Bemerkungen

Diverse

Männerfreundschaften

können höchst produktiv sein.

Zum Beispiel Romulus und Remus. Wenn die im Jahre 753 v.u.Z. ihre Kräfte nicht gebündelt hätten, um mit Hilfe einer kapitalen Wölfin Rom zu erschaffen, sähe Berlusconi heute dumm aus. Ohne sein Amt, ohne sein Medienimperium, ohne Bunga Bunga – trostlos.

Oder Marx und Engels. Wenn der andere nicht dem einen ab und zu ein paar Gedanken für die Gesammelten Werke und ein paar Taler für Jenny, Lenchen und die Kinder rübergeschoben hätte, hätte das »Kommunistische Manifest« möglicherweise erst von Kurt Beck oder Gesine Lötzsch formuliert werden können – unvorstellbar.

Oder Breschnew und Honecker. Wenn die nicht eine rührende Vorlage für Männerküsse geliefert hätten, wären Praline oder Bravo weiterhin auf knutschende Frauen angewiesen – sehr einseitig.

Oder Jelzin und Kohl. Wenn die sich nicht nackt in der Sauna über Europas Zukunft aufgeheizt hätten, würden wir heute noch blühenden Landschaften hinterherjagen – sehr traurig.

Oder Sarkozy und Gaddafi. Die freundschaftlichen Treffen und die herzlichen Umarmungen der beiden Menschenrechtler gehören in Öl gemalt. Und wenn Frankreich, Deutschland und andere keine Waffen an Libyen verkauft hätten, wäre es um die Verteidigung gegen die NATO-Angriffe schlecht bestellt – sehr schlecht!

Wie sagte ich doch: Männerfreundschaften können höchst produktiv sein.

Wolfgang Helfritsch

Steinmeier oder -brück

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zerbricht sich im Wirtschaftsteil (also ist es ernstzunehmen) den Kopf der SPD: Wen soll diese Partei zum nächsten Kanzlerkandidaten machen? Peer Steinbrück, so erfährt man, hat sich dafür mit seiner »Jungfernrede« im Bundestag präsentiert: »Keine Frage, da sprach ein Staatsmann.« Frank-Walter Steinmeier macht schon den Fraktionsvorsitz, aber hat er die nötige »Führungsstärke«, um die Bundeskanzlerin abzulösen? Steinbrück selbst höre bereits »Klopfzeichen«, berichtet die FAS, und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel halte seinen Segen für ihn bereit: »Wenn er ein Amt wollte, bekäme er es.« Bei Steinbrück weiß auch die Wirtschaftswelt, was von ihm zu erwarten ist; anders als Gabriel hat er nicht einmal rhetorisch leichte Zweifel an der »Agenda«-Politik gezeigt. »Es wird sicher nicht noch mal 18 Monate dauern, bis ich mich wieder zu Wort melde«, hat der als Ministerpräsident und Bundesfinanzminister bewährte Sozialdemokrat dem Frankfurter Blatt versprochen.

Marja Winken

Rivalen im Kreml

Der jüngste Zwist zwischen Wladimir Putin und Dmitrij Medwedew war für die russische Öffentlichkeit eine – nicht unangenehme – Überraschung. Es gehört nicht zu den politischen Traditionen in Rußland, daß die »großen Tiere« ihre Auseinandersetzungen öffentlich austragen. Aber der Ministerpräsident kritisierte ohne Scheu die offizielle Moskauer Libyen-Politik. Die russische Enthaltung bei der Abstimmung über die UN-Resolution hielt er für falsch; er verglich die Resolution mit »mittelalterlichen Aufrufen zu Kreuzzügen«. Solche »Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten« sei zur Haupttendenz der US-Außenpolitik geworden. Seit langem nicht gehört war das Fazit, das Putin zog: »Die Ereignisse in Libyen zeigen, daß Rußland seine Verteidigungsbereitschaft stärken muß.«

Prompt reagierte das Staatsoberhaupt. Dmitrij Medwedew empfahl seinem Regierungschef, besser zu überlegen, was er sage, und Ausdrücke wie »Kreuzzüge« zu vermeiden, die zu »Kollisionen zwischen Zivilisationen« führen könnten. Daraufhin meldete sich wiederum Putin zu Wort: Er habe seine »private Meinung« gesagt, die Außenpolitik werde laut Verfassung ausschließlich vom Präsidenten gestaltet.

