Verantwortlich? Wer? Wofür?

Sergej Guk

Nach dem jüngsten Desaster in Moskau und Umgebung, als bei Millionen Menschen der Strom ausfiel, versicherte der Chef des Elektrizitätskonzerns RAO-EES, Anatolij Tschubais, er persönlich übernehme die ganze Verantwortung. Erwartungsgemäß trat er jedoch nicht zurück. Worin seine Verantwortung bestand, bleibt vorerst ein Geheimnis des Managers, der seine Karriere einst als Blumenverkäufer im damaligen Leningrad begann, später zum Chefprivatisierer aufstieg und die appetitlichsten Teile der Wirtschaft, vor allem die Bodenschätze, blitzschnell zum Spottpreis verhökerte. Unter Jelzin wurde er dann Leiter der Präsidialverwaltung, unter Putin Chefenergetiker des Landes. Fragen Sie mich aber bitte nicht, was Tschubais von der Stromwirtschaft versteht.

Nach dem Blackout vom 25. Mai bildete man gewohnheitsmäßig eine Untersuchungskommission. Ihr künftiges Urteil läßt sich schon heute vorhersagen. Denn ihr Vorsitzender, der stellvertretende Parlamentspräsident Wladimir Pechtin, eilte dem Günstling der postsowjetischen Staatsmacht sofort zur Hilfe. »Ich glaube, es liegt nicht an Tschubais«, sagte der Funktionär der präsidenten- und regierungsnahen Partei »Einheitliches Rußland«. Man müsse »erst einmal die technische Seite des Vorfalls untersuchen«. Ohne Untersuchung war also gleich ein Persilschein für Tschubais parat. Daß dieser von der technischen Seite nicht das Geringste versteht, ist doch jedem klar.

Aber: Seit Jahren hatte der Rechnungshof die Regierung und die Staatsanwaltschaft darauf aufmerksam gemacht, daß die Einnahmen des Stromkonzerns zweckentfremdet ausgegeben wurden: für den Erwerb von Flugzeugen und Jachten, luxuriösen Erholungszentren und Aktien eines Fernsehkanals – von großzügigen Gehältern für das Management ganz zu schweigen. Dank alljährlicher Steigerung der Stromtarife hatte Tschubais mit Konsorten Geld für alles – nur nicht für die Modernisierung der maroden technischen Ausrüstung. Unabhängige Fachleute warnten unermüdlich vor Katastrophen. Was gibt es da noch zu untersuchen?

Der Staat als Mehrheitsaktionär des Monopolunternehmens könnte Tschubais nach der längst bewiesenen Schlamperei sofort feuern. Gerade nach den harten Worten des Präsidenten, der der Konzernleitung schwere Versäumnisse vorgeworfen hat. Aber die Regierung schweigt. Warum? Weil sie für größere Unannehmlichkeiten grundsätzlich lieber keine Verantwortung übernimmt.

Vielmehr präsentiert die Regierung stolz ihre Leistungen, vor allem im Finanzbereich. In der Tat: Der Haushalt schließt seit Jahren mit Überschüssen ab. Die Zentralbank hat große Gold- und Devisenreserven angehäuft. Außerdem wurde ein sogenannter Stabilitätsfonds gegründet, in den die überschüssigen Öl-Dollars fließen. Nur das Leben der Bevölkerung bleibt trist.

Unabhängige Experten haben den Stabilitätsfonds in Stagnationsfonds umbenannt, denn die Gelder werden entweder in US-amerikanischen Wertpapieren mit lächerlichem Zinssatz angelegt oder für die vorzeitige Tilgung der Staatsschulden ausgegeben; nichts wird in die russische Wirtschaft investiert. Warum? Um die Inflation nicht zu beschleunigen, wie die Minister für Wirtschaft und Finanzen, Gref und Kudrin, erklären. Die beiden verstehen offenbar sehr wenig von der Sache. In Wahrheit sind es vor allem die sogenannten Naturmonopole mit dem Stromkonzern RAO-EES an der Spitze, die mit ständigen Tariferhöhungen die Preise hochtreiben. Und die Regierung, die doch eigentlich dazu da ist, die Tarifpolitik zu regulieren, demonstriert nur ihre Ratlosigkeit, als wäre ein Vulkan ausgebrochen. Und alles, was die Wirtschaft ankurbeln könnte – Grundlagenforschung, moderne Technologien – sitzt auf dem Trockenen. Weil die Zinsen zu hoch sind, fehlt den Unternehmern der Zutritt zu Krediten. Tausende Köpfe, die besten Wissenschaftler, suchen ihr Glück im Ausland, also da, wo die russischen Öl-Dollars angelegt werden – zur Förderung der dortigen Wirtschaft. Warum das alles? Weil noch niemand je für seine destruktive Tätigkeit zur Verantwortung gezogen wurde – real, nicht nur verbal.

Erschienen in Ossietzky 13/2005