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Daraus stammt das Zitat: »Auf dem Spiel steht, ob wir die Führungsrolle behalten, die Amerika nicht nur zu einem Ort auf der Landkarte gemacht hat, sondern zu einem Licht für die Welt.« Führungsrolle? Licht für die Welt? Wir sollten auf Führer jeglicher Art verzichten, denn die leiden unter der Einbildung, man schulde ihnen Gehorsam, auch wenn sie ihr Licht als Brandverursacher verwenden. Günter Krone Die Bank-NATODer Finanzmarkt brauchte Rettungsschirme. Bei den Staatskassen muß nun die Schuldenbremse gezogen werden. Und was wird aus den Militäretats? Auf der Münchener »Sicherheitskonferenz« zeigte sich NATO-Generalsekretär Rasmussen besorgt: Keinesfalls dürften diese für »Demokratie und wirtschaftlichen Wohlstand« bestimmten Ausgaben gekürzt werden, »wir können es uns nicht leisten, aus dem Sicherheitsgeschäft auszusteigen«. Weltbank-Präsident Zoellick bestätigte: »An den Sinn militärischer Macht glaube ich nach wie vor.« Das sind klare Worte – wo kämen sie auch hin, die Inhaber der Weltbank, wenn ihnen Abrüstung das Geschäft schädigen würde. Ohne militärischen Beistand fließt das globale Geld nicht an die richtigen Stellen. Arno Klönne Die BeteiligungsparteiStefan Mappus ist glücklich: Die Umfragewerte seiner Partei steigen wieder an, die CDU hat gute Aussichten, bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in ihrer Rolle als regierende Partei bestätigt zu werden. Ein Fehler sei es gewesen, Heiner Geißler nicht schon ein paar Wochen früher anzurufen und um Schlichtung zu bitten, sagt der Ministerpräsident; aber nun sei der Schaden behoben, der »Druck aus dem Kessel, weil der Deckel gelupft wurde«. Und die Bundeskanzlerin empfiehlt, die CDU als »Partei der Bürgerbeteiligung« zu profilieren, auch zu Gorleben soll ein »Dialog« arrangiert werden. Der frühere Umweltminister Klaus Töpfer wurde als Schlichter genannt, er soll aber abgewinkt haben. Heiner Geißler allerdings wird für die rheinland-pfälzische CDU ein Bürgerbeteiligungsgesetz entwerfen. Es würde nicht überraschen, wenn sich die Christdemokraten demnächst »basisdemokratisch« nennen. Druck ablassen, ist der Zweck dieser Übung. Dabei muß man die Bürger ja nicht überfordern. Was im Kessel kocht, darüber müssen sie nicht entscheiden. M. W. Springer-GeschichteWie kam es nach 1956 zur Gründung und zum Aufstieg der Novität im deutschen Parteiensystem, der CDU? Die Welt (online) gibt Auskunft: »Die Unionsparteien sind nach dem Krieg als antimonarchistische Basisbewegungen entstanden.« Nun wissen wir es: Kaiser Wilhelm mußte kapitulieren, und damit er seinen Thron räumte, stand das christlich-demokratische Volk auf und machte Konrad Adenauer zu seinem Sprecher. A. K. Machtbewußt»Organisationsreform« heißt derzeit die Parole der IG Metall. Ob sich dabei das »Machtgefüge zugunsten der IG-Metaller vor Ort« verändere, wollte die Zeitschrift Mitbestimmung von Detlef Wetzel wissen, dem Zweiten Vorsitzenden dieser größten deutschen Einzelgewerkschaft. Nein, sagte der, »Dezentralität« solle gestärkt werden »unter Beibehaltung einer starken Führung. Die ist Taktgeber und setzt die Leitplanken.« Nun sei die Organisationsreform ja schon weit fortgeschritten, bemerkten die Redakteure der Mitbestimmung, was solle »der IG Metall-Gewerkschaftstag im Herbst denn dann überhaupt noch beschließen?