Fischen mit dem Blinker

Dietrich Kittner

Bis weit in die Neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts gab es in Deutschland eine – zeitweise starke – politische Gruppierung, die sich den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) gegeben hatte. War man in den ersten Sturm- und Drang-Jahren noch weitgehend den im Namen enthaltenen Werten Sozialismus und Demokratie verpflichtet gewesen, so hatte sich die Zielstellung schon im dritten Jahrzehnt des Bestehens der Partei entscheidend geändert. Ihre Hauptaufgabe sahen die führenden Kräfte der Bewegung von nun an darin, allzu radikale Strömungen in der Bevölkerung – auch in der eigenen Mitgliedschaft – zu bekämpfen, vorzugsweise zu kanalisieren und in stehende Gewässer zu überführen, auf daß nichts über die gottgegebenen Ufer trete. Wenn es gärte im Land, wenn der Volkszorn überzukochen drohte, schloß man sich gern lautstark allfälligen rebellischen Forderungen an, übernahm hilfsbereit die Spitze des Aufruhrs, bog dann regelmäßig – piano piano – nach rechts ab, bis der Strom zum Rinnsal geworden und im Sande verlaufen war. Schießen ließ man höchstens, wenn es gar nicht anders ging, und dann auch lieber durch rechtsradikale Militärs.

Dies alles selbstverständlich nur, damit keine Ungerechtigkeiten entstünden und nicht etwa irgendwer den Wunsch nach schrankenloser Volksherrschaft (s.o.: »Demokratie«) äußere oder gar die Frage nach Privateigentum an Produktionsmitteln (s.o.: »Sozialismus«) stelle. Das Verfahren funktionierte 80 Jahre lang zu voller Zufriedenheit höherer Mächte, und so durfte die SPD gelegentlich mal den einen oder anderen Minister stellen oder bei anders nicht abzuwendender Gefahr eines Linksrucks sogar die Regierung stellen. Übergangsweise.

Erst 1998 änderte sich die Lage. Es kamen Leute an die Regierung, vor denen uns Vaterfiguren wie Adenauer und Wehner, Strauß und Willy Brandt stets gewarnt hatten: skrupellose radikale Systemveränderer. Schluß mit der heuchlerischen Doppelstrategie des links Blinkens und rechts Fahrens! Wir müssen uns nicht mehr verstecken. Ab sofort wird auch rechts geblinkt. Ein neues zukunftsweisendes Programm wurde verabschiedet: der wissenschaftliche Schröderismus-Blairismus, kurz SB (und so steht es ja auch an vielen Tankstellen und Gemischtwarenhallen).

Setzte sich die Mitgliedschaft früher weitgehend aus Sozialisten zusammen, so setzt man sich jetzt nicht einmal mehr mit ihnen auseinander. Demnächst soll dem Vernehmen nach auch der Parteiname geändert werden. Die bisher zu Tarnungszwecken immer noch darin enthaltenen verstaubten, altväterlich-sperrigen Adjektive will man wegschlanken. »Schröder-Partei Deutschlands« (SPD) ist doch viel griffiger, richtungsweisend, zukunftsorientiert. Diskutiert wird in Führungskreisen auch schon »Systemverändernde Partei Deutschlands«. Die maßgebliche Consulting-Firma rät dazu. Denn daß Agenda 2010, Hartz IV, Praxisgebühr und Ein-Euro-Jobs die brutalste Systemveränderung der letzten 60 Jahre demonstrieren, weiß ohnehin jedermann. Dann lieber offen und ehrlich! Wenn schon Partei des großen Geldes, dann aber auch Haupt-, nicht nur Nebenpartei. Es wird bereits erwogen, ob nicht in letzter Minute doch noch Frau Merkel für die SPD und Gerhard Schröder für die CDU/CSU kandidieren sollten. Dann wäre alles klarer.

Ein solch schöner Zug zur Ehrlichkeit birgt jedoch auch eine Gefahr, die man bei der SPD vermutlich zu spät erkannt hat: Wer soll jetzt links blinken? Dr. Friedbert Pflüger der Zuständige (CDU) hat das Problem am 10. August 2005 gegen 23 Uhr im ZDF bei einem gemütlichen Plausch mit Peter Struck (SPD) bewundernswert offen wie auch präzise zur Sprache gebracht: Die Politik der SPD sei ihm im ganzen zu rechts! Sie habe es versäumt, »die linken Wähler zu integrieren«, und trage damit die Schuld an der gegenwärtigen Situation. So deutlich hat man es selten gehört.

Vielleicht ist aber auch alles ganz anders. Wollen die SPD-Öberen, hinterhältig, wie sie sind, am Ende doch ein richtig linkes Deutschland? Bloß eben mit einem genialen Trick: Je weiter die »Neue Mitte« nach rechts gerückt ist, desto mehr Linke gibt es doch zwangsläufig.

Eine neue spezielle Relativitätstheorie. Nur eben sind die kritischen Massen längst vorhanden. Wer soll um Himmelwillen die Spitze dann noch nach rechts abbiegen?

Erschienen in Ossietzky 17/2005