Die Normalisierung des Mordens

Eckart Spoo

Allmählich möchten wir es genauer wissen: Hat Oberst Georg Klein eigenmächtig das Massaker angeordnet? Oder wer stand hinter ihm? Und wer steht immer noch hinter ihm?

Nicht nur ein Minister, auch ein Staatssekretär und der Generalinspekteur mußten gehen? Warum eigentlich? Oberst Klein durfte bleiben.

Inzwischen ist bekannt: Beteiligt war das Kommando Spezialkräfte (KSK). Mit dieser Geheimtruppe der Bundeswehr hat sich Ossietzky in den vergangenen Jahren wiederholt befaßt. Ich wiederhole unser ceterum censeo: Sie ist für Demokraten nicht hinnehmbar.

Der Bundestag wird über das Tun und Lassen der sogenannten Elite-Truppe nicht informiert. Nicht einmal der Verteidigungsausschuß. Trotzdem tut die Bundeswehr so, als führe sie nur aus, was das Parlament beschließt und kontrolliert. Sie nennt sich gern "Parlamentsarmee". Lügenhafte Propaganda. Aber das Parlament nimmt das alles hin.

Ursprünglich sagte die Bundeswehr, das KSK habe die Aufgabe, Terroristen gefangenzunehmen. Wie viele Gefangene hat es bisher gemacht? Wo werden sie gefangen gehalten? In Guantanamo? In anderen US-amerikanischen Folter-Anstalten? Oder neigt das KSK eher zu Kaiser Wilhelms Devise für die Kriegführung in Asien: "Gefangene werden nicht gemacht"?

Als erste Bundeswehr-Einheiten nach Kundus geschickt wurden, beteuerte die Bundesregierung: In dieser Gegend sei alles ruhig . keine Gefahr. Warum dann überhaupt deutsche Soldaten dort stationiert werden mußten, war nicht zu verstehen. Nachdem die Bundeswehr nun einige Jahre dort ist, gilt die Gegend als hochgefährlich. Immer mehr Zwischenfälle. Überfälle. Tote und Verletzte. Falls es der Auftrag der Bundeswehr war, den Frieden, den sie vorfand, abzusichern, muß man ihr bescheinigen, daß sie das Gegenteil bewirkt hat. Weg da!

Die Bundesregierung weigerte sich lange, von Krieg zu sprechen. Pazifisten forderten sie auf, nicht länger darum herumzureden, daß sich deutsche Soldaten in Afghanistan im Krieg befinden. Die Bellizisten schalten jetzt um: Ja, es sei Krieg, und dazu gehöre eben, daß getötet wird. Fernseh-Sendungen wie Panorama verkünden diese Botschaft in schroffem Ton, als sollten wir uns endlich an etwas Selbstverständliches gewöhnen. Der "Enttabuisierung des Militärischen" (Gerhard Schröder) folgt die Normalisierung des Mordens.

Mehrere Autoren dieses Heftes befassen ich damit.

Derweil laufen die Vorbereitungen für einen Krieg gegen Iran. Nach bekannten Mustern. Mit bekannten Lügen. Die Bundesregierung beteiligt sich an der Hetze. Empört sich über die Uran-Anreicherung in Iran. Schweigt über die Uran-Anreicherung in Deutschland: in Gronau (Westfalen).

Und wie reagieren wir? Menschenfreundlicher, mutiger, klüger als unsere Vorfahren, die millionenfach ja sagten und über die wenigen herfielen, die nein sagten?

Erschienen in Ossietzky 3/2010