« Detlef Wetzel: »Der muß vor allem eins entscheiden: ob die Zahl der geschäftsführenden Vorstandsmitglieder von sieben auf fünf verkleinert wird. Ich plädiere sehr dafür.« Da werden die Delegierten sicherlich vollauf beschäftigt sein, auch wenn das Ergebnis schon abzusehen ist. Fünf Taktgeber reichen, und einer davon wird der Kollege Wetzel sein, ein versierter Leitplankensetzer. Marja Winken Friede von unten – was von oben?Michael Sommer (DGB), Gesine Schwan (SPD) und Josef Ackermann (Deutsche Bank) äußerten, als das Zieljahr der »Agenda 2010« fast erreicht war, Sorge um den sozialen Frieden. Christian Lahusen und Britta Baumgarten nahmen die Sorge ernst und stellten sozialwissenschaftliche Forschungen an. Jetzt geben sie in ihrem Buch »Das Ende des sozialen Friedens?« Entwarnung. Zwar wächst, so konstatieren sie, die Ungleichheit, zwar mehren sich die Indizien für die Ausweitung eines sozial stark benachteiligten Prekariats, zwar wird jetzt am Sozialstaat weiter gekürzt, um Notprogramme zu finanzieren, von denen die Spekulanten profitieren, die zu den Verursachern der Krise gehören, und damit erhöhen sich die Staatsschulden ins Gigantische. Aber, so beruhigen die Autoren alle Besorgten, das deutsche System der Einheits- und Branchengewerkschaft, das restriktive Streikrecht, der konsensorientierte Politikstil, der Radikalisierung mit dem Verdacht der »Verfassungsfeindlichkeit« ahndet – all das entschärft die Konflikte. Sie empfehlen, Proteste nicht als Gefährdung der Demokratie, sondern eher als Zeichen für gelebte Demokratie zu verstehen – und lassen mich an dieser Stelle kurz nicken. Sie halten sogar ein Mehr an Dissens für wünschenswert: Dissens innerhalb des jetzigen Fünf-Parteien-Systems, damit sich möglichst viele Menschen politisch repräsentiert fühlen und damit »die Ränder« nicht erstarken. Eine naheliegende Frage wird in dem Buch nicht gestellt, geschweige beantwortet: Wie friedlich sind die Herrschaften selber, und wie friedlich bleiben sie, wenn der Widerstand gegen sie zunimmt, wenn beispielsweise die seit Jahren unterdrückte Forderung nach kräftiger Arbeitszeitverkürzung zwecks Herstellung von Vollbeschäftigung erstarkt, so daß ihnen das Macht- und Ausbeutungsinstrument Massenarbeitslosigkeit zu entgleiten droht? Der reale Klassenkampf von oben ist nicht Gegenstand der Untersuchung. E. S. Christian Lahusen/Britta Baumgarten: »Das Ende des sozialen Friedens? Politik und Protest in Zeiten der Hartz-Reformen«, Campus Verlag, 252 Seiten, 29, 90 € Schieflage Die Zeit tut weh. Dein aufgewühltes Das Netto vom Gehalt sinkt weiter. Da ist dir aber falsch zumute. Tatsächlich ist im ganzen Lande Der Dax zeigt rüstig sich beim Klettern. Das, alter Zweifler, ist die Klarsicht. Günter Krone Zu feige zur Unterwerfung?Warum findet man in den Führungspositionen der Wirtschaft so wenig Frauen, im Finanzsektor zumal, wo Skrupellosigkeit so gern für Kompetenz gehalten wird? Auf eine Umfrage zu diesem Thema kam die überraschendste, die hintersinnigste und womöglich treffendste Antwort von einer Frau, die Bescheid weiß, weil sie es ziemlich weit nach oben gebracht hat. Sie sagte: weil Frauen die Dummheit nicht aushalten, die dort oben herrscht. Dummheit hat bekanntlich viele Erscheinungsformen; eine der gefährlichsten ist die Abspaltung hypertropher Spezialistenschläue vom Ganzen der Vernunft, zu dem ja auch das Erkennen größerer Zusammenhänge und das verantwortliche Abschätzen längerfristiger Folgen gehört. Ohne diese Art von Dummheit ließe sich kein