Der Bestattungsminister

Bernd C. Hesslein

Seit Peter Struck als Verteidigungsminister in der Schröder–Regierung die Landesverteidigung in den Hindukusch und damit zugleich in den Rest der Welt verlegt hat, ist aus der Bundeswehr eine Armee ohne Grenzen geworden. Anything goes, ganz gleich ob als Militärpolizei im unbefriedeten Kosovo, zur Aufbauhilfe in Afghanistan (wozu das Technische Hilfswerk geeigneter wäre), für die Jagd auf Waffenschmuggler am Horn von Afrika oder, wie gerade jetzt, als symbolische Schutztruppe für eine Wahl in der chaotisierten Kongo-Republik.

Erkennbar notwendige Aufgaben sind das nicht, die den Unterhalt einer kostspieligen, hoch- wie fehlgerüsteten Wehrpflichtarmee rechtfertigen. Eher Gefälligkeiten und Gelegenheitsjobs für den entfremdeten transatlantischen Bündnisführer USA. Doch nun stellt sich im Nahen Osten für Bundestag und Bundesregierung die Gretchenfrage: Wie halten sie es mit der Beteiligung an einer militärischen Waffenstillstandsmission? Soll sie wirksam, also »robust« sein, wird es nicht ausreichen, die Hisbollah zu entwaffnen und die gefangenen israelischen Soldaten zu befreien. Vorrangig wäre es gewesen, den Amoklauf der israelischen Armee zu stoppen. Für Angela Merkel, die Zauderin, stellte sich jedoch diese Frage nicht. Sie lieber wollte sie, wie schon im Irak geübt, Polizisten für den Libanon ausbilden.

Jetzt gibt es Pläne, die libanesische Grenze zu Syrien zu sperren, damit von dort keine Waffen kommen – während Israel weiterhin hochgerüstet wird. Die Berliner Wehrpolitiker sprechen weiter von einem »low profile«-Einsatz. Das bedeutet: dabei sein mit wenig Risiko und entsprechend wenig Einfluß. So hat es die Bundeswehr bisher vermieden, mit Berichten über getötete Soldaten in die Schlagzeilen zu geraten. Aber das soll sich radikal ändern, wenn es nach Franz-Josef Jung, dem Verteidigungsminister, geht. Er will mit toten deutschen Soldaten Politik machen.

Der Neuling im Verteidigungsgewerbe, der oft herumsteht wie bestellt und nicht abgeholt, möchte wieder die altbewährte Kulisse aus Kitsch und Verlogenheit um den Soldatentod errichten. In einer Kolumne in der bellizistisch gewendeten Zeit verkündete er kürzlich, er habe sich »entschieden, ein zentrales, öffentlich zugängliches Ehrenmal der Bundeswehr errichten zu lassen«. Es werde, so schmalzte Roland Kochs Statthalter in Merkels Kabinett, dem Gedenken an alle getöteten Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr gewidmet sein.

So wird dann, im erzwungenen Respekt vor den Toten, jegliche Diskussion über politische und militärische Fehlentscheidungen verhindert. Schon der Vorwurf, Soldaten seien unnötigerweise gestorben, weil Politiker Verstand und Anstand verloren haben, wird als Sakrileg gelten, als eine Schmähung der zum Sterben befohlenen Soldaten.

Der CDU-Politiker Jung will von solchem steinzeitlichen Kadavergehorsam nicht ablassen und proklamiert: Auch vom Soldaten von heute werde der Einsatz des eigenen Lebens gefordert. In wessen Namen denn? Des Vaterlandes, für das zu sterben einst süß und ehrenvoll war? Oder zeitgemäßer und scheindemokratischer im Namen der Politik der Bundesregierung? Wie auch immer, der Wehrminister macht sich mit seinem Ehrenmal zum Bestattungsminister. Bei jedem Truppenbesuch wird er mit der stillen Frage der Soldaten konfrontiert sein: »Wird eines Tages auch mein Name auf seinem Ehrenmal stehen?«

Erschienen in Ossietzky 17/2006