Da im nächsten Jahr Präsidentschaftswahlen stattfinden, kamen die meisten russischen Medien samt den professionellen Polit-Gurus zu dem Schluß: Zwischen den »zwei Kreml-Türmen« habe der Wahlkampf begonnen. Wollte Putin Medwedew herausfordern? Oder ist das, wie manche Medien beschwichtigen, eine grundlose Unterstellung? Erleben wir ein inszeniertes Spektakel? Wer hat Interesse daran?

Vor anderthalb Jahren veröffentlichte Medwedew sein Programm »Rußland, vorwärts!« Unter anderem rief er dazu auf, »Empfindlichkeit, Arroganz, Komplexbeladenheit, Mißtrauen« aus den internationalen Beziehungen Rußlands zu den »demokratischen Staaten« zu vertreiben. Weil sein Vorgänger Putin acht Jahre lang die Außenpolitik bestimmt hatte, war sonnenklar, wen die Pfeile treffen sollten.

So gibt es Indizien dafür, daß Putin fest entschlossen ist, sein Comeback vorzubereiten. In den Machtstrukturen des Landes verfügt er über stärkere Unterstützung als sein Rivale.

Sergej Guk

Falscher Freund

Nicht jedes Volk vereinigt sich kritiklos hinter seinem König oder Präsidenten, wenn er ein anderes Land überfällt. Sarkozy hatte sich wohl ausgerechnet, die von den Demoskopen als sehr schlecht bewerteten Chancen seiner Partei bei der französischen Kommunalwahl würden sich nach seinem forschen Bombenüberfall auf Libyen ebenso schlagartig verbessern. Er täuschte sich. Seine Partei verlor drastisch. Die Mitteilung eines Gaddafi-Sohnes, die Familie verstehe den guten Freund Sarkozy nicht mehr, dem sie doch bei der Wahlkampffinanzierung geholfen habe, verstärkte den Eindruck, daß der französische Präsident gewiß äußerst wendig, aber nicht gerade der verläßlichste ist. Gewiß sind ihm andere Freunde wichtiger.

Arnold Venn

Die Rafale-Show

Wirtschaftsanalysten, so berichtet die Nachrichtenagentur AFP, bewerten die Aktion »Flugverbotszone« als Erfolg – für das Marketing des französischen Kampfflugzeuges Rafale, das sich im internationalen Rüstungsmarkt in Konkurrenz mit dem Eurofighter durchsetzen will. Krieg sei ein »rüstungstechnologisches Schaufenster«, und der Einsatz in Libyen ein starkes »Verkaufsargument«, weil – anders als im Krieg in Afghanistan – die militärische Abstrafung Gaddafis weltweit Popularität genieße. »Ist Libyen nur eine Rafale-Show?« titelt selbstbewußt und mit schwarzem Humor die werbende Rafale-Webseite. Die Herstellerfirma des Kampfflugzeugs kann sich freuen: Die Kosten für die jetzt laufende Präsentation der Kampfmaschine tragen die Steuerzahler der NATO-Länder.

Peter Söhren

Ein General schämt sich

Wann hat es das je gegeben: Ein deutscher Ex-General schämt sich. Schämt er sich wegen der Verbrechen, die seinesgleichen während des zweiten Weltkriegs begangen haben? Schämt er sich vielleicht wegen der völkerrechtswidrigen Teilnahme Deutschlands an den Luftangriffen auf serbische Städte nach dem zweiten Weltkrieg? Oder wegen der unsinnigen Tötung von mehr als hundert afghanischen Zivilisten bei der Bombardierung zweier Tankfahrzeuge in der Nähe von Kundus?

Nein, der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, schämt sich für die Haltung seines Landes bei der Abstimmung über die Militäraktion zum »Schutz von Muslimen« in Libyen. Das sei eine »historische Fehlentscheidung«, schrieb er in der Süddeutschen Zeitung vom 21. März 2011. Allerdings werfe die UN-Resolution die Frage auf, ob sie allein genüge, den Diktator zu stürzen. Der Ex-General rät: »Wer eingreift, muß durchgreifen.« Die Resolution biete dazu »viele Möglichkeiten«. Bodentruppen würden ja nicht generell ausgeschlossen, »nur fremde Besatzungstruppen«.

Da wird wohl noch einiges geschehen, dessen sich mancher am Ende wird schämen müssen – bis auf den General im Ruhstand Klaus Naumann natürlich.

Conrad Taler

Völkerrecht – wozu?

Die meinungsbildenden »Experten« in den großen Rundfunkanstalten sind begeistert: Gaddafi ist zum Abschuß freigegeben. Alle Hunde dürfen ihn hetzen. ZDF-Korrespondent Udo van Kampen auf die Frage, was Gaddafi von den westlichen Militäraktionen zu erwarten habe: »Nichts Gutes, denn er legt sich mit dem mächtigsten Bündnis der Welt an, und da hat er allen Grund, um seine Gesundheit, wenn nicht um sein Leben zu fürchten. Denn das politische Ziel ist klar, und das heißt: Gaddafi muß weg, notfalls auch mit Gewalt.«

Auf Verlautbarungen aus Washington angesprochen, es sei nicht das Ziel der USA, Gaddafi auszuschalten, antwortete im ARD-Brennpunkt »Nahost-Experte« Michael Lüders: »Nun, es ist die offizielle Verlautbarung, aber natürlich geht es um einen Regimewechsel, um nichts anderes. Das kann man so nicht sagen. Das wäre vom Völkerrecht natürlich nicht gedeckt, aber sowohl die Europäer wie auch die Amerikaner und nicht zuletzt die Araber sind sich einig darin, daß mit Gaddafi kein weiterer politischer Handel möglich sein würde. Er ist eine potentielle Quelle der Instabilität...«

Tilo Gräser

SED erfolgreich

Die Online-Ausgabe der Zeitung Die Welt freut sich, daß die Partei Die Linke im Südwesten so schlecht abgeschnitten hat. Aber ein Ärger bleibt: Im Osten ist sie immer noch mit im Spiel. Wie kommt’s? Der Kommentator weiß es: »Dort ist sie nicht zuletzt als Nachfolgepartei der SED fest in der Bevölkerung verankert.« Diese Erklärung überrascht. War denn nicht die SED-Diktatur bei den DDR-Menschen aufs äußerste verhaßt? Haben diese nicht in übergroßer Mehrheit das Heil in der freiheitlich-demokratischen Marktwirtschaft gesucht? Woher nun die langanhaltende Verankerung einer längst abgeschafften Partei? Es muß daran liegen, daß den Ossis jahrzehntelang bis 1990 die politische Bildung durch die Springer-Presse gefehlt hat. So kommt es, daß viele von ihnen immer noch geistig verwirrt sind – sie beförderten die SED in den Mülleimer der Geschichte und holten sie dann daraus wieder hervor. Da ist für die populäre Schwesterzeitung der Welt noch viel zu tun.

Clara Tölle

Blinde Wut

»Erschreckend« findet es ein Redakteur der Tageszeitung Westfalen-Blatt (Bielefeld) in einer Nachbetrachtung zur Wahl in Sachsen-Anhalt, daß dort Die Linke wieder als zweitstärkste Partei in den Landtag eingezogen ist. Eigentlich müßte man ihr die Prozente für die NPD noch hinzurechnen, meint er – Rot ist ja bekanntlich dasselbe wie Braun. Wie die NPD stehe die Linkspartei für »blindwütige Opposition«, ein »Haß- und Neidpotential« habe sich da versammelt.

Lassen wir die NPD beiseite, sie ist ja auch nicht ins Landesparlament gekommen – die fast 24 Prozent Links-WählerInnen, erfüllt von Haß und Neid, voll blinder Wut? Wer will sich da noch in dieses gefährliche Ländchen trauen?

Nur gut, daß die Brüder und Schwestern im Osten, wie sie jahrzehntelang genannt wurden, gewöhnlich kein westfälisches Tageblatt lesen. Sie könnte sonst wirklich wütend werden, mit Recht.

Marja Winken

Spitzenforscher

Im Auftrage der Berliner Polizeiführung hat der »Forschungsverband SED-Staat« an der Freien Universität untersucht, wie das Ministerium für Staatssicherheit der DDR die Westberliner Ordnungshüter auskundschaftete. Das Ergebnis: »Kurras war der Spitzenspitzel.« Aber wie kam dieser Mann 1967 dazu, Benno Ohnesorg zu erschießen und sich damit auffällig zu machen? Jochen Staadt, verantwortlich für die Polizei-Studie, mußte laut Bericht der taz konstatieren, daß kein Hinweis gefunden werden konnte, wonach Kurras dies im Auftrag des MfS getan habe. Aber: »Unsere These ist, er konnte sicher sein, daß die DDR-Führung an einer solchen Verschärfung der Situation aufs äußerste interessiert war« (Staadt laut taz). Warum dann noch weiterforschen – das Ergebnis steht ja vorweg fest. Kurras wußte auch ohne Auftrag, was die DDR-Führung von ihm erwartete; Ulbricht hat also mitgeschossen.

