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Gebäude ohne Fundament

Nation building in Afghanistan und Irak

von Jörn Schulz

Gleich die erste Rede Malalai Joyas vor der Ratsversammlung Loya Jirga verursachte einen Eklat. Ihrer Ansicht nach sollten die Warlords und ehemaligen Mujaheddin-Kommandanten vor ein Gericht gestellt werden, statt im Parlament zu sitzen. "Warum habt ihr wieder diese Kriminellen gewählt?", fragte sie im Dezember 2003 die anwesenden Patriarchen. Statt diese berechtigte Frage zu beantworten, stürmten islamistische Delegierte mit "Gott ist groß"-Rufen zum Podium.

Malalai Joya hat seitdem vier Mordversuche überlebt, und während des Wahlkampfs sah sie sich gezwungen, eine Burka zu tragen. Immerhin erreichte sie bei den Parlamentswahlen, deren Ergebnisse Mitte November 2005 bekannt gegeben wurden, die zweithöchste Stimmenzahl in der Provinz Farah. "Ich werde mein Bestes tun, um zu verhindern, daß die Warlords und Kriminellen Gesetze verabschieden, die die Rechte der Menschen in Afghanistan, besonders der Frauen, gefährden", kündigte sie an. Auch einige weitere säkular-demokratische Kandidaten waren erfolgreich. Der durch eine Quote festgelegte Frauenanteil im Parlament ist mit 25 Prozent fast doppelt so hoch wie im US-Senat.

Da die Nennung der Parteizugehörigkeit auf dem Wahlzettel verboten war, sind die Mehrheitsverhältnisse noch unklar. Einflußreiche Familien und Warlords haben Strohmänner und auch Strohfrauen ins Rennen geschickt, und manche lokalen Machthaber, die taktisch geschickt mit den neuen Verhältnissen umzugehen wissen, ließen offenbar sowohl konservative als auch säkular-liberale Kandidaten für sich antreten. Welche politischen Kräfte und Ideologien im Parlament dominant sind, wird sich erst bei den Abstimmungen in den kommenden Monaten zeigen.

Die Afghan Independent Human Rights Commission vermutet jedoch, daß etwa 60 Prozent der Abgeordneten mit den diversen Mujaheddin-Fraktionen verbunden sind. Unter ihnen finden sich islamistische Warlords wie Abdul Rasoul Sayyaf, dessen Kriegsverbrechen Human Rights Watch dokumentierte, und auch ehemalige Kommandanten der Taliban wie Mullah Abdul Salam Rocketi, der seinen letzten Namen dem Talent im Umgang mit dem Raketenwerfer verdankt.

Sollten sich diese Ergebnisse bestätigen, hätte die Wahl Kriegsverbrechern eine demokratische Legitimation verschafft und ein Parlament hervorgebracht, dessen Mehrheit sich der gesellschaftlichen Demokratisierung widersetzen wird. Die direkte Einschüchterung der Wähler durch lokale Milizen hat dabei eine Rolle gespielt, auch einige Fälle von Wahlbetrug sind bekannt geworden. Vor allem aber waren es die gesellschaftlichen Verhältnisse, die viele Afghanen dazu bewegten, den Warlords ihre Stimme zu geben. Diese sind es schließlich, die über die Zuteilung von Jobs und Geld entscheiden.

Macht und Pfründe

In Afghanistan gibt es zwar mehrere Dutzend politische Parteien, aber kein funktionierendes Parteiensystem. Keine der Parteien hat nationale Bedeutung. Deshalb ist die Politik kein Streit sozialer Schichten und ideologischer Strömungen um Entwicklungspolitik und die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, sondern ein Gerangel um Macht und Pfründe zwischen den Oligarchien ethnischer und religiöser Gruppen.

