Nanajischer Zweikampf

Sergej Guk

In einer deutschen anarchistischen Publikation fiel mir einmal ein zu tiefem Nachdenken anregendes Inserat auf. Sinngemäß lautete es so: »Suche einen Partner, mit dem ich eine politische Partei gründen möchte. Programm vorhanden.«

Ich erinnerte mich daran, als ich vor kurzem ein Gespräch las, das die Literaturnaja Gaseta mit Sergej Mironow, dem Vorsitzenden des Föderationsrats, geführt hatte. Der hohe Gast steht an der Spitze der neuen Partei »Gerechtes Rußland«, die – wie er gestand – noch kein Programm hat. »Wir sind gerade dabei, am Parteiprogramm zu arbeiten«, gab Mironow bekannt. Dieses Defizit hindert jedoch die unter wohlwollender Kuratel der präsidialen Administration stehende Partei nicht, sich nun zunächst einmal an allen Regionalwahlen zu beteiligen. Die Entscheidung zwischen Mandaten oder einem Grundsatzpapier fällt selbstverständlich nicht zugunsten des Letzteren aus. Die Erfahrung bestätigt, daß es ohne theoretisch-ideologische Weisheiten gehen kann und gar nicht schlecht gehen muß. Ein Beispiel ist die kremltreue Partei »Eigenes Rußland«, die jahrelang ohne solchen Luxus lebte und jetzt in der Duma über zwei Drittel der Stimmen verfügt.

Der zum Gespräch mit Mironow eingeladene bekannte Filmregisseur Wladimir Menschow zeichnete ein tristes Bild des Alltags in den russischen Provinzen. Überall, wo er hinfahre, erzählte er, beschwerten sich die Verwaltungschefs über Anweisungen von »ganz oben« nach folgendem Muster: Wenn du deinen Posten weiterhin bekleiden willst, solltest du in deinem Wahlkreis so und soviel Prozent Stimmen für »Eigenes Rußland« auftreiben. Im russischen Medien- und Politsprachgebrauch heißt das: die »administrativen Ressourcen« einzusetzen. Menschow wollte nun wissen, ob Mironow dieses Unwesen zu bekämpfen gedenke.

Der Chef des Föderationsrates versicherte ihm die feste Absicht, gegen die Wahlfälscher hart vorzugehen. Den Delinquenten drohte er mit Gerichtsverfahren und schwedischen Gardinen. Außerdem versprach Mironow im Falle seines Wahlsieges, die Bevökerung mit Wohltaten zu überschütteln. Den jungen Ehepaaren stellte er zinslose Kredite für den Erwerb einer neuen Wohnung in Aussicht, wenn sie drei Kinder zur Welt bringen. Den Rentnern würden die Kommunalrechnungen halbiert und die Ruhegehälter erhöht – ohne Gegenleistungen. Mehrere andere Verheißungen galten den Lehrern, den Studenten, den Militärs, den Lohnabhängigen und so weiter. Im Dunkeln blieb nur das Wichtigste: Was kostet der Spaß und wo sind die Finanzquellen? Allein die Rentner sind nicht weniger als 50 Millionen Menschen; was Mironow ihnen versprach, summiert sich auf mehrere Hunderte von Milliarden Rubel. Im dreijährigen föderalen Haushaltsplan sind solche Ausgaben nicht vorgesehen.

Wie der Vorsitzende des »Gerechten Rußland«, also besagter Sergej Mironow, das Oberhaus des Parlaments leitet, so leitet der Vorsitzende des »Eigenen Rußland«, Boris Gryslow, das Unterhaus. Obwohl die Duma erst im Dezember gewählt wird, haben die beiden Bosse einander seit langem den Krieg erklärt. Sie führen ihn aber nur um die Gunst des Kreml und um die Zahl der Mandate in der nächsten Duma.

Im Norden Rußlands lebt ein kleines Volk, die Nanaji. Jeder in Rußland kennt es durch das Bühnenstück »Zweikampf«. Am Ende des Ringens sehen die Zuschauer, daß ein einziger in dicke Pelze gewickelter Mann das Ganze allein vollführt hat. Eine solche Illusion liefern uns auch die angeblich rivalisierenden Politiker. Und zwar gratis.

Wenn Mironow öffentlich beteuert, er perönlich sei gegen den Kapitalismus, weil dieser Weg in die Sackgasse führe, kann man darüber nur herzlich lachen. In den letzten Jahren verabschiedete die Duma Gesetze über Gesetze, die zur Folge haben, daß die Zahl der Dollar-Millionäre wächst und die Kluft zwischen Arm und Reich immer breiter wird. Hat Mironow als Vorsitzender des Oberhauses ein einziges Mal von seinem Vetorecht Gebraucht gemacht? Na schön, ich verlange zuviel. Frage ich also anders: Hat er ein einziges Mal gegen diese Gesetze verbal protestiert?

Nie.

Alles ist nur nanajischer Zirkus.

Erschienen in Ossietzky 4/2007