Im Prinzip arbeitsfähig

Sergej Guk

In Rußland lebte einmal ein Mann, der auf einem Auge blind war und mit dem zweiten nur wenig sehen konnte. Er galt als Invalide – bis vor kurzem. Inzwischen sind die neuen Zeiten an- oder ausgebrochen. Er wurde vor eine Sachverständigenkommission, bestehend aus Ärzten und Sozialarbeitern, geladen, die ihm klarmachte, er sei im Prinzip arbeitsfähig. Und die Sozialhilfe werde ihm aus diesem Grunde fast völlig gestrichen: Statt früheren 600 würden ihm nunmehr sechs Rubel monatlich ausgezahlt – eine Summe, die nicht einmal für ein Kilo Brot reicht.

Diese Geschichte, erzählt vom Duma-Abgeordneten Oleg Schehin, ist typisch für die gegenwärtigen Verhältnisse. Alexander Lomakin-Rumjanzew, der Vorsitzende der Gesamtrussischen Invaliden-Gesellschaft, erinnert mit Wehmut an einstige Sozialprogramme mit dem Ziel, die Arbeitsunfähigen zu rehabilitieren und ihnen bei der Wiedereingliederung in die Berufstätigkeit zu helfen. Heute dagegen haben die Sachverständigenkommissionen landesweit die einzige Aufgabe, den Grad der Arbeitsfähigkeit der Invaliden festzustellen. Das berüchtigte Monetarisierungsgesetz erlaubt nunmehr den Chefs von Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten, keine Invaliden mehr einzustellen – früher galt diese Ausnahme für Betriebe mit weniger als 30 Beschäftigten. Und die finanziellen Strafsanktionen für Firmen, die es versäumen, Arbeitsplätze für Invaliden zu reservieren, sind durch das neue Gesetz aufgehoben.

Betroffen sind sogar die Invaliden, die bei Notrettungseinsätzen nach dem Tschernobyl-Unfall Strahlenschäden erlitten haben. So hat das Sozialamt in Sotschi den Gesundheitsschadensausgleich für den Tschernobyl-Invaliden Wladimir Bludow neu berechnet und ist zu dem Schluß gekommen, er habe in der Vergangenheit zuviel abkassiert und müsse der Staatskasse genau 1 241 695 Rubel und 69 Kopeken zurückerstatten. Nicht einmal im Traum hatte der Behinderte je so viel Geld gesehen. In diesem Fall erging folgendes salomonisches Gerichtsurteil: Die Klage des Sozialamts wurde ebenso abgewiesen wie die Forderung des Invaliden, seine Ansprüche auf der früheren Höhe anzuerkennen. Insgesamt haben die Tschernobyl-Geschädigten fast 80 Prozent ihrer früheren Vergünstigungen und Sonderrechte verloren, darunter den Anspruch auf viele unentgeltliche Arzneimittel.

Folgende Geschichte mag die allgemeine Haltung der Behörden gegenüber den Sozialschwachen deutlich machen: Ein junger Soldat wurde während der Kämpfe in Tschetschenien schwer verwundet und verkrüppelt. Als er die gesetzliche Sonderhilfe beantragte, ließen ihn die zuständigen Beamten abblitzen – mit der freundlichen Empfehlung: »Bassajew soll Sie entschädigen« (Bassajew ist der meistgesuchte Bandenchef aus Tschetschenien). Ein Einzelfall? Eine Entgleisung? Nein, mir wurden mehrere ähnliche Geschichten bekannt, zum Beispiel von Afghanistan-Veteranen, die auf den Ämtern mit solchen Grobheiten abgespeist wurden wie: »Wir haben Euch nicht nach Afghanistan geschickt.«

Mit besonderer Erbitterung protestierte die Bevölkerung in der Stadt Jaro- slawl gegen den Sozialabbau. Dieser Tage erfuhr nun die Öffentlichkeit, daß der dortige Gouverneur Lissizyn seine treuen Diener reich belohnt hat: Prämien für den Sozialabbau. So erhielt zum Beispiel Vize-Gouverneur Burov über 100 000 Rubel. So viel steht einem Invaliden zweiten Grades innerhalb von 15 Jahren zu.

Erschienen in Ossietzky 5/2005