Jochen Scholz, Bad Banks

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Bad Banks

Dem Chef der Deutschen Bank ist sie seit Wochen ein Herzenswunsch: die Bad Bank, in die unsere Privatbanken alle über Jahre angesammelten Schrottpapiere stopfen könnten. Selbstverständlich gegen Bezahlung durch den Steuerzahler, damit die Bilanzen nicht leiden. Gern wird dabei auf das schwedische Beispiel der 1990er Jahre verwiesen, als es auf solche Weise gelang, sogar mit einem kleinen Gewinn für den Staat aus der Krise hervorzugehen. Dabei übersehen die Ackermänner geflissentlich, daß in Schweden hinter den notleidenden Krediten reale Immobilienwerte standen und zudem nur wenige Banken betroffen waren. Die Papiere dagegen, mit denen sich alle deutschen Banken zur großen Freude der US-amerikanischen Emittenten eingedeckt haben, sind undurchschaubare Konstrukte ohne reale Basis. Sie stehen zwar auf der Habenseite in den Büchern, tatsächlich haben sie sich jedoch längst in Luft aufgelöst. In Phantastilliarden. Das ist der Grund, aus dem unseren früheren 30-Prozent-Rendite-Instituten ständig neues Kapital vom Staat nachgeschossen werden muß.

Von einer »Vertrauenskrise« der Banken untereinander wird vernebelnd geredet, wenn sie sich gegenseitig nichts mehr leihen (Interbanking) und die Kreditvergabe an die Wirtschaft einschränken. Da geht es ihnen wie der Mafia. Die Clans vertrauen einander ebenfalls nicht, sondern geben ihre Waffen vor jedem Meeting an der Garderobe des Hausherrn ab, aus gutem Grund. Wie sollten unsere Nadelstreifenträger auch Vertrauen zueinander haben, wenn jeder weiß, daß der andere ebenfalls Schrott in seinen Büchern hat! Und daß alle mehr oder weniger von derselben schweren Krankheit befallen sind: der Insolvenz.

pWie muß folglich das Problem gelöst werden? Um an das Mafiabeispiel anzuknüpfen: Waffenabgabe heißt, die Schrottpapiere offenzulegen und für null und nichtig zu erklären. Der Staat hat bei jeder Bank, die bei der Bundesbank oder dem »Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung« (SOFFIN) die Hand aufhält, als erstes die Kriminalermittlungsfrage zu stellen: Gibt es da noch eine Solvenz? Falls nicht, ist ein geordnetes, von den Banken zu bezahlendes Insolvenzverfahren einzuleiten. Sollte das zu lange dauern, während die produktiven Unternehmen dringend Kredite benötigen, gibt der Staat sie ihnen aus dem 480-Milliarden-Rettungspaket; das kommt sie billiger, weil der Staat ja kein Rentier ist. Parallel dazu werden die im Rahmen des Insolvenzverfahrens sanierten Institute Zug um Zug verstaatlicht, nicht vorher.

Ich hoffe, daß der Bundesfinanzminister dem nationalen und internationalen Druck standhält und gegenüber den Bankvorständen dieselbe Härte zeigt wie diese gegenüber Schuldnern.