Bernd C. Hesslein, Ladenschluß

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»The secrecy of my job does not allow me to know what I am doing.« So könnte die Erklärung für das Schweigen jenes deutschen Geheimdienstmannes lauten, der die ihm zugesteckte Nachricht über die Entführung des Bundesbürgers Khaled el-Masri durch die Kumpels vom CIA für so selbstverständlich hielt, daß er sie nicht an seine Dienststelle weitergab. Doch dieses kleine Bonmot, vor mehr als dreißig Jahren aus einem US-amerikanischen Magazin ausgeschnitten, ist eine gelungene Kurzbeschreibung des Geheimdienst-Milieus. Der BND jedoch in seinem absoluten Mangel an Intelligence kann nicht einmal Trost in diesem Spott finden. Zu hanebüchen und blamabel sind allein die bekannt gewordenen Aktivitäten.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuß wird dem nicht abhelfen. Er wird es auch nicht können, solange seine Mitglieder, die Fraktionen und die Regierung Geheimdienste für einen Teil der Staatsräson halten. Als Geheimnisträger lassen sie sich einbinden in die Täuschungen der Öffentlichkeit. Zugleich nehmen sie wissentlich hin, von den Geheimen desinformiert und hintergangen zu werden. Das alles macht jüngste Versprechen von Aufklärung und Transparenz, effektiver Kontrolle und Reformen unglaubwürdig. Die einzig glaubwürdige Reform heißt Auflösung des Bundesnachrichtendiensts.

Der Verlust wird nicht groß sein. Eine Kosten-Nutzen-Rechnung durch den kompetenten Bundesrechnungshof wird zweifellos nachweisen, daß der BND viel kostet, doch noch nichts Entscheidendes erbracht hat. Nichts jedenfalls, was nicht durch andere – wie Diplomaten oder Kriminalbeamte – ganz selbstverständlich erledigt werden kann und ja schon immer erledigt wurde.

Entscheidender als das materielle Argument, das Einsparungen von zwei bis drei Milliarden verspricht, ist das politische. Geheimdienste sind den demokratischen Prinzipien wesensfremd. Sich auf ihre Arbeit und damit auf ihr Selbstverständnis vom Staat im Staate einzulassen, ist eine Verletzung des Grundgesetzes. Für den neuen BND-Präsidenten Ernst Uhrlau, in besseren Tagen Datenschutzbeauftragter, ist es nur eine Frage von vorübergehender Peinlichkeit. »Es ist passiert und es ist bedauerlich«, lautet seine schnodderige Entschuldigung.