Statt Helfer jetzt Kämpfer

Bernd C. Hesslein

Bereits fünfzig Jahre ist die »Parlamentsarmee« der Bundesrepublik alt und muß sich noch immer mit den Gespenstern des vornehmlich preußischen Militarismus herumschlagen. Wie in einer nie ganz ausgeheilten Fieberkrankheit überfallen sie Phantasien von Steinzeitkämpfern, Fliegerhelden und Panzergeneralen oder gar von einem Volk in Waffen, in dem der Soldat wieder der erste Mann im Staat ist. Das Grundgesetz der Bundesrepublik schließt solche Wiedererweckungen aus und verlangt eine Armee in der Demokratie. Diese soll sich im »Bürger in Uniform« und in den Prinzipien der »Inneren Führung« manifestieren. Es ist ein Lippenbekenntnis geblieben, wie sich an ständigen verbalen Verstößen, vor allem von höchster Stelle, erweist.

Die jüngste Attacke kommt vom Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber Franz Josef Jung. Der sonst eher linkische Christdemokrat ritt sie an historischem Ort in Potsdam vor einem internationalen Kongreß der Militärhistoriker. Das überraschende Plädoyer des Ministers für den Soldaten als Kämpfer ist eine deutliche Absage an die von allen Bundesregierungen bevorzugte Linie, die Bundeswehr als Helfer und Retter in internationalen Krisen und Konflikten auftreten zu lassen (selbst die Aggression gegen Jugoslawien wurde noch so getarnt). Sie offenbart zugleich den Widerspruch, der bereits der forcierten und überdimensionierten Aufrüstung innewohnte. Der Gnade der bedingungslosen Kapitulation hätte niemals die Aufstellung einer zu Invasion und Atomschlägen fähigen 500.000-Mann-Armee folgen dürfen. Die von der Regierung angeheizte Russenfurcht, entsprungen aus den nicht eingestandenen Verbrechen der Wehrmacht und potenziert durch einen tradierten Antikommunismus, diente damals zur Rechtfertigung für alles.

Daß schon bei einem Grenzzwischenfall Deutschland West wie Ost das Schlachtfeld wäre und Europa im atomaren Feuersturm verglühen würde, war die späte Einsicht des Bundeswehrgenerals Uhle-Wettler. Sie blieb ohne Resonanz, in der Politik wie in der breiten Öffentlichkeit. Auch nicht im Nachhinein. So lagern noch heute atomare Gefechtsköpfe in der Bundesrepublik und stehen deutsche Jagdbomber bereit, sie einzuklinken. Wann und wozu?

Diffus ist auch der Auftrag der Bundeswehr. Sie ist eine Armee ohne Grenzen geworden, seit Jungs Vorgänger Peter Struck überschwenglich verkündete, die Bundesrepublik werde am Hindukusch verteidigt. Andere Länder und Gegenden sind hinzugekommen. Das Horn von Afrika für die Marine, der Kongo für die Fallschirmjäger und demnächst der Libanon für die Luftwaffe zur Überwachung des Waffenstillstandes. Eine überzeugende und begründete Militärpolitik ist nicht zu erkennen. Sie müßte von der Erkenntnis geprägt sein, daß angesichts der willkürlichen Anwendung von Massenvernichtungswaffen Krieg kein Mittel der Konfliktlösung ist. Der Overkill der israelischen Armee im Libanon hat das noch einmal auf abschreckende Weise klar gemacht.

Wehrminister Jung scheint noch nicht soweit zu sein. Er ruft nach dem Kämpfer und greift in die militärische Mottenkiste. Ordensblech und Heldenvorbilder aus der Wehrmacht wie aus den Auslandseinsätzen der Bundeswehr sollen aus dem Bürger in Uniform wieder einen Kämpfer machen, der für die Irrtümer und Fehlentscheidungen der politischen und militärischen Führer seine Knochen hinhält. Ein Ehrenmal á la mode ist in Arbeit ( Ossietzky 17/06, S. 641). Künftige Bundeswehr-Einsätze sollen – alle Regierungspolitiker lernen jetzt dieses Wort – »robust« sein.

Gegen solchen Mißbrauch des verbrieften Primats der Politik können sich nur die Soldaten selber wehren. Die Handhabe dazu hat ihnen vor einem Jahr das Bundesverwaltungsgericht geliefert, das dem couragierten Major Florian Pfaff das Recht auf Befehlsverweigerung aus Gewissensgründen zusprach. Dieses Grundsatzurteil macht den Soldaten der Bundeswehr erst zum Bürger in Uniform, denn es räumt ihm ein Recht auf Mitverantwortung ein, wenn die Politik »Feuer frei« ruft. – Ein aufregendes, wichtiges Thema. Doch Soldaten und Politiker verhalten sich wie weiland der preußische Generalstabschef und Kriegsplaner (1870/71) Helmuth von Moltke: Sie schweigen.

Erschienen in Ossietzky 18/2006