C. T.

Totschlag im Amt

Ein überzeugter Berufssoldat, bekennender Katholik und CSU-Wähler erzählt die Geschichte seiner Gehorsamsverweigerung gegenüber einem Befehl, den er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren konnte: Im März 2003 weigerte sich Major Florian Pfaff, Logistikfachmann, weiterhin an Programmen zu arbeiten, mit denen die Bundeswehrführung den Angriffskrieg gegen den Irak unterstützen wollte. Er berief sich auf das Soldatengesetz, das den Soldaten vorschreibt, Befehle darauf hin zu prüfen, ob sie mit dem Grundgesetz und den bundesdeutschen Gesetzen übereinstimmen. Wenn sie feststellen, das dies nicht der Fall ist, sind sie zur Befehlsverweigerung verpflichtet. Er geriet in die Mühlen des Disziplinarrechts, wurde psychiatrischen Untersuchungen ausgesetzt, mit der Entlassung bedroht und degradiert. Dagegen setzte er sich zur Wehr und rief nach mehreren negativen Truppengerichtsverfahren das Bundesverwaltungsgericht an, das ihm in einem Aufsehen erregenden Urteil uneingeschränkt Recht gab und ihn rehabilitierte (Ossietzky berichtete darüber). Für seine Zivilcourage erhielt er die Carl-von-Ossietzky-Medaille und den Amos-Preis. Aber die Schikanen der Bundeswehr gingen weiter. Jetzt wird ihm die längst fällige Beförderung verweigert, weil er »nicht uneingeschränkt einsatzfähig« sei.

Das Buch enthält mehr als nur diese Geschichte. In einem eigenen Kapitel setzt sich Pfaff mit »Anspruch und Wirklichkeit« der Bundeswehr auseinander, indem er vor allem den fragwürdigen Umgang mit dem Anspruch des »Staatsbürgers in Uniform« und mit den Vorgaben der »Inneren Führung« und deren schamlosen Uminterpretationen herausarbeitet. Im Kapitel »Moderner Staatsterrorismus« rechnet er mit den manipulativen Methoden der Bundesregierung ab, Bundeswehreinheiten auch ohne die Zustimmung des Bundestages in alle Welt zu schicken. Pfaff kommt dabei zu harten Urteilen wie: »Gangster muß man, finde ich, Gangster nennen. Wer wissentlich Flächenbombardements gegen Unschuldige aufgrund lediglich unter Folter erpreßter sogenannter ›Geständnisse‹ unterstützt, ist für mich weder General noch Politiker. Er ist Totschläger im Amt. Und er verrät den Frieden.«

Aber er kommt auch zu einem schönen Schluß: »Es sind keine Opfer, die man erbringen muss. Es handelt sich lediglich um Investitionen. Alles, was man in Frieden und Freundschaft investiert, mag angesichts des Widerstandes der Mächtigen gegen das Vorankommen einer menschenwürdigen Welt zwar teuer erscheinen. Man muß in der Tat auf vieles verzichten, was einem lieb und teuer ist… Ein Mächtiger, der durch die Bombardierung Falludschas viel Geld eingenommen hat, kann sich wohl nicht vorstellen, daß meine Verweigerung bereits jetzt für mich von Vorteil war, weil ich mich dabei viel besser fühle, als wenn mir jemand eine Million Euro gegeben hätte…das Gefühl, für eine gute bedeutende Sache eingetreten zu sein, ist nämlich wunderschön. Früher kostete es oft das Leben, heute nur die Karriere.«

Ein lesenswertes und lehrreiches Buch. Man wünschte, es gäbe mehr solche Soldaten in der Bundeswehr!

Wolfgang Popp

Florian D. Pfaff: »Totschlag im Amt. Wie der Friede verraten wurde«, HWK Verlag Wassertrüdingen, 204 Seiten, 29.80 €

»Der unbestechliche Sozialist«

– so rühmt Gerhard Engel den deutschen Revolutionär Johann Knief (1880–1919), dessen Lebensgeschichte er geschrieben hat. Sie sollte finden, was ein wissenschaftliches Buch selten findet: ein begeistertes großes Publikum!

Engel bekennt, von seinem Thema fasziniert zu sein. Schon in seiner Dissertation (1967) wandte er sich ihm zu. Ab 1973 lehrte er als Historiker an der Humboldt-Universität, mit dem Schwerpunkt auf der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Sein neues Buch resümiert die Ergebnisse seiner Knief-Studien seit 1967 auf 450 Seiten. Und er versteht es, seine Faszination weiterzuvermitteln.

