Potemkinscher Rückzug

Jürgen Rose

Als der von seinen Anhängern mit geradezu messianischen Erwartungen ins Amt gewählte Barack Hussein Obama kurz nach seiner Inauguration den Rückzug der amerikanischen Besatzungstruppen aus dem Irak ankündigte, schien eines der dunkelsten Kapitel in der langen Geschichte US-geführter Interventionskriege zum Ende zu gelangen. Am 27. Februar letzten Jahres trat der US-Präsident vor die in Camp Lejeune, North Carolina, angetretenen US-Marines, die dazu auserkoren waren, in Kürze ihren Dienst im Irak zu versehen, und verkündete: »Heute kann ich bekanntgeben, daß unsere Überprüfung komplett ist und daß die Vereinigten Staaten eine neue Strategie verfolgen, um den Krieg im Irak mittels der Übergabe der vollständigen Verantwortung an die Iraker zu beenden.« Im Klartext hieß das nichts anderes als die Irakisierung des Krieges. Zugleich stellte Obama klar, daß die US-Streitkräfte im Spätsommer dieses Jahres die Schlacht im Zweistromland einstellen werden: »Lassen Sie es mich so offen, wie ich kann, aussprechen: Mit dem 31. August 2010 wird unser Kampfauftrag im Irak enden.« Nach diesem Zeitpunkt sollte lediglich noch eine »Transition Force«, also eine übergangsweise stationierte Truppe von etwa 50.000 SoldatInnen im Lande verbleiben. Deren Auftrag lautet: Ausbildung, Ausrüstung und Beratung der irakischen Streitkräfte, Jagd auf Terroristen sowie allgemeine Absicherung des zivilen und militärischen Wiederaufbaus.

Zudem sah das zwischen der irakischen und der US-Regierung vereinbarte Truppenstationierungsabkommen (»Status of Forces Agreement«) vor, daß die amerikanischen Besatzungstruppen sich bis Ende Juni 2009 aus den Städten und Dörfern in ihre Feldlager zurückziehen sollten. Das ist mittlerweile planmäßig erfolgt. Bis Jahresende 2011 sollen dann sämtliche noch verbliebenen US-Militärs das Land zwischen Euphrat und Tigris verlassen. Skeptiker melden freilich Zweifel an, hatte doch US-Kriegsminister Robert Gates in der New York Times orakelt, er sehe auch nach 2011 »vielleicht mehrere Zehntausend amerikanischer Truppen« als Teil einer im Irak verbleibenden Streitmacht.

Mit seiner Rückzugsankündigung schickte sich der Präsident an, ein während des Wahlkampfes abgegebenes Versprechen einzulösen – wenn auch mit einer eingebauten zweimonatigen Verzögerung. Indes waren bereits geschlagene sieben Jahre verstrichen, seit sein Amtsvorgänger George W. Bush den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak und seine Menschen angezettelt hatte. Die Realität dieses Feldzuges und seine Konsequenzen hat wohl niemand eindrücklicher auf den Punkt gebracht als der britische Schriftsteller Harold Pinter in der Rede, mit der er für den Literaturnobelpreis am 7. Dezember 2005 dankte: »Die Invasion des Irak war ein Banditenakt, ein Akt von unverhohlenem Staatsterrorismus, der die absolute Verachtung des Prinzips von internationalem Recht demonstrierte. Die Invasion war ein willkürlicher Militäreinsatz, ausgelöst durch einen ganzen Berg von Lügen und die üble Manipulation der Medien und somit der Öffentlichkeit; ein Akt zur Konsolidierung der militärischen und ökonomischen Kontrolle Amerikas im Mittleren Osten unter der Maske der Befreiung, letztes Mittel, nachdem alle anderen Rechtfertigungen sich nicht hatten rechtfertigen lassen. Eine beeindruckende Demonstration einer Militärmacht, die für den Tod und die Verstümmelung abertausender Unschuldiger verantwortlich ist. Wir haben dem irakischen Volk Folter, Splitterbomben, abgereichertes Uran, zahllose willkürliche Mordtaten, Elend, Erniedrigung und Tod gebracht und nennen es ›dem mittleren Osten Freiheit und Demokratie bringen‹.«

Als im Jahre 2007 die Eskalation der Gewalt unter dem amerikanischen Besatzungsregime ihren Höhepunkt erreichte, sahen sich die US-Administration und das Pentagon zum Handeln genötigt. Unter dem Befehl des Generals David H. Petraeus wurde die amerikanische Besatzungstruppe auf 160.000 Männer und Frauen verstärkt, und die USA leiteten einen Strategiewechsel im Kampf gegen Aufständische und Terroristen ein. Im Rahmen des »Counter-Insurgency«-Ansatzes wurden überall in den Städten und Dörfern des Landes US-Einheiten in Kompaniestärke gemeinsam mit irakischen Sicherheitskräften disloziert. Das Ziel dieser Taktik bestand vor allem darin, engeren Kontakt mit der Bevölkerung herzustellen und diese wirksamer vor Angriffen der Aufständischen und vor eigenen Kampfhandlungen zu schützen.

Zudem gelang es dem US-Militär, Zweckbündnisse mit den sunnitischen Stämmen zu schließen. Diese hatten zwar lange die internationalen Kämpfer der al-Qaida unterstützt. Schließlich aber waren sie deren hemmungsloses Morden unter der Zivilbevölkerung leid geworden, zumal die Anschläge immer wieder Vergeltungsaktionen gegen sie selbst zur Folge hatten. Somit fiel die amerikanische Offerte großzügiger finanzieller Unterstützungsleistungen gepaart mit der Bewaffnung paramilitärischer Milizen, die Sicherungs- und Polizeiaufgaben übernehmen sollten, bei den Clanführern auf fruchtbaren Boden. Einen weitaus größeren Effekt auf den Stimmungswandel unter den Sunniten hatte freilich der Umstand, daß sie zeitgleich die blutig geführte Auseinandersetzung mit den Schiiten verloren: Milizen hatten ganze Stadtviertel in Bagdad »ethnisch gesäubert«, die Schiiten kontrollierten drei Viertel der Kapitale am Tigris. In der Folge war eine spürbare Verbesserung der Sicherheitslage im Lande zu verzeichnen. Ende November letzten Jahres meldete das irakische Innenministerium, daß die Zahl der getöteten Zivilisten den niedrigsten Stand seit 2003 erreicht hatte. Parallel dazu waren auch die Verluste unter den Besatzungstruppen signifikant gesunken. Erstmals seit Kriegsbeginn waren im Dezember 2009 keine US-Soldaten mehr im Kampf getötet worden.

Dennoch ist die Lage im Irak weiterhin unsicher. So gab es im Vorfeld der Parlamentswahl eine Reihe schwerer Anschläge, in die sogar Angehörige der Polizei oder der Streitkräfte verwickelt gewesen sein sollen. Dieser Umstand wiederum verweist darauf, daß es mit dem Aufbau der irakischen Armee und Polizei noch nicht weit her ist. Wie lange es letztlich dauern wird, bis im Irak eine stabile Regierung amtiert, die effektiv für Ruhe und Ordnung zu sorgen vermag, bleibt offen. Genau daran aber ist der Zeitplan für den US-Truppenabzug geknüpft.

Schließlich bleiben auch erhebliche Zweifel, ob im Oval Office zu Washington die richtigen Lehren aus dem Desaster im Zweistromland gezogen worden sind. Zwar hatte Präsident Obama in seiner Rede vor einem Jahr in Camp Lejeune eingeräumt, viele Lektionen gelernt zu haben. Eine davon lautete, »daß Amerika mit klar definierten Zielen in den Krieg ziehen muß ...«. Doch zeigt genau diese Aussage, daß der zwischen seinen Rollen als Kriegspräsident, Oberkommandierender der US-Streitkräfte und Friedensnobelpreisträger changierende Barack Obama die wichtigste Lektion von allen offenbar noch nicht gelernt hat – und die lautet, daß es auch der »einzigen Supermacht« nicht zusteht, nach eigenem Gutdünken in den Krieg zu ziehen. Sondern daß ganz im Gegenteil auch die Vereinigten Staaten von Amerika an die in der Charta der Vereinten Nationen normierte Pflicht gebunden sind, Konflikte mit friedlichen Mitteln zu lösen. Testfall dafür ist jetzt der Iran.

Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. und als nunmehr freier Staatsbürger ohne Uniform nicht mehr gezwungen, darauf hinzuweisen, daß er in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen vertritt.

Erschienen in Ossietzky 5/2010