Die Johnny-Prozedur

Uri Avnery

Wie der Geist von Hamlets Vater läßt uns der böse Geist des Gaza-Krieges nicht zur Ruhe kommen. Mitte Juli kam er zurück und störte den Frieden der Verantwortlichen des Staates und der Armee.

»Breaking the Silence« (»Das Schweigen brechen«), eine Gruppe mutiger früherer Kampfsoldaten, veröffentlichte einen Bericht, der die Zeugenaussagen von 30 Gazakämpfern enthält. Ein schwer verdaulicher Bericht über Aktionen, die man als Kriegsverbrechen bezeichnen kann.

Die Generäle nahmen automatisch die Haltung ein, alles zu leugnen. Warum geben die Soldaten nicht ihre Identität preis, fragen sie unschuldig. Warum verstecken sie ihre Gesichter bei den Videozeugnissen? Warum halten sie ihre Namen und Einheiten geheim? Wie können wir sicher sein, daß sie keine Schauspieler sind, die einen Text vorlesen, den Feinde Israels vorbereitet haben? Wie können wir wissen, daß diese Organisation nicht von Ausländern manipuliert wurde, wer finanziert ihre Aktionen? Und wie können wir wissen, daß sie nicht aus reiner Boshaftigkeit lügen?

Man kann mit einem hebräischen Sprichwort antworten: » Hier steckt das Gefühl der Wahrheit drin.« Jeder, der einmal Kampfsoldat im Krieg – egal in welchem Krieg – war, erkennt sofort die Wahrheit in diesen Berichten. (…) Die Zeugenaussagen über die Anwendung von weißem Phosphor, über die massive Bombardierung der Gebäude, über die »Nachbar-Prozedur« (bei der Zivilisten als menschliche Schutzschilde verwendet werden), über das Töten von »allem, das sich bewegt«, über die Anwendung aller Methoden, die Todesfälle auf unserer Seite vermeiden – all dies stimmt mit früheren Aussagen über den Gazakrieg überein. Es kann keinen vernünftigen Zweifel über ihre Authentizität geben. Durch den Bericht erfuhr ich, daß die »Nachbar-Prozedur« jetzt »Johnny-Prozedur« genannt wird. Gott weiß, warum nicht »Ahmed-Prozedur«.

Den Gipfel an Heuchelei erreichen die Generäle mit ihrer Forderung, die Soldaten sollten sich melden und ihre Beschwerden den Armeebehörden vortragen, damit die Armee sie über die Dienstwege untersuchen könne.

Aber erstens kennen wir die Farce, wie sich die Armee selbst untersucht. Zweitens – und das ist der Hauptpunkt: Nur wer ein Märtyrer werden will, würde dieser Aufforderung folgen. Der Soldat einer Kampfeinheit ist Teil einer fest zusammenhaltenden Gruppe, die treu zu ihren Kameraden steht und an ihrem höchsten Prinzip festhält: »Du sollst nicht petzen!« Wer fragwürdige Taten enthüllt, deren Augenzeuge er war, wird als Verräter geächtet. Sein Leben wird zur Hölle. Er weiß, daß all seine Vorgesetzten bis hinauf zum Divisionskommandeur ihn verfolgen werden. Der Aufruf, die »offiziellen Kanäle« zu benutzen, ist eine abscheuliche Methode der Generäle, um die Diskussion von den Anklagen auf die Identität der Zeugen umzulenken.

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Aber bevor man die Soldaten anklagt, die verdächtig sind, die von den Zeugen geschilderten Taten begangen zu haben, sollte man fragen, ob nicht schon die Entscheidung, den Krieg zu beginnen, unvermeidlich zum Verbrechen führte.

Professor Assa Kasher, der Vater des »Ethik-Kodex« der Armee und einer der eifrigsten Unterstützer des Gazakrieges, behauptet in einem Aufsatz zu diesem Thema, daß ein Staat das Recht habe, zum Zweck der Selbstverteidigung einen Krieg zu beginnen, wenn der Krieg »ein letzter Ausweg« ist. »Alle Alternativen«, um das richtige Ziel zu erreichen, »müssen ausgeschöpft worden sein«.

Die offizielle Ursache des Krieges war das Abfeuern der Raketen aus dem Gazastreifen gegen südisraelische Städte und Dörfer. Natürlich ist es Pflicht eines jeden Staates, seine Bürger vor Raketen zu schützen. Aber waren alle Mittel, um dieses Ziel ohne Krieg zu erreichen, wirklich ausgeschöpft? Kasher antwortet mit einem klaren »Ja«. Sein entscheidendes Argument ist, daß »es keine Rechtfertigung gibt, von Israel zu verlangen, mit einer Terrororganisation direkt zu verhandeln, die ihm die Anerkennung verweigert und sein Existenzrecht leugnet«.