Erwartungsgemäß haben die UNO und die westlichen Interventionsmächte die Wahlen dennoch als weiteren Erfolg gefeiert. Afghanistan hat zwar tatsächlich eine demokratische Verfassung und wird nun auf allen Ebenen vom Provinzrat bis zum Präsidenten von gewähltem politischem Personal regiert. Übersehen wird dabei aber gerne, daß Demokratisierung ein gesellschaftlicher Prozeß ist, für den Institutionen nur den Rahmen liefern können.

Für die US-Regierung war in Afghanistan das "nation building", der institutionelle und ideologische Aufbau eines funktionierenden Staatswesens, nur ein zweitrangiges Problem. Weil das ökonomische Interesse sich in Grenzen hält, verläuft der Aufbau der Infrastruktur sehr schleppend. Selbst die Erschließung Afghanistans für den Pipelinebau zum Transport der Energievorräte Zentralasiens steht momentan nicht auf der Tagesordnung. Der US-Ölkonzern UNOCAL, der dieses Projekt in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre mit Hilfe der Taliban vorantreiben wollte, hat das Interesse verloren.

Wenn eine Erschließung Afghanistans für US-Wirtschaftsinteressen beabsichtigt gewesen wäre, hätte man die Führung beim Wiederaufbau nicht so bereitwillig der UNO und der deutschen Regierung überlassen - zwei Institutionen, denen man im Weißen Haus kein großes Vertrauen entgegenbringt. Die US-Regierung zahlt dem Irak zehnmal soviel Wiederaufbauhilfe wie dem ebenso bevölkerungsreichen, aber wesentlich ärmeren Afghanistan, und die Bereitschaft, Geld auszugeben, ist im Kapitalismus ein recht zuverlässiger Maßstab für die Bedeutung eines Anliegens. Das auf Sparflamme betriebene "nation building" in Afghanistan sollte den USA vor allem den Rücken für den Krieg gegen Al-Qaida frei halten.

Wesentlich mehr Mühe gab sich die US-Regierung mit dem Irak. Während in den drei Wochen zwischen dem 11. September 2001 und dem Angriff auf Afghanistan schnell ein Bündnis mit den Warlords der Nordallianz improvisiert wurde, gingen dem Irakkrieg etwa dreijährige Verhandlungen mit damaligen Oppositionellen voraus, vor allem mit kurdischen und schiitischen Parteien sowie Ahmed Chalabi. Somit hatte die US-Regierung Verbündete, die den institutionellen Rahmen einer bürgerlichen Demokratie wenigstens zum Teil füllen konnten. Aber auch hier fehlte es an Konzepten des "nation building".

Letzte Option Demokratie

Für die Demokratisierung des Irak haben sich die USA erst entschieden, nachdem sie alle anderen Möglichkeiten erprobt hatten: In den 1980er Jahren wollten sie Saddam Hussein als Bündnispartner gewinnen, der dieser Politik jedoch mit der Annexion des US-Verbündeten Kuwait 1990 die Geschäftsgrundlage entzog. Die Politik der "Eindämmung" in den 1990er Jahren scheiterte vor allem an den europäischen und arabischen Staaten sowie China und Rußland, die die Embargopolitik unterliefen.

Vor allem in Saudi-Arabien hatten sich in der ersten Hälfte der 1990er Jahre hochrangige Überläufer aus dem irakischen Militär- und Geheimdienst gesammelt, die an die ba'thistische Tradition des Putschens anknüpfen wollten. Die "arabische Lösung", Saddam Hussein durch einen kompromißbereiteren Diktator zu ersetzen, wurde von den USA unterstützt, möglicherweise haben die in der nordirakischen Autonomieregion präsenten CIA-Agenten auch an den Vorbereitungen mitgewirkt. Doch die Pläne wurden aufgedeckt, und ein kurzzeitiger Einmarsch der irakischen Armee in die Autonomieregion zwang 1996 die US-Geheimdienstler zur Flucht.

