Goodbye, bad guy

Martin Petersen

Vor zehn Jahren wurde Tony Blair nach einem erdrutschartigen Wahlsieg britischer Premierminister. Kaum gewählt, würgte er die hoffnungsvollen Erwartungen an seine Regierung ab: Er sei nicht für die alte Labour-Partei angetreten, sondern für New Labour. Diese umgemodelte Partei durfte an Sozialismus nicht einmal mehr denken. Blair importierte Bill Clintons neoliberale Ideologie des »Dritten Weges« in die europäische Sozialdemokratie; Gerd Schröder entkernte dann nach dem Vorbild seines britischen Kollegen die SPD; jetzt schwört ­Ségolène Royal die französischen Sozialisten auf die fragwürdigen Freuden der Marktwirtschaft ein. Wer solche sozialdemokratischen Parteien überhaupt noch braucht, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. Die Zahl der Labour-Mitglieder jedenfalls ist seit 1997 um fünfzig Prozent gesunken.

Offen gibt Blair zu, seine erzkonservative Amtsvorgängerin Margaret ­Thatcher zu bewundern. Ihren Rat holte er während seiner gesamten Amtszeit immer wieder persönlich ein und befolgte ihn nicht selten. Obwohl er einen gesetzlichen Mindestlohn einführte – der die britische Wirtschaft seit Jahren ­boomen läßt –, ist der Abstand zwischen Reichen und Armen in den letzten zehn Jahren deutlich gewachsen. Blair entschied, den öffentlichen Sektor weitgehend zu privatisieren, was beispielsweise dem Eisenbahnverkehr schlecht bekam. Der Markt, der alle Wunden der Gesellschaft heilen sollte, zog sogar in Gefängnisse und Krankenhäuser ein. Die einzige Utopie, die New Labour noch zu bieten hat, ist die des bis zur Besinnungslosigkeit vor sich hin kaufenden Konsumenten.

Verheerend war auch Blairs Verhältnis zu George W. Bush, dessen Kreuzzug gegen den Terror er seit 2001 mit Inbrunst unterstützte. Britische Soldaten waren an vorderster Front dabei, als die Vereinigten Staaten ihre illegalen und nicht zu gewinnenden Besatzungskriege in Afghanistan und im Irak begannen; zur propagandistischen Vorbereitung des Irak-Krieges trug Blair ein offensichtlich erfundenes Geheimdienst-Dossier bei, und die britische Regierung unterstützte auch die illegale Verschleppung von Terrorverdächtigen in Länder, wo Folter als legitime Verhörmethode gilt. Daß eine deutliche Mehrheit der britischen Bevölkerung seine Außenpolitik ausdrücklich ablehnte, war ihm gleichgültig. Nach innen ist der britische Sicherheitsstaat heute so stark und einschüchternd, wie er es nicht einmal während der fortgesetzten IRA-Angriffe unter Thatcher war.

Blairs Vermächtnis ist das aller marktgläubigen Sozialdemokraten, die auf Sozialismus und Demokratie pfeifen: auf den oberen Etagen der Gesellschaft eine Goldgrube, auf den unteren ein Trümmerfeld.           

Erschienen in Ossietzky 13/2007