08/15 lebt

Bernd C. Hesslein

Nun, im allgemeinen Niedergang der einstigen Bonner Republik, ist auch die Bundeswehr dabei, sich zu entblättern. Am Vorabend ihres 50jährigen Bestehens erweisen sich das stolze Wort vom Parlamentsheer als eine Legende und die Humanisierung des Kommiß durch den Staatsbürger in Uniform als eine Farce. Die in einer verbindlichