NATO ade, Scheidung ok

Jürgen Rose

Vor zehn Jahren, das 78-tägige Bombardement gegen Jugoslawien dauerte noch an, fand Henry Kissinger, selbst ein in der Wolle gefärbter Atlantiker, mehr als deutliche Worte zum soeben verkündeten »Neuen Strategischen Konzept« der NATO: »Das Bündnis hat seine historische Selbstdefinition einer streng defensiven Koalition aufgegeben. Dieser abrupte Abschied vom Konzept der nationalen Souveränität, verbunden mit der Beschwörung universeller moralischer Slogans, markierte einen neuen außenpolitischen Stil.« Unmißverständlich warnte der Großmeister der sogenannten »Realistischen Schule« der internationalen Politik: »Jene, die für geschichtliche Tatsachen keine Antenne haben, erinnern sich offenbar nicht daran, daß die juristische Doktrin der nationalen Souveränität und das Prinzip der Nichteinmischung am Ende des verheerenden Dreißigjährigen Krieges entstanden sind. Damals, 1648, waren über 40 Prozent der westeuropäischen Bevölkerung im Namen konkurrierender Versionen der universellen Wahrheit ums Leben gekommen. Sollte sich die NATO-Doktrin der ›universellen Intervention‹ verbreiten und sollten konkurrierende Wahrheiten erneut in einen offenen Wettstreit treten, droht uns eine Welt, in der die Tugend Amok läuft.« Diese alarmistische Diktion wirkte erstaunlich und irritierend, weil sie aus dem Munde eines Mannes kam, der in der Ära des US-Präsidenten Richard Nixon zunächst als Nationaler Sicherheitsberater und dann als Außenminister amtiert hatte und an dessen Händen das Blut ungezählter Vietnamesen, Kambodschaner, Laoten, Chilenen und anderer Opfer der (Bürger-)Kriege klebt, welche die Vormacht der nordatlantischen Allianz, antikommunistischem Tugendwahn verfallen, weltweit entfesselt hatte.

Nichtsdestoweniger traf Kissingers Prognose mit stupender Präzision ein. Nach dem »Mammutverbrechen« (Helmut Schmidt) von 9/11 startete ein wiedererweckter texanischer Schwachkopf im Oval Office gemeinsam mit seiner Junta neokonservativer Crazies einen Amoklauf, der bis zum fernen Hindukusch und ins Zweistromland zwischen Euphrat und Tigris führte. Ihre »Vasallen und Tributpflichtigen im amerikanischen Protektorat West- und Mitteleuropa«, wie Zbigniew Brzezinski mit beißendem Spott formulierte, sekundierten der atlantischen Imperialmacht treubrav als willige Koalitionäre, nachdem sie in Brüssel den offenbar bis zum Sanktnimmerleinstag andauern sollenden Bündnisfall deklariert hatten. Ebenjener Brzezinski übrigens hatte nicht nur als ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jimmy Carter fungiert, sondern berät gegenwärtig auch den amtierenden Präsidenten Obama.

Daß sowohl das Völkerrecht als auch fundamentale Menschenrechte umstandslos als Kollateralschäden des mit Splitterbomben, Napalm und Folter geführten »Kreuzzugs gegen den Terror« abgebucht wurden, konnte angesichts des in den politischen Führungsgruppen vorherrschenden Rechtsnihilismus nicht wirklich überraschen – »legal, illegal, scheißegal« lautet bis heute die bewährte, weil von einer vor Verfassung und Völkerrecht fahnenflüchtig gewordenen Justiz geduldete Devise der Kriminellen an den Schalthebeln der Macht. Woraus folgt: Nicht nur die USA für sich genommen, sondern die NATO in ihrer Gesamtheit haben sich mittlerweile als Gefahr für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit entpuppt.

Doch die Hybris der Macht endet nicht am Status quo. Das gemäß Eigenpropaganda »erfolgreichste Militärbündnis der Welt« ist derzeit bestrebt, die Allianz zu einem weltumspannenden Bund der Demokratien auszubauen, dem als einer Art Gegen-UNO eine weitaus höhere Legitimation zukommen soll als der antiquierten Quatschbude am Hudson River zu New York – frei nach dem Motto: »Wir sind alle Demokraten, und Demokraten können nicht irren.« Wenn also die im NATO-Rat versammelten unfehlbaren Demokraten unter Rädelsführerschaft Washingtons zukünftig die Hunde des Krieges von der Kette lassen, haben sämtliche Schurken, Despoten und Diktatoren gefälligst ihren unkeuschen Schwanz einzuziehen und devot zu kuschen – so lautet die aktuelle Ansage aus dem Brüsseler Hauptquartier an den Rest der Welt.

Bei all jenen Europäern freilich, die mitnichten bereit sind, das Projekt einer Friedensmacht Europa widerstandslos im Orkus verschwinden zu lassen, müßte aus dieser Hybris imperialer Machtentfaltung der USA und ihrer willfährigen Helfershelfer in der Nordatlantischen Allianz die Erkenntnis resultieren, daß Europa nur dann eine Zukunft hat, wenn es sich auf sich selbst besinnt. Dann liegt es nämlich im existentiellen Interesse des vor dem Irak-Desaster vom damaligen US-Kriegsminister Donald Rumsfeld selbstgerecht verhöhnten »Alten Europas«, eine tragfähige sicherheitspolitische Alternative gegen diese Form von Amok-Politik zu entwickeln. Ungeachtet der Schalmeientöne, die ein messianisch erscheinender Barack Hussein Obama über den Atlantik erschallen läßt, geht es dabei im Kern um nichts Geringeres als die Frage, ob Europa angesichts der hegemonialen Attitüden der militärischen »Hypermacht« USA unter einer globalen »Pax Americana« zu leben gewillt ist. Aller amtlich verlautbarten Harmonierhetorik zum Trotz stellt die NATO für Europa kein wirksames Instrument zur Bewältigung seiner zukünftigen Sicherheitsprobleme mehr dar. Ohnehin hat sich die Verteidigungsallianz durch den Wegfall ihrer Geschäftsgrundlage überlebt; eine ernstzunehmende militärische Bedrohung für das Bündnis existiert nämlich gegenwärtig nicht und zeichnet sich auch für die Zukunft nicht ab.

Was also sollte die Europäische Union davon abhalten, sich in Gestalt einer eigenständigen »Europäischen Verteidigungsunion« endgültig von einer obsolet gewordenen Bündnisvormacht zu emanzipieren? Dabei käme es vor allem auf die traditionellen Stärken der Europäischen Union an, nämlich geduldige Diplomatie, multilaterale Konfliktlösung, Stärkung der Vereinten Nationen, kurz: mühsame Friedensarbeit.

Eine bedeutende Rolle könnte gerade aus europäischer Sicht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) spielen, der auch alle osteuropäischen Staaten einschließlich Rußlands angehören. In den letzten Jahren ist sie fatalerweise fast völlig aus dem Blickfeld geraten. All die politischen, ökonomischen, demographischen und ökologischen Probleme und Konflikte, mit denen Europa sich aktuell konfrontiert sieht, entziehen sich a priori einer Lösung mit militärischen Mitteln. Eben aus dieser Erkenntnis heraus war auf der KSZE-Sondergipfelkonferenz 1990 die »Charta von Paris für ein neues Europa« unterzeichnet worden, deren unverändert gültige Forderungen lauten: Durchsetzung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit, Sicherung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Schutz der nationalen Minderheiten, Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Völkern, friedliche Beilegung von Streitfällen sowie Fortsetzung des Abrüstungsprozesses. Nicht die »Enttabuisierung des Militärischen« (Gerhard Schröder) ist gefragt, sondern die Rückbesinnung auf eine der Vernunft und der Humanität verpflichtete »Kultur der Zurückhaltung«, gerade was den Gebrauch militärischer Macht angeht.

Jürgen Rose, Oberstleutnant der Bundeswehr, vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.

Erschienen in Ossietzky 10/2009