Knief entstammte ärmlichen Verhältnissen in Bremen. Als Lehrer schloß er sich der von hier ausgehenden Schulreformbewegung an, dann der Sozialdemokratie. 1911 wurde er Redakteur, auch Musikkritiker der linkssozialistischen Bremer Bürger-Zeitung. Er verfaßte zahlreiche politische Artikel und mehrere Broschüren, immer mit dem Akzent auf der Notwendigkeit der Verbindung von politischer und kultureller Arbeit und sozialistischer Erziehung. Während des Ersten Weltkriegs agierte er als unbestrittene Autorität der Bremer »Linksradikalen«, aus denen die »Internationalen Kommunisten Deutschlands« (IKD) hervorgingen. Mit der von ihm geschaffenen marxistischen Zeitschrift Arbeiterpolitik (einen Neudruck besorgte Engel 1975) bot er den Revolutionären der Epoche, darunter Lenin und den Bolschewiki, ein begehrtes publizistisches Forum. Als erster agitierte er für die »Drei«: die Gründung einer »dritten« – »kommunistischen« – Arbeiterpartei neben der Mehrheits- und der Unabhängigen Sozialdemokratie. Im letzten Kriegsjahr nahmen ihn die kaiserlichen Behörden in »Schutzhaft«. In der Novemberrevolution kam er frei. An der Jahreswende 1918/19 trat seine Gruppierung mit dem Spartakusbund zur Gründung der KPD zusammen. Erschöpft und krank durch Überanstrengung suchte er am 9. Januar 1919 die Klinik auf, einen Tag vor Ausrufung der Räterepublik Bremen. Doch seine Gesundheit erlangte er nicht wieder. Er starb am 6. April, einen Tag vor Ausrufung der Räterepublik München.

Wolfgang Beutin

Gerhard Engel: »Johann Knief – ein unvollendetes Leben«, Karl Dietz Verlag, 464 Seiten, 29,90 €

Walter Kaufmanns Lektüre

Der Untertitel »Auskünfte« ist allzu bescheiden. Hans-Joachim Simm hat ein Buch zu einem Leseerlebnis gemacht, durch das viel, sehr viel über und von Sigrid Damm zu erfahren ist: Gespräche mit ihr in den Jahren zwischen 1985 und 2009, Laudationes und Dankreden, Texte über Kollegen, Freunde und über ihre Studienaufenthalte. Eine gediegene, reich bebilderte Sammlung ist entstanden, die sich mit anhaltendem Vergnügen lesen läßt. Kommt man zu den Fotoseiten, wird eine schöne Frau zu entdecken sein, eine Schriftstellerin, deren Ausdruck von Empfindsamkeit spricht, von Klugheit und Lebenserfahrung, von Noblesse und innerem Reichtum. Ob wie ich auch andere Leser des Buches nachher eine Bibliothek aufsu-chen werden, um sich Sigrid Damms »Goethes letzte Reise« und ihre Schiller-Biographie auszuborgen? Mich haben die beiden Werke allein schon wegen ihres »Zaubers des Authentischen« den lange nicht gegangenen Weg zu den Großen aus Weimar suchen lassen und süchtig gemacht, den »Faust«, die »Räuber«, den »Wallenstein« auf der Bühne zu erleben – mit neuem Blick jetzt, neuen Erkenntnissen. Und all das bewirkt durch ein Insel-Buch im schlichten blauen Einband, »Einmal nur blick ich zurück«, das wärmstens zu empfehlen ist.

Walter Kaufmann

Sigrid Damm: »Einmal nur blick ich zurück. Auskünfte«, Insel Verlag, 451 Seiten, 14 €

Press-Kohl

Die Berliner Zeitung korrigierte sich: »Am 19.2.2011 stand neben einem Gemälde des Malers Antoine Pesne, es zeige Juliana Freifrau von Buddenbrock. Tatsächlich zeigt es den preußischen König Friedrich Wilhelm I.« Man beachte den kleinen, aber feinen Unterschied.

*

»Wegen des Streiks war der ICE nach Schiphol fast 3,5 Stunden überfällig«, meldete der Berliner Kurier. Aljonna Möckel und andere Leser des Blatts waren von dem makaber-peinlichen Schlußsatzes des kleinen Berichts nicht besonders begeistert: »Es soll auch geregelt werden, wie mit Lokführern verfahren wird, die wegen eines Suizids nicht mehr fahren können.«

Felix Mantel

Erschienen in Ossietzky 7/2011