Woher hat Bush diese Ideen?

Horst Schäfer

Auf Busenfreund Tony ist eben doch kein Verlaß, wird Präsident George W. Bush gedacht haben, als er die New York Times las. (Hm, liest Bush überhaupt Zeitungen? Die NYT ist zudem arg dick!) Gleich auf Seite 1 entdeckte er Ärgerliches. Dem britischen Anwalt und Rechtsprofessor Philippe Sands war es tatsächlich gelungen, an die streng geheime Niederschrift eines zweistündigen Vorbereitungstreffens für den Irakkrieg zu kommen, das Bush und Blair am 31. Januar 2003 im Oval Office des Weißen Hauses vereint hatte. Sands veröffentlichte sie in seinem Buch »Lawless World. America and the Making and Breaking of Global Rules«, und die New York Times druckte am 27. März 2006 aufschlußreiche Einzelheiten über die interne Zusammenkunft ab.

Das Memorandum zeige, so faßte die NYT zusammen, »daß Präsident und Premierminister anerkennen mußten, daß innerhalb des Irak keine unkonventionellen Waffen gefunden wurden. Angesichts der Möglichkeit, daß sie vor einer geplanten Invasion auch keine finden werden, sprach Mr. Bush über mehrere Varianten, eine Konfrontation zu provozieren. Das schloß den Vorschlag ein, ein US-Spionageflugzeug in den Farben der Vereinten Nationen anzustreichen in der Hoffnung, daß es beschossen würde – oder Mr. Hussein zu ermorden.«

Also fünf Tage, bevor Bush seinen Außenminister Colin Powell mit Horrorgeschichten über fahrbare Laboratorien für Giftgas oder andere chemische Kampfstoffe sowie »Beweise« für die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak und die Gefährdung des Friedens durch Saddam vor den UN-Sicherheitsrat schickte, etwa zwei Monate vor Kriegsbeginn, war Bush und Blair völlig klar, daß es im Irak keine Massenvernichtungswaffen gab. Da fiel Bush nur noch ein, wie man mit einem gefährlichen Zwischenfall Saddam provozieren könnte.

Kommt der US-Präsident etwa selber auf solche Ideen? Wer gibt ihm die Anregungen? Holt er sie sich aus alten Dokumenten des Nationalen Sicherheitsrates (NSC) oder der CIA? Regierungsdokumente aus den 1950er und 1960er Jahren mit Hinweisen auf derartige Kriegsprovokationen der USA sind ja bereits freigegeben. So vermögen wir zu erahnen, welch umfangreiches Wissen aus der Abteilung Staatsterrorismus dem Präsidenten zur Verfügung steht.

Vielleicht ist Bush der 15 Seiten umfassende Plan »Operation Northwoods« des US-Generalstabs von 1962 in die Hände gefallen. Unter der Überschrift »Rechtfertigung für US-Militär-Interventionen in Kuba« empfahl er Bombenanschläge in den USA, Versenkung kubanischer Flüchtlingsschiffe, Unruhen und Sprengstoffanschläge in der US-Militärbasis Guantanamo sowie den angeblichen feindlichen Abschuß eines vom Pentagon selbst durch Fernzündung über Kuba in die Luft gesprengten US-Passagierflugzeugs. Für alle diese Untaten sollte durch entsprechend präparierte »Beweise« selbstverständlich Kuba verantwortlich gemacht werden. Selbst für ein mögliches Weltraumunglück mit dem Tod des US-Astronauten John Glenn wollte der US-Generalstab falsche Dokumente vorbereiten, um Kuba »elektronische Störmanöver« anzulasten.

Ich kenne mich in der Bibliothek des Weißen Hauses nicht aus – doch warum sollte der Hausherr dort nicht William Shirers Buch »Aufstieg und Fall des Dritten Reiches« entdeckt haben. Darin beschreibt Bushs Landsmann, wie Hitler die SS beauftragte, in polnischen Uniformen den Sender Gleiwitz zu überfallen, damit er am nächsten Morgen, dem 1. September 1939, den zweiten Weltkrieg mit der Lüge beginnen konnte: »Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen, und von jetzt an wird Bombe mit Bombe vergolten.« Alles brauchbare Anregungen.

Die könnte sich Bush auch bei einem seiner Vorgänger, Präsident McKinley, geholt haben, der 1898 das neueste Schlachtschiff »USS Maine« zum »Freundschaftsbesuch« nach Havanna schickte und nach der Explosion des Schiffes – 266 US-Seeleute wurden getötet, Täter war angeblich die spanische Kolonialmacht – endlich eine Handhabe hatte, in Kuba einzumarschieren, wo US-Trup-pen für Jahrzehnte stationiert blieben. Auch Präsident Johnson böte sich als Lehrmeister an, der 1964 einen Überfall Nordvietnams auf US-Kriegsschiffe im Golf von Tonking erfand, um dem Kongreß die offizielle Zustimmung zum allerdings schon lange begonnenen Vietnamkrieg zu erleichtern. US-Journalisten haben das »White House Memo« von Januar 2003 bereits zu »Bushs Golf of Tonking« erklärt.

US-Geheimdienstexperten wollen nicht ausschließen, daß Bush (entweder er selber oder enge Berater des Präsidenten) seinen »Golf von Tonking« schon eher inszeniert hat, nämlich am 11. September 2001; ein Drittel der US-Bürger glaubt inzwischen, daß der »9/11« anders abgelaufen ist, als die Regierung behauptet. Die Forderung nach einem unabhängigen Ausschuß zur Untersuchung der vielen unbeantworteten Fragen im Zusammenhang mit diesem Verbrechen, das so schamlos für die Kriege gegen Afghanistan und Irak und zum Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten – nicht nur in den USA – benutzt wurde und wird, hat sich in den letzten Monaten verstärkt.

Neuerdings kann dem US-Präsidenten sein alter Freund John Negroponte beim Erfinden von Kriegslügen helfen; George W. Bush hat ihn als Koordinator aller 16 Geheimdienste eingesetzt. Schon Vater Bush und dessen Vorgänger im Weißen Haus, Ronald Reagan, haben mit Negropontes Fähigkeiten im Kampf der von den USA bezahlten Contras gegen Nicaragua die besten Erfahrungen gemacht. Am 18. August 2006 teilte Negroponte mit, die US-Regierung habe auf Empfehlung einer obskuren »Kommission für Massenvernichtungswaffen« des Geheimdienstes sowie »mit Unterstützung des Präsidenten« für bestimmte wichtige Aufgaben den Posten eines »Einsatz-Managers« geschaffen, der die Arbeit und die Erfahrungen aller US-Geheimdienste koordinieren und nutzen und, so der Geheimdienstchef, »eine neue und wichtige Rolle spielen« soll.

Bisher gab es fünf solche »Manager«, die jeweils über größere Abteilungen quer durch alle Geheimdienste zu verfügen scheinen: für Gegenspionage, für Gegenterrorismus, gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen, gegen Iran und gegen Nordkorea. Jetzt, gab Negroponte bekannt, sei auch ein Einsatz-Manager »für« Kuba und Venezuela ernannt worden. Es ist der CIA-Veteran J. ­Patrick Maher, der laut Negroponte unter anderem für »die Umsetzung von Strategien« des Geheimdienstes gegen beide Staaten sorgen soll. Man muß befürchten, daß zu diesen Strategien auch Lügen und Provokationen nach Art der »Operation Northwoods« , des vermeintlichen UN-Flugzeugs über Irak oder des 11. September gehören könnten, die dem Präsidenten dann als Rechtfertigung für weitere schon geplante Kriege dienen sollen.

Erschienen in Ossietzky 18/2006