Vergeßliche Zollbeamte

Sergej Guk

Die Ausdrucksweise unseres Präsidenten Putin versetzt mich manchmal in helle Begeisterung. So hat er jüngst vom Kabinett verlangt, mit »der Vereinigung von Zollbeamten mit dem Business in wirtschaftlicher Ekstase” Schluß zu machen. Und prompt eröffnete die Kriminalpolizei gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft die Jagd auf die Zöllner. Als wäre nicht längst bekannt gewesen, welches Ausmaß die Korruption unter diesen Staatsbediensteten erreicht hat. Die biblischen Wanderer nach Damaskus, die plötzlich Licht erblicken, sind offensichtlich unsere kraftstrotzenden, tatenhungrigen russischen Ministerien. Eine bescheidene Frage in diesem Zusammenhang: Wo lebten die Gesetzeshüter bisher?

Etwa vor zehn Jahren habe ich über Schmuggel recherchiert. Und konnte selbst die Luxuslimousinen unserer braven Zöllner bewundern – Autos, für deren Erwerb man zigtausende Beamtengehälter braucht. Damals hörte ich auch eine rührende Geschichte über vergeßliche Zöllner. Es ging um Amtspersonen, die monatelang vergessen, ihnen zustehenden Sold zu kassieren – solange man ihr Gedächtnis nicht mit einer Mahnung auffrischt.

Zusammen mit den Untersuchungsrichtern wurden nun auch die Medien losgelassen. Dadurch konnte die Öffentlichkeit eine Menge von Einzelheiten erfahren, wie erfinderisch die Korruption organisiert ist.

Die Zollgesetzbücher sind bei uns so kompliziert, stellenweise widersprüchlich und verwirrend abgefaßt, daß es schon schwierig ist, Auslandsgeschäfte auf ehrliche Weise zu betreiben. Zudem gilt ein Zöllner als allmächtiger Herr. Er hat immer recht. Darum ziehen die Geschäftsleute vor, freiwillig den Warengrenzverkehr zu schmieren. Natürlich nicht direkt: Um jeden Zollkontrollpunkt schwirrt ein Schwarm schmarotzender Vermittler. Nur von denen nimmt der Zollbeamte seinen Tribut.

Nehmen wir an: Eine Warenlieferung wird an der Grenze gestoppt und durch Gerichtsurteil als Schmuggel qualifiziert und konfisziert. Das Gesetz schreibt nun vor, daß die Fracht versteigert wird. Und das geschieht auch. Nur: Wer wird darüber informiert und zur Versteigerung zugelassen? Kapiert? Klar: ein Komplize in Gestalt einer Firma, die man »Eintagsfliege” nennt. Heute ins Register eingetragen, morgen in Luft aufgelöst. Die Waren werden höchstens zum Fünftel des Realpreises verhökert (in der Regel noch billiger). Nachher wird die Beute weiterverkauft, nicht selten an die leidtragende Firma, die ihre Lieferung durch Gerichtsurteil verloren hatte.

Es gibt auch Beschlagnahmen auf Bestellung. Jemand will einem Konkurrenten dadurch schaden, daß dessen tadellos deklarierte Fracht an der Grenze aufgehalten wird. Um ein solches Ding zu drehen, braucht man Zugang zu ganz hohen Zollbeamten. Erst dann kann die Operation beginnen. In dem plombierten Container finden die Zöllner plötzlich Rauschgift oder Waffen. Gegen Unbekannt – denn einen Lieferanten und einen Abnehmer kann man beim besten Willen nicht an die Kandare nehmen – wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Fracht wird inzwischen beim Zoll gelagert. Wie lange? Man testet inzwischen die Reaktion des Abnehmers, ob er einen Schutzpatron in den hohen Machtetagen hat, den er eventuell einschalten kann. Sonst endet das Verfahren wie üblich: Gegen Zahlung von Lösegeld ist die Fracht frei.

Nunmehr werden wir Zeugen mehrerer Gerichtsverhandlungen gegen korrupte Zollbeamte. Wird dadurch alles ins Reine kommen? Naive Vorstellung. Auf die freiwerdenden Stellen kommen nicht unbedingt uneigennützige Nachfolger. Um den Sumpf trockenzulegen, hätte man als erstes die Gesetze vereinfachen müssen, damit der Willkür der Zollbeamten Einhalt geboten werden kann. Davon jedoch ist seitens unserer Legislative bisher nichts zu hören. Und darum wird es vermutlich dabei bleiben, daß an der Grenze doppelt gezahlt werden muß: an den Staat und an die Zöllner.

Erschienen in Ossietzky 16/2006