erschienen in Ossietzky 9/2011