Anders als Afghanistan, dessen Bedeutung für den globalen Kapitalismus gering ist, sollte der ölreiche Irak nicht der UNO und konkurrierenden Staaten überlassen werden. Der Irakkrieg war nicht zuletzt ein Versuch, die Hegemonie über den Nahen und Mittleren Osten wiederzugewinnen. Zudem spricht vieles dafür, daß der Irak zum alternativen "swing producer" werden sollte, der durch die Steigerung oder Senkung seiner Ölexporte den Preis im erwünschten Rahmen hält, nachdem die Zuverlässigkeit Saudi-Arabiens fraglich geworden war.

Dafür wäre eine den USA freundlich gesonnene Regierung erforderlich gewesen. Offenbar war Chalabi die Aufgabe zugedacht, so etwas wie eine irakische FDP zu gründen: eine auf nationaler Ebene agierende Partei der aufstrebenden Geschäftswelt und ihrer politischen Verbündeten, die aus eigenem Interesse mit den USA kooperiert. Doch Chalabi überwarf sich mit der US-Regierung und verbündete sich mit der stärksten Fraktion, den schiitischen Parteien und der von Ayatollah Ali al-Sistani geführten Geistlichkeit. Iyad Allawi, der Ersatzkandidat der USA, scheiterte bei den Wahlen.

Auch im Irak gibt es kein Parteiensystem, das die Menschen nach ihren sozialen Interessen oder ideologischen Vorlieben gruppiert. Die einzige auf nationaler Ebene agierende Partei mit einer gewissen Bedeutung ist die KP. Obwohl die ökonomischen Bedingungen besser sind, ist die politische Dynamik ähnlich wie in Afghanistan. Im Irak sind es die Parteien, auf lokaler Ebene in wachsendem Maße aber auch Milizen- und Clanführer, die die Zuteilung von Jobs und Geld kontrollieren und für Schutz sorgen. Halbwegs demokratische Verhältnisse herrschen nur im überwiegend kurdischen Nordirak. Es gibt noch immer zwei getrennte Verwaltungen von KDP und PUK, doch die Region ist vergleichsweise friedlich und verzeichnet sogar einen wirtschaftlichen Aufschwung.

Im föderalen Dilemma

Im Rest des Landes dominiert jedoch die Warlordisierung. Die Vielzahl der Terroranschläge begünstigt die Entstehung von Milizen, nicht nur im überwiegend sunnitischen Zentralirak, der zum Teil von bewaffneten Widerstandsgruppen kontrolliert wird. Die schiitischen Parteien Da'wa und SCIRI scheinen nicht bereit zu sein, auf ihre bewaffneten Kräfte zu verzichten. So gilt die Polizei in Basra als von Milizen unterwandert. Ähnlich wie in Afghanistan, wo die Warlords Teile ihrer Truppen in die Armee einreihten, ist auch im Irak fraglich, gegenüber wem die in Polizei und Militär integrierten Milizionäre im Konfliktfall loyal wären.

Der US-Regierung ist oft vorgeworfen worden, sie habe die ethnisch-religiöse Spaltung bewußt gefördert. Doch die Grundlagen wurden schon viel früher gelegt. Die KDP wurde jedoch bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, die Da'wa-Partei Ende der 1950er Jahre gegründet. Die zentralistische Politik arabisch-nationalistischer Regierungen förderte nach 1958 das Wachstum von Gegenbewegungen der benachteiligten Bevölkerungsgruppen.

Bereits vor Kriegsbeginn hatten sich die US-Regierung und die damaligen Oppositionsgruppen auf einen föderalistischen Staatsaufbau geeinigt. Im Rahmen der bürgerlichen Demokratie ist der Föderalismus die einzige Möglichkeit, einen Ausgleich für die jahrzehntelange Benachteiligung der nicht arabisch-sunnitischen Regionen zu schaffen und Kompromisse zwischen den Bevölkerungsgruppen auszuhandeln. Allerdings stärkt der Föderalismus die Macht der regionalen Oligarchien, nicht zuletzt gegenüber "ihrer" Bevölkerung. Besonders dann, wenn die Regionen, wie von den kurdischen und schiitischen Parteien gefordert, auch Verfügungsgewalt über die ökonomischen Ressourcen erhalten. Und er kann bei arabischen Sunniten, die ja nicht alle von der Privilegierung ihrer Bevölkerungsgruppe unter Saddam Hussein profitierten, zu Ressentiments führen, wenn sie sich von der neuen kurdisch-schiitischen Mehrheit marginalisiert fühlen.

Die Ba'thisten und Islamisten, die den Terrorkrieg führen, sind zwar eine Minderheit innerhalb der sunnitischen Minderheit. Dennoch haben sie recht erfolgreich den Wiederaufbau sabotiert. Im Irak mangelt es weniger an Geld als an der Möglichkeit, es auszugeben. Ein für die US-Regierung erstellter Bericht konstatierte im Mai 2005, daß selbst im Ölsektor nur 15 Prozent der zugeteilten 1,7 Milliarden Dollar verwendet werden konnten, in den Bereichen Gesundheits- und Wasserversorgung lag die Rate unter zehn Prozent.

Selbst bei Analytikern, die diese Entwicklung aus der Perspektive des "nationalen Befreiungskampfes" betrachten, stößt die destruktive Strategie der Terrorgruppen auf Unverständnis. "Diese Art von Widerstand führt nirgendwo hin", meint Tran Dac Loi, der während des Vietnamkrieges in Hanoi aufwuchs und heute die Peace and Development Foundation leitet. "Widerstand muß ein klares Ziel haben. Unseres war Unabhängigkeit und Sozialismus, nicht Reaktion, sondern Revolution." Bei einer Mobilisierung müsse es klare Ziele geben, mit denen sich alle ethnischen und religiösen Gruppen eines Landes identifizieren können.

Doch die Konflikte im Irak und in Afghanistan können ohnehin nicht mit den analytischen Werkzeugen des antikolonialen und antiimperialistischen Zeitalters beurteilt werden. Es sind die westlichen Interventionsmächte, die gegen den Widerstand rechtsextremer Bewegungen die Demokratisierung vorantreiben wollen. Der Krieg gegen die Besatzungsmächte ist nicht nur kein Befreiungskampf, er ist noch nicht einmal national. Denn er stützt sich nur auf die Minderheit einer Bevölkerungsgruppe. Die Kritik an der westlichen Interventionspolitik muß sich daher von der Fixierung auf die Besatzungsmächte und deren angeblichen Willen, "Marionettenregimes" zu etablieren, lösen. Ein Abzug der ausländischen Truppen würde die Lage weder in Afghanistan noch im Irak verbessern.

Das zentrale Problem ist vielmehr, daß der Kapitalismus des 21. Jahrhunderts weder gesellschaftliche Integrationskonzepte noch entwicklungspolitische Perspektiven bieten kann. Demokratie und "freier Markt" werden von EU, UNO und USA gleichermaßen als untrennbare Einheit betrachtet. Es ist jedoch fraglich, ob Länder, die in den 1970er und 80er Jahren nicht wie die "Tigerstaaten" Asiens einen gewissen Stand der Kapitalakkumulation erreicht haben, überhaupt eine Entwicklungsperspektive haben. Unter dem Freihandelsregime eine Industrie und Landwirtschaft aufzubauen, die auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig wären, ist kaum möglich, und es gibt zahlreiche verlockendere Standorte für ausländische Investoren als Irak und Afghanistan. Der Irak nimmt durch Ölverkäufe etwa 20 Milliarden Dollar jährlich ein, ohne die Sabotageaktionen der Terrorgruppen könnten es einige Milliarden mehr sein. Doch dürfte auch eine solche Summe bei weitem keine ausreichende Kapitalakkumulation für eine Bevölkerung von 25 Millionen Menschen ermöglichen.

Im Schutz der Patrone

Die soziale Perspektivlosigkeit fördert die Hinwendung der Bevölkerung zu solventen Schutzherren. Für eine Minderheit von Intellektuellen und Technokraten sind dies die Interventionsmächte und die westlichen NGOs, für die meisten aber Warlords, Parteiführer und Oligarchen. Sowohl im Irak als auch in Afghanistan hat sich trotz der Terrorgefahr die Mehrheit der Bevölkerung an den Wahlen und Referenden beteiligt. Weiter aber geht das Engagement für die Demokratie in der Regel nicht.

Es gibt in Afghanistan eine Vielzahl von Menschenrechtvereinen und Frauengruppen. Sie können, wie der Wahlerfolg Malalai Joyas zeigt, in Einzelfällen die Unterstützung auch der verarmten Bevölkerung gewinnen. Es mangelt ihnen jedoch an ökonomischem, politischem und militärischem Rückhalt, und die Interventionsmächte zeigen wenig Bereitschaft, sie zu unterstützen. Konfrontiert mit einem Mangel an bürgerlich-demokratischen Parteien und dem bewaffneten Widerstand, setzen die Interventionsmächte immer stärker auf etablierte Kräfte, die als Faktor der Stabilisierung gelten. Zur Integration der Warlords wurde Karzai von der US-Regierung ausdrücklich ermutigt. Im Irak bemüht sie sich derzeit wieder verstärkt um das Wohlwollen sunnitischer Geistlicher. Man ist nicht pingelig: selbst wer heute noch auf die US-Truppen schießt, kann auf Integrationsangebote hoffen. Damit aber werden die demokratischen Kräfte weiter geschwächt. Zudem sind sich Ayatollahs und Mullahs im Irak sowie ehemalige Taliban und Mujaheddin in Afghanistan einig in ihrem Wunsch nach einer "islamischen" Gesetzgebung. Selbst wenn sich die Geltung der Sharia, wie von der schiitischen Geistlichkeit im Irak gefordert, auf das Familienrecht beschränken soll, blockiert sie die gesellschaftliche Demokratisierung.

Die Dynamik der Konflikte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion folgt neuen Mustern. Der "nationale Befreiungskampf" war zuvor fast immer zumindest rhetorisch mit dem Ziel des Sozialismus verknüpft. Das Ergebnis war, wie in Vietnam, eher eine nachholende Entwicklungspolitik, die Durchsetzung von Warenproduktion und Lohnarbeit in der Gesellschaft, aber auch von Grundbedingungen jeglicher Emanzipation wie der Alphabetisierung und einer allgemeinen Gesundheitsversorgung. Die bewaffneten Widerstandsgruppen im Irak und Afghanistan lassen dagegen wenig Interesse an entwicklungspolitischen Fragen erkennen. Und es gibt kein Anzeichen dafür, daß die klassischen linken Befreiungskonzepte - der Aufbau einer von städtischen Intellektuellen geführten bäuerlichen Guerillaarmee in Afghanistan, Generalstreik und der Aufbau einer bewaffneten Gegenmacht im Irak - in absehbarer Zeit eine Renaissance erleben könnten.

Die weitere Entwicklung ist daher schwer vorhersehbar. Im Irak könnte die Terrorstrategie des "Widerstandes" einen Bürgerkrieg provozieren, und auch in Afghanistan hat die Zahl der Angriffe in diesem Jahr zugenommen. Doch selbst wenn es nicht zu anhaltenden Bürgerkriegen kommen sollte - mehr als die Etablierung einer halbwegs stabilen Elendsverwaltung durch die Warlords ist in Afghanistan nicht zu erwarten. Ebenso wahrscheinlich ist ein föderalistischer Irak, in dem reaktionäre islamische Parteien und Geistliche den Süden beherrschen und das Zentrum kriegsmüden Ba'thisten übergeben wird, während sich die gesellschaftliche Demokratisierung allein im Norden fortsetzt.

Jörn Schulz ist Redakteur der Wochenzeitung Jungle World.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift informationszentrum 3. welt (iz3w), Nr. 290.

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sopos 3/2006