Dieses Argument besteht den Test der Logik nicht. Das Ziel von Verhandlungen war mutmaßlich nicht die Anerkennung des Staates Israel und seines Existenzrechts (wozu denn?) durch die Hamas, sondern die Einstellung der Raketenangriffe auf israelische Bürger. Bei solchen Verhandlungen hätte die andere Seite wahrscheinlich die Aufhebung der Blockade gegen die Bevölkerung des Gazastreifens und die Öffnung der Versorgungswege verlangt. Die Annahme ist berechtigt, daß solch ein Abkommen mit ägyptischer Hilfe hätte erreicht werden können, sogar einschließlich eines Gefangenenaustausches.

Doch diese Vorgehensweise wurde nicht einmal versucht, geschweige denn ausgeschöpft. Die israelische Regierung hat sich unnachgiebig geweigert, mit einer »terroristischen Organisation« zu verhandeln. Sie akzeptierte nicht einmal die palästinensische Einheitsregierung, die kurze Zeit existierte und in der die Hamas vertreten war, als Verhandlungspartner.

Deshalb war die Entscheidung, den Krieg gegen den Gazastreifen mit einer zivilen Bevölkerung von 1,5 Millionen zu beginnen, nicht gerechtfertigt, auch nach Kashers eigenen Kriterien nicht. »Alle alternativen Vorgehensweisen« waren nicht ausgeschöpft, ja, tatsächlich nicht einmal versucht worden.

Aber jeder weiß, daß es neben der offiziellen Ursache noch eine inoffizielle Absicht gab: die Hamas-Regierung im Gazastreifen zu stürzen. Im Laufe des Krieges erklärten offizielle Sprecher, daß noch ein »Preisschild« angehängt werden müsse – mit andern Worten, daß Tod und Zerstörung nach Gaza gebracht werden müßten, nicht um die »Terroristen« selbst zu treffen, (was fast unmöglich gewesen wäre), sondern um das Leben der zivilen Bevölkerung in eine Hölle zu verwandeln, damit sie sich schließlich erhebt und die Hamas stürzt.

Die Unmoral dieser Strategie entspricht ihrer Ineffektivität: Unsere eigene Erfahrung hat uns gelehrt, daß solche Methoden die Bevölkerung nur stärken und rund um ihre mutige Führung vereinen.

War es überhaupt möglich, diesen Krieg zu führen, ohne Kriegsverbrechen zu begehen? Wenn eine Regierung sich entscheidet, regulär bewaffnete Kräfte gegen eine Guerilla-Organisation zu werfen, die ihrem Wesen nach mitten aus einer zivilen Bevölkerung kämpft, ist von vornherein klar, daß der Bevölkerung schreckliches Leid zugefügt wird. Das Argument, daß das unvermeidlich war, einschließlich des Tötens von mehr als 1000 Männern, Frauen und Kindern, sollte jeden zu dem Schluß führen, daß die Entscheidung, diesen Krieg zu beginnen, von Anfang an schrecklich war.

Das Verteidigungsestablishment machte es sich leicht. Die Minister und Generäle behaupteten einfach, die palästinensischen und die internationalen Berichten über Tod und Zerstörung seien nicht glaubhaft, sondern – wieder in Kashers Worten – »grundlos und falsch«. Und um sicher zu gehen, entschieden sie, die UN-Kommission zu boykottieren, die jetzt den Krieg und seine Folgen untersucht. Obwohl sie von dem respektierten südafrikanischen Richter Goldstone geleitet wird, der Jude und Zionist ist.

Kasher nimmt eine ähnliche Haltung ein, wenn er sagt: »Jemand, der nicht alle Details einer Aktion kennt, kann sie nicht in ernst zu nehmender, professioneller und verantwortlicher Weise beurteilen und sollte das deshalb unterlassen, trotz aller emotionaler oder politischer Versuchungen.« Er verlangt, daß wir warten, bis die israelische Armee ihre Untersuchungen abgeschlossen hat, bevor wir über die Angelegenheit sprechen.

Wirklich? Jeder Organisation, die sich selbst untersucht, mangelt es an Glaubwürdigkeit – erst recht einer hierarchischen Körperschaft wie der Armee. Außerdem kann die Armee keine Aussagen von den Hauptaugenzeugen erhalten: den Bewohnern des Gazastreifens. Eine Ermittlung, die sich allein auf Aussagen der Täter gründet und nicht auf die der Opfer, ist lächerlich. Jetzt läßt man sogar die Zeugenaussagen der Soldaten von »Breaking the Silence« unberücksichtigt, weil sie ihre Identität nicht preisgeben können.

In einem Krieg zwischen einer mächtigen Armee, die mit den raffiniertesten Waffen der Welt ausgerüstet ist, und einer Guerilla-Organisation stellen sich einige grundlegende Fragen. Wie sollten sich Soldaten verhalten, wenn sie mit einem Ziel konfrontiert sind, das nicht nur aus feindlichen Kämpfern besteht, die sie, wie sie gelernt haben, töten dürfen, sondern auch aus unbewaffneten Zivilisten, die zu töten ihnen verboten ist?