Investmentbanker durch aberwitzige Bonus-Erwartungen dazu verlocken, mit waghalsigen Spekulationswetten den Zusammenbruch des Welt-Finanzsystems zu riskieren. Ohne diese Art von Dummheit könnte man nicht an der unbeherrschbaren Atomtechnik festhalten und in 4000 Meter Meerestiefe nach dem letzten Tröpfchen Öl bohren, statt endlich ernsthaft ganz auf erneuerbare Energien zu setzen. Ohne diese Art von Dummheit könnte man nicht einen Krieg führen, der zwar als aussichtslos erkannt ist, aber weitergekämpft werden muß, weil sonst das Chaos ausbräche, das man längst hat. Halten Frauen diese Dummheit wirklich nicht aus? Schön wär’s. Die ehemalige taz-Chefredakteurin Bascha Mika bietet in ihrem neuen Buch eine andere Erklärung: Die Frauen sind zu feige. Sie sind zu feige, ihre Ehemänner oder Lebenspartner zum Kloputzen und Babywickeln abzukommandieren und sich mit Haut und Haaren ganz ihrer Karriereplanung zu widmen. Sie sind zu feige, von ihren Ellbogen so rücksichtslos Gebrauch zu machen, wie das die Ellbogengesellschaft von jedem verlangt, der etwas werden will. Sie sind zu feige, Abschied zu nehmen von der altmodischen Vorstellung, daß es im Leben noch anderes, vielleicht Wichtigeres geben könnte als Erfolg und daß menschliche Wärme, einfühlsame Zuwendung, gar Liebe mehr sein könnten als ein Karrierehindernis. Eine merkwürdige Umkehrung findet da statt: Feige ist es, sich nicht anzupassen; feige ist es, sich nicht zu unterwerfen. Sich nicht anzupassen an eine männergeprägte Ordnung, die Durchsetzungskraft zum höchsten Wert erklärt. Sich nicht zu unterwerfen dem mörderischen Konkurrenzprinzip des Kapitalismus, der die Menschen sich selbst und einander entfremdet, um das Letzte an Effizienz aus ihnen herauszupressen. Vergessen scheinen die Zeiten, als Feminismus nicht hieß, die Frauen zu Männern im Frauenkörper zu machen, sondern die Bedingungen zu schaffen, die sie brauchen, um die Gesellschaft lebens- und menschenfreundlicher zu machen. Mehr weiblichen Mut hat vor 80 Jahren schon einmal jemand gefordert, ein frommer, aber rebellischer Katholik, ein Universalgelehrter, der die akademische Karriere verschmähte, um seine geistige Autonomie zu wahren. Schon dröhnten die Marschtritte entfesselter Männerhorden in Deutschland, als Otfried Eberz seinen Aufsatz »Vom Aufgang und Niedergang des männlichen Weltalters« noch in der katholischen Zeitschrift Hochland veröffentlichen konnte. »Wagte es die Frau...«, so beginnt der zentrale Satz. Aber Eberz wollte die Frauen nicht ermutigen, sich für den Karriere-Wettkampf zu ertüchtigen; wagen sollten sie es, die ihnen zustehende geistige Führungsrolle zu übernehmen und die Menschheit herauszureißen aus dem männlichen Bemächtigungswahn, der zur Naturvernichtung und Selbstvernichtung führt. Eberz sprach ganz im Sinne Goethes, dessen Faust-Drama eine vehemente Kapitalismuskritik ist. Wenn Faust in seinem rastlosen, eine Blutspur von Schuld und Verwüstung hinterlassenden Eroberungsdrang endgültig gescheitert und von Rechts wegen dem Teufel verfallen ist, gnadenhalber und zur Bewährung aber in den Himmel gelangt, was findet er dort vor? Er findet vor, was germanistischen »Faust«-Kommentatoren nicht aufzufallen pflegt: Gottvater ist entthront und verschwunden; die Führung übernommen hat die ausdrücklich als »Göttin« angesprochene »Mater gloriosa«. Und die letzten Worte vom »Ewig Weiblichen«, das »uns hinanzieht«, sind ernster zu nehmen, als man sie