Der ausgerutschte Einpeitscher

Victor Grossman

Was hat die Inselgruppe der Nord-Marianen im Pazifik mit einem Kongreßabgeordneten aus Texas zu tun? Und was ist ein Gerrymander? Bei Günter Jauch sind diese Fragen bisher nicht gestellt worden. Aber es geht um Millionäre.

Tom DeLay heißt der Abgeordnete, der jetzt keiner mehr ist. Er war einer der wichtigsten, denn er war Majority Whip der Republikaner. Whip heißt auf Englisch »Peitsche«; er hat die Aufgabe, vor Abstimmungen alle Republikaner, ob gerade in einem Ausschuß, im Fitneß-Center oder auf der Herrentoilette, in den Plenarsaal zu beordern. Da er vom Beruf her Kammerjäger war, schien das eine passende Aufgabe für ihn zu sein. Dem Ungeziefer, das sich um ihn sammelte, tat er aber nichts zuleide – im Gegenteil.

Einer seiner engsten Freunde war der Lobbyist Jack Abramoff. Zu dessen vielen Klienten gehörten Fabrikanten auf den Marianeninseln weit östlich von Hawaii. Diese sechs bewohnten und acht unbewohnten Inseln sind zwar US-ameri-kanisches Territorium, gelten aber als quasi-autonom. Das hat Vorteile. Die dortigen Hersteller von Textilien dürfen »Made in USA«-Etiketten einnähen, halten sich aber nicht mal an die kargen Arbeitsschutz- und Mindestlohngesetze, die in den USA gelten. Die Arbeitenden auf der Hauptinsel Saipan, meist Südsee-Insulaner und Chinesen, leben fast wie Sklaven und kommen nicht weg. Die Fabrikanten werden dafür immer reicher.

Nun wollte man im Washington wenigstens einen Mindestlohn für sie durchsetzen. Die Alarmglocken läuteten, und Jack Abramoff erhielt 1,36 Millionen Dollar, um seinen Einfluß spielen zu lassen. Über 100.000 Dollar landeten auf Tom DeLays Wahlkampfkonto; außerdem durfte der Abgeordnete einen schönen Urlaub am herrlichen Südseestrand mit dem schönsten Golfplatz im Ostpazifik verbringen. Den Fabrikanten versicherte er: »Als Whip regle ich den Zeitplan im Kongreß. Dieser Gesetzentwurf kommt nicht auf die Tagesordnung!« Die Fabrikanten sollten unbesorgt sein, denn an ihrer Seite stehe unser aller Schöpfer, versicherte ihnen der sehr christliche Politiker bei einem Bankett, und das Mindestlohngesetz gelangte dann auch wirklich nicht zur Abstimmung.

Tom DeLay genoß weitere teure Golfreisen, die ihn nach Schottland, Moskau, Südkorea führten, bezahlt von steuerbefreiten Wohlfahrts- oder ähnlichen Organisationen, die alle irgendwie mit Jack Abramoff verbunden waren.

Einige texanische Vereinigungen spendeten für DeLays Wahlkampagne und erreichten mit seiner Hilfe, daß die Karte der Wahlbezirke in Texas neu gestaltet wurde. Die Bezirke erhielten seltsame Formen, garantieren nun aber mehr Kongreßsitze für Republikaner. Man spricht von Gerrymander-Bezirken; der erste Politiker, der einen Wahlbezirk in Form eines Salamanders bildete, hieß Gerry.

Es ist aber nicht erlaubt, Geld dafür auszugeben, daß Abgeordnete Beschlüsse herbeiführen, die dem Spender nützen – wenngleich es immer wieder geschieht. Ein mutiger Staatsanwalt klagte DeLay an. Freund Abramoff sitzt schon wegen anderer Delikte. DeLay kandidiert nicht wieder und könnte bald ebenfalls sitzen (doch garantiert weder lange noch hart). Sind also Fortschritte auch in Washington und Texas möglich? Ja. Aber es gibt dort noch viele, sehr viele Abramoffs und DeLays.

Erschienen in Ossietzky 9/2006