Kasher zitiert mehrere solche Situationen, zum Beispiel ein Gebäude, in dem sich angebliche Terroristen und Nicht-Kämpfer befinden: Sollte es vom Flugzeug aus bombardiert werden, so daß niemand am Leben bleibt, oder sollten Soldaten hineingeschickt werden, die nur Kämpfer töten, aber dabei ihr eigenes Leben riskieren? Seine Antwort: Es gibt kein Recht, das Leben unserer Soldaten zu riskieren, um das Leben feindlicher Zivilisten zu retten. Einem Angriff aus der Luft oder mit Artillerie muß der Vorzug gegeben werden.

Das beantwortet nicht die Frage nach der Verwendung der Luftwaffe, die Hunderte von Häusern zerstörte, genügend weit weg von unsern Soldaten, damit sie außer Gefahr waren. Es beantwortet auch nicht die Frage nach dem Töten einer Anzahl von Rekruten der palästinensischen zivilen Polizei, die gerade vereidigt werden sollten, und auch nicht nach dem Töten von UN-Personal in einem mit Lebensmitteln beladenen Konvoi; auch nicht die illegale Anwendung von weißem Phosphor gegen Zivilisten, über die in den von »Breaking the Silence« gesammelten Zeugenaussagen berichtet wird, und auch nicht die Anwendung von Abgereichertem Uran und anderen krebserzeugenden Substanzen.

Das ganze Land war durch eine Livesendung des Fernsehens Zeuge, wie eine Granate die Wohnung eines in Israel bekannten Arztes traf und fast seine ganze Familie auslöschte. Nach Zeugenaussagen palästinensischer Zivilisten und internationaler Beobachter haben viele solcher Vorfälle stattgefunden.

Die israelische Armee war stolz auf ihre Methode, die Bewohner mit Flugblättern, Telefonanrufen und Ähnlichem zu warnen, um sie zur Flucht zu bewegen. Aber jeder weiß – und zuallererst die Warnenden selbst – , daß die Zivilisten keinen sicheren Ort hatten, an den sie fliehen konnten, und daß es auch keine sicheren Fluchtwege gab. Tatsächlich wurden viele Zivilisten erschossen, als sie zu fliehen versuchten.

Wir sollten der schwierigsten moralischen Frage nicht ausweichen: Ist es erlaubt, das Leben unserer Soldaten zu riskieren, um das Leben alter Leute, Frauen und Kinder des »Feindes« zu retten? Die Antwort Assa Kashers, des Ideologen der »moralischsten Armee der Welt«, ist eindeutig: Es ist absolut verboten, das Leben der Soldaten zu riskieren. Der wichtigste Satz in seinem Essay lautet: »Deshalb … muß der Staat dem Leben der Soldaten gegenüber dem Leben (unbewaffneter) Nachbarn eines Terroristen den Vorzug geben.«

Diese Worte sollte man zwei- oder dreimal lesen, um ihre Bedeutung voll zu verstehen. Hier wird tatsächlich gesagt: Um Todesfälle unter unsern Soldaten zu vermeiden, ist es besser, unbegrenzt feindliche Zivilisten zu töten. Dies ist das Prinzip, das die israelische Armee in den Gazakrieg führte, und soviel ich weiß, ist dies die neue Doktrin: Um den Verlust eines einzigen unserer Soldaten zu vermeiden, ist es erlaubt, 10, 100 oder gar 1000 feindliche Zivilisten zu töten. Krieg ohne Todesfälle auf unserer Seite. Tatsächlich wurden im Gazastreifen mehr als 1000 Menschen getötet, ein oder gar zwei Drittel davon (je nach dem, wen man fragt) waren Zivilisten, Frauen und Kinder – gegen sechs israelische Soldaten, die von feindlichem Feuer getötet wurden (Vier weitere wurden durch friendly fire getötet, durch die eigenen Leute ) Kasher erklärt ausdrücklich, es sei gerechtfertigt, ein palästinensisches Kind zu töten, das in der Gesellschaft von hundert »Terroristen« ist, weil die »Terroristen« mit ihren Raketen Kinder in der südisraelischen Stadt Sderot töten könnten. In der Realität war es ein Töten von hundert Kindern, die in der Gesellschaft eines »Terroristen« waren.

Wenn wir dieser Doktrin all ihre Ausschmückungen nehmen, bleibt ein einfaches Prinzip: Der Staat muß das Leben seiner Soldaten um jeden Preis schützen, ohne Einschränkungen oder Gesetze. Ein Krieg mit Null Opfern. Das führt notwendigerweise zu einer Taktik des Tötens jeder Person und der Zerstörung jedes Gebäudes, die eine Gefahr für die vorrückenden Soldaten darstellt.

Daraus kann nur eine Schlußfolgerung gezogen werden: Jede Entscheidung, einen Krieg in einem Wohnbaugebiet zu beginnen, ist ein Kriegsverbrechen, und die Soldaten, die sich gegen dieses Verbrechen erheben, sollten geehrt werden. Mögen sie gesegnet sein!

Aus dem Englischen übersetzt von Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert

Erschienen in Ossietzky 15/2009