gewöhnlich nimmt; sie verkünden eine radikale Umwertung aller Werte. Der Visionär Goethe erträumt, nach dem Scheitern des destruktiven Männerwahns, eine Verweiblichung der Weltordnung. Seitdem sind wir, wie es scheint, sehr viel kleinmütiger geworden. Hans Krieger Bascha Mika: »Die Feigheit der Frauen«, Bertelsmann, 256 Seiten, 14,90 €Unerwünschte BilderDie Bremer Rudolf-Alexander-Schröder-Stiftung hat kürzlich das von ihr in Auftrag gegebene Geschichtsgutachten über ihren Namenspatron und sein Verhältnis zum »Nationalsozialismus« vorgelegt. Bekanntes und Neues wurde zutage befördert, das den Dichter in einem wenig günstigen Licht dastehen läßt. Es ging auch darum, ob die Stadt ihren renommierten Literaturpreis mit einem Mann verbinden soll, dessen Verhältnis zum »Dritten Reich« von seinen wohlwollendsten Kritikern als »ambivalent« eingestuft wird. An der Debatte verwundert freilich, daß sie erst durch einen Zeitungsbericht im vergangenen Jahr angestoßen wurde. Manche Fakten waren schon Jahrzehnte früher bekannt. Zum Beispiel jener Zeitungsartikel mit den beiden Fotos aus dem Jahre 1938, der im krassen Widerspruch zu vielen verbreiteten Behauptungen über Schröders Verhältnis zum NS-Regime steht. Den vorgebrachten Argumenten der Historiker, Kritiker und Verteidiger Schröders, die ein differenziertes Bild zu zeichnen versuchen, muß man keine weiteren hinzufügen, aber man kann auf einen ganz einfachen Sachverhalt hinweisen, der in der Diskussion unterbelichtet geblieben ist und Fragen über den Umgang mit der NS-Geschichte aufwirft. Insbesondere, wenn es um die Kultur im »Dritten Reich« geht. Man könnte hier die These aufstellen, daß sich in diesem Umgang eine Art »Muster« erkennen läßt, das seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges Bestand hat. Dem Namen Rudolf Alexander Schröders begegnete ich das erste Mal 1989 im Zusammenhang der Aufarbeitung der Geschichte der Kunsthalle Bremen von 1933 bis 1945, denn der Dichter, der sich auch als Innenarchitekt und Designer einen Namen gemacht hatte, war eines der bedeutendsten Mitglieder des Bremer Kunstvereins, der Träger der Kunsthalle ist. Nach dem Freitod Emil Waldmanns, des Direktors der Kunsthalle, führte Schröder für einige Zeit die Amtsgeschäfte des Museums. Bis in die 1980er Jahre war die Behauptung allgemein akzeptiert, daß R. A. Schröder in großer »Ferne« zum NS-Regime gestanden habe, mehr noch, daß er in »Gegnerschaft« zu ihm getreten sei. In dem Buch »Rudolf Alexander Schröder und die Wohnkunst« behaupteten Ursula und Günter Heiderich, Schröder habe sich »frühzeitig als Warner hervorgetan« und »in wirrer Zeit die erschütterten Grundlagen abendländischer Kultur verteidigt«. Andere sahen den Dichter in der »inneren Emigration«, weil er 1935 in die oberbayrischen Berge gezogen war. Fast unbemerkt blieb eine Bildquelle im Bremer Staatsarchiv, die im Gegensatz zu diesen Annahmen steht. Jeder, der die Bremer Presse aus den Nazi-Jahren im Bremer Staatsarchiv systematisch sichtete, mußte auf diese beiden Fotos stoßen. Die Bilder zeigen, wie Schröder 1938 als erster die vom Senat verliehe Plakette für Kunst und Wissenschaft vom damaligen Bürgermeister, SA-Gruppenführer Böhmcker, erhielt. Betrachtet man die beiden einander herzlich die Hände schüttelnden Männer, erhebt sich unmittelbar die Frage, ob ein »innerer Emigrant« und/oder »Warner« in dunkler Zeit so auftritt. Der Dichter schlug die ihm dargereichte