Schmierstoff-Theater

Arno Klönne

Vertrauen, so sagte Angela Merkel in der Debatte des Deutschen Bundestages am 1. Juli, sei »so etwas wie der Schmierstoff unserer Demokratie«. Was mag die Kanzlerin in spe zu diesem Wortbild verleitet haben?

Auch sonst zeichneten sich die Äußerungen der PolitikerInnen bei der »Operation Neuwahl« durch ein ungewöhnlich hohes Maß an Skurrilität aus, so als gäbe es eine geheime Übereinkunft, den Parlaments- und Parteienbetrieb um den Rest seines Ansehens beim Publikum zu bringen. Gerhard Schröder beklagte sich mit tragischem Ton über »Einige«. Die hätten »mit populistischen Kam- pagnen Ängste geweckt und geschürt«, nämlich vor seiner Agenda-Politik. Einige andere, »SPD-Mitglieder«, seien sogar »so weit« gegangen, mit dem Übertritt »zu einer rückwärts gewandten, linkspopulistischen Partei zu drohen, die vor Fremdenfeindlichkeit nicht zurückschreckt«. Mit solchen Horror-Erzählungen hofft Schröder das vorgetäuschte Mißtrauensvotum bundesverfassungsgerichtsfest machen zu können. Etwas mehr Erfindungskunst hätte man doch erwartet.

Joseph Fischer rühmte sich selbst: Als »Alt-68er« verstünde er »einiges von Dialektik« und sei deshalb imstande, das Widersprüchliche an der Politik der Unionsparteien zu durchschauen – die wollten Steuererhöhungen als Steuersenkungen verkaufen. (Dialektik hätte es nicht gebraucht, um zu erkennen: Ein Widerspruch liegt da nicht vor; die Union will noch weniger Steuern vom Kapital und noch mehr Steuern von der Masse der Bevölkerung.) Und dann kam er zu einem von Rot-Grün bejubelten rhetorischen Höhepunkt: Frau Merkel präsentiere sich jetzt »wie ein wunderbares Soufflé im Ofen«, aber was werde denn von ihr »übrigbleiben, wenn der Souverän reinpiekst«…

Diese Glanzleistung wiederum animierte Gerhard Schröder dazu, seiner Fraktion zu versprechen: »Ich komme zu euch allen in die Wahlkreise und mach‘ euch den Fischer.« Schon wieder gab es Jubel, der die SPD-Abgeordneten ein wenig von dem Ärger über ihren Vorsitzenden Franz Müntefering entlastete. Dem nämlich, er hat eben doch etwas Treuherziges, war in der Debatte ein Patzer unterlaufen: Die SPD-Abgeordneten, so rief er den Schwarz-Gelben entgegen, ­stünden in aller Einigkeit hinter dem Kanzler – offenbar war ihm momentan entfallen, daß der Bundestag eben diesem Kanzler kurz darauf unter sozialdemokratischer Mitwirkung das Vertrauen entziehen sollte. Es kann aber sein, daß der Bundespräsident, der nun als erster die ganze Inszenierung zu bewerten hat, diese Äußerung als Flüchtigkeitsfehler durchgehen läßt.

Angela Merkel leistete sich einen interessanten Versprecher. Zum »Durchregieren«, wie sie es nennt, sei am besten eine Koalition der Unionsparteien mit der SPD geeignet. Sie verbesserte sich dann zugunsten der FDP. Aber wer weiß, vielleicht wollte sie erst einmal mit dem Zaunpfahl winken? Der Theologe Joachim Gauck, versiert durch seine Tätigkeit als Stasi-Nachlaßverwalter, hatte ihr wenige Tage vor der »Operation Neuwahl« als gutes Zeugnis ausgestellt: »Sie hat gelernt, wie man Dinger dreht.«

Kaum beachtet wurde bei dem ganzen Theater eine andere Äußerung der Kanzlerkandidatin. Sie würdigte Schröders Agenda 2010 als »richtigen Schritt in die richtige Richtung«. Was kann der jetzige Kanzler bei seinem Abschied mehr verlangen? Der Unternehmensoberberater Roland Berger hatte wenige Tage vor der Mißtrauensfrage die Schröders Verdienste so beschrieben: »Eine Kanzlerin Merkel wird unter einer einmalig günstigen Konstellation starten. Sie wird profitieren von den Grausamkeiten, die die jetzige Regierung schon vorgeleistet hat.« Es mag sein, daß – falls es zur Neuwahl kommt – die FDP den Unionsparteien Beihilfe zu weiteren Grausamkeiten leisten muß. Es kann aber auch sein, daß die SPD zu diesem Zwecke gebraucht wird. So oder so, die »Agenda«-Richtung ist nicht in Frage gestellt. Nicht im Spektrum von Rot-Grün-Schwarz-Gelb.

Erschienen in Ossietzky 14/2005