Hand nicht aus, wie hätte er auch, da er ja den Preis annahm. Er hatte sich dafür sogar auf die lange Reise aus den oberbayrischen Bergen in die norddeutsche Tiefebene gemacht. Einer, der sich wirklich von der brutalen Wirklichkeit des Regimes abwendete, hätte sich kaum gegen seine Überzeugung einem solchen Akt der Zustimmung ausgesetzt. Auch wäre er den Nationalsozialisten, wenn er als »Warner« öffentlich in Erscheinung getreten wäre, kaum als preiswürdiger Kandidat in den Sinn gekommen. Das Ereignis am 26. Januar 1938 (und sein Bild) ist für die Rudolf-Alexander-Schröder-Stiftung so unerwünscht, daß sie die Preisverleihung auf ihrer Internetseite nicht erwähnt und nur die Auszeichnungen und Ehrungen des Dichters seit 1947 (!) nennt. Das ist jenes »Muster«, von dem oben die Rede war, jener Umgang mit der NS-Geschichte, von dem man heute eigentlich meinen sollte, daß er überwunden sei. Von einem vollständigen Bruch mit den Verdrängungstendenzen könnte erst die Rede sein, wenn man zum Beispiel diese Fotografie der interessierten Öffentlichkeit auf www.rudolf-alexander-schroeder-stiftung.de und in den Bremer Geschichtsbüchern bekannt machte. Kai Artinger Poetik-Vorlesungen 1989/90Dieses Buch dokumentiert einen bemerkenswerten Vorgang in einer geschichtlich entscheidungsvollen Zeit: Vom 3. Oktober 1989 bis zum 23. Januar 1990 trat Woche für Woche in der vom Lehrstuhl DDR-Literatur der damaligen Karl-Marx-Universität Leipzig veranstalteten Reihe von Poetikvorlesungen ein Schriftsteller der ostdeutschen Republik ans Rednerpult. Jeder Autor wurde vom Lehrstuhlleiter Walfried Hartinger (gest. 2003) mit dem Satz begrüßt: »… diese Stunde gehört allein den Autoren.« Gefragt war ein freier Vortrag des Schriftstellers über seine literarischen Intentionen und Erfahrungen. Unter dieser einzigen Vorgabe wurde das Unternehmen ein voller Erfolg: Man mußte bald wegen der ständig zunehmenden Zuhörerzahl in einen größeren Hörsaal umziehen und schließlich die Vorträge in Nachbarauditorien übertragen. Die Aufgabe, die eigene Schreibpraxis poetologisch zu reflektieren, löste bei manchen Autoren echte oder gespielte Ratlosigkeit, bei anderen ironischen Widerspruch aus – doch letztlich war es gerade die Reibung an dieser Zumutung, die treffliche Beispiele für den Umgang von Dichtern mit Dichtung evozierte (darunter Rainer Kirschs subtile Gedichtanalysen oder Volker Brauns Gedanken über das Realismus-Problem in der unheilen Welt). Mancher kam aufs Poetologische über die Polemik gegen Dogmen vergangener Jahre – wie Juri Brezan oder auch Joachim Nowotny mit seinem zwischen antiker Legende, moderner Literaturtheorie und realem Schicksal von Dörfern im Braunkohlenrevier changierenden Text. Erich Köhler erklärte, ihm gehe es bei »Poesie, Ästhetik« um »Daseinsweisen«. Jurij Koch schließlich machte frontal die Errichtung eines unerwünschten Schießplatzes zum Thema – als Suche nach der Poesie »dort, wo sie eigentlich schon nicht mehr sein kann …« Letztlich kamen alle Redner von der Poesie auf die Realität – nämlich die dramatisch bewegte vom Leipziger Herbst ’89 und den Vorgängen um die Berliner Demonstration am 40. Jahrestag der DDR. Helga Königsdorf zeigte sich tief betroffen von der polizeilichen Mißhandlung der »Zugeführten« und hoffte auf einen Sozialismus, »der Menschenwürde garantiert«. Christa Wolf entwickelte gar eine »subjektive Chronik« der Ereignisse mit ihren Versuchen, sich in den Gang der Dinge einzumischen. Bernd Jentzsch schließlich (1976 in die Schweiz exiliert, 1990 als Gründungsdirektor des Deutschen Literaturinstituts wieder in Leipzig) fügte rückblickend seinen Brief an Honecker ein, den er nach der Ausbürgerung Biermanns geschrieben hatte … Den Herausgebern, insbesondere Christel Hartinger und ihren jungen Helfern, ist dafür zu danken, daß sie mühevoll die erst kürzlich wiedergefundenen Tonbandprotokolle für die Publikation aufbereitet haben, so daß sie nun als ein kulturgeschichtliches Dokument der Öffentlichkeit vorgestellt werden können. Willi Beitz Christel Hartinger, Antonia Opitz, Roland Opitz (Hg.): »… diese Stunde gehört den Autoren. Leipziger Poetik-Vorlesungen im Herbst 89«, Leipziger Universitätsverlag, 226 Seiten, 29 € (Hardcover), 22 € (broschiert) Gab es Charms überhaupt?Sollte in der untergehenden DDR, als zur »Kulturbereinigung« massenweise Bücher (darunter druckfrische Klassiker-Ausgaben) auf Müllhalden landeten, auch Daniil Charms entsorgt worden sein? Charms, von dem im DDR-Verlag Volk und Welt 1983 ein bibliophiles Lederbändchen erschienen war und 1990 noch ein bestechend angelegtes und gestaltetes Buch »Zwischenfälle«, herausgegeben von Lola Debüser und mit künstlerischer Präzision übersetzt von Ilse Tschörtner? Aber dann gäbe es ihn doch noch in Bibliotheken, in bibliographischen Anzeigen ... Fiel es niemandem im vereinigten Deutschland auf, daß der Schriftsteller Charms, Sohn einer Lehrerin und eines nach Todesurteil und Zwangsarbeit zum friedfertig-anarchistischen Tolstojaner gewordenen Anarcho-Terroristen, selbst mehrfach verhaftet, mit all dem Unsinn und all den Nichtigkeiten, die er »vorführt, ... innerlich Primitives sinnfällig« macht? Daß er und seine Freunde (Wwedenski, Marschak, Sabolozki, Schwarz) pseudophilosophischen Tiefsinn, Didaktik, leere Rhetorik, Streitigkeiten um nichts parodieren«? Und daß Charms, indem er »die Gedankensplitter absurden Alltagsbewußtseins aller konkreten Milieuzusammenhänge entkleidet, das Alltagsleben der 20/30er Jahre in phantastischer Verfremdung reproduziert« (Lola Debüser)? Ist niemandem aufgefallen, daß Charms und seine Freunde in ihren phantastischen Werken die Epoche »sensibler und tiefer erfühlt (haben) als viele, die glaubten, die Realität ›realistisch‹ darzustellen«? Das kam doch wie gerufen, um die innere Schwäche der dem Zerfall entgegengehenden UdSSR und der von ihr im Stich gelassenen DDR zu karikieren? Freilich darf man dann die Augen nicht davor verschließen, daß sich auch die Bundesrepublik mit ihrem Bürokratismus, der mit seinen Paragraphen sogar hier geborene und akzeptierte Asylbewerber zur Abschiebung verurteilt, mit vordergründigem Optimismus (Wachstumsbeschleunigungsgesetz, Negativ-Wachstum) und Selbstgerechtigkeiten (niemand hat gesündere Nahrungsmittel als wir) in mancher Passage von Charms wiedererkennen kann. Allein schon das »Quellenverzeichnis« auf Seite 367 mit neun Texten aus der Handschriftenabteilung der Saltykow-Stschedrin-Bibliothek, Leningrad, mit dreizehn Texten aus verschiedensten Zeitungen und Zeitschriften von 1968 bis 1988, die Einbeziehung von Autographen und Selbstbildnissen belegt, aus welcher Sucharbeit Lola Debüsers Buch entstanden ist. In einem Artikel von Mathias Schnitzler in der Berliner Zeitung über eine neue, im Verlag Galiani erschienene vierbändige deutsche Charms-Ausgabe lese ich nun: »Ohne Urban und Katharina Wagenbach-Wolff wäre der Autor in Deutschland heute gänzlich unbekannt.« Diese Ahnungslosigkeit folgt einem geradezu Charmsschen, in den Volksmund eingegangenen Sarkasmus: »Die DDR hat es nie gegeben.« Weitergedacht, käme man auf viele schöpferische Leistungen von DDR-Urhebern, die – von fremden Verlagen übernommen – in deren Kellern verrotten; auf ganze Nationalliteraturen, die – von DDR-Verlagen erschlossen – inzwischen »unbekannt« sind; auf deutsche Fassungen klassischer Werke der russischen und anderer Literaturen, die geradezu systematisch, aber markterfahren verdrängt werden, bis es so scheint, als hätte es auch sie nie gegeben. Zum Beispiel verdiente Debüser/Tschörtners Charms-Ausgabe längst eine wahrzunehmende Neuherausgabe. Und Charms war auf seine Weise wirklich ein großer Realist. Leonhard Kossuth Privatfunk wider die VerfassungWenn Siegfried Schneider, der Chef der bayerischen Staatskanzlei, sein Ehrgeizziel erreicht und Präsident der Landeszentrale für neue Medien (BLM) wird, dann wird er sehr viel mehr verdienen als sein derzeitiger Dienstherr, der bayerische Ministerpräsident. Der bisherige Amtsinhaber strich ein Grundgehalt von rund 200.000 Euro und eine Leistungszulage von rund 100.000 Euro ein. Über die Höhe der Vergütung gab es zwar einiges Stirnrunzeln, auch beim Rechnungshof, aber dem wurde entgegengehalten, man müsse in diesem Amt schließlich mit anderen Medien-Bossen, darunter den Intendanten der Rundfunkanstalten, auf Augenhöhe verhandeln können. Daß sich als Schneiders Gegenkandidatin die CSU-Fraktionsvorsitzende im Landshuter Stadtrat, die Medienprofessorin Gabriele Goderbauer-Marchner, von den Oppositionsparteien vorschicken ließ, löste gewaltigen innerparteilichen Wirbel aus und führte zu einem nicht immer mit ganz lupenreinen Mitteln ausgetragenen Wettlauf um die Gunst der 47 Medienräte, die demnächst den Präsidenten wählen. Was aber tut eigentlich die BLM? Sie wurde geschaffen, um den privaten Rundfunk zu organisieren; ihr Medienrat »wahrt«, dem Bayerischen Mediengesetz zufolge, »die Interessen der Allgemeinheit, sorgt für Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt und überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze«. Mit anderen Worten: Die BLM dient als Feigenblatt, um zu bemänteln, wie bei der Einführung des Privatfunks die Verfassung ausgetrickst wurde. In der Bayerischen Verfassung steht klipp und klar in Artikel 111 a, Absatz 2: »Rundfunk wird in öffentlicher Verantwortung und in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft betrieben.« Daran gibt es nichts zu deuteln; kein Aufsichtsorgan kann die von der Verfassung geforderte öffentlich-rechtliche Trägerschaft glaubhaft vorgaukeln oder gar ersetzen. Danach aber kräht bei dem ganzen Postengeschacher kein Hahn. Hans Krieger Press-KohlNachdem Freund Gaston in der Zeitung Neues Deutschland gelesen hatte »Berliner Eier sind dioxinfrei«, schickte er uns sofort eine 45-Cent-Postkarte mit dem unruhigen Text: »Was, bitte, ist ein Berliner Ei? Gibt es in Eurem Wohnort außer anderen Erzeugnissen auch Baumschulenweger Eier?« Ich mußte den lieben Gaston über die Gliederung der Hauptstadt in Großviertel und Kleinviertel aufklären, derzufolge es hier nur noch Treptow-Köpenicker Eier gibt, die in der Nähe des Krematoriums verschossen werden (aus hygienischen Gründen im gekochten Zustand). Felix Mantel
Erschienen in Ossietzky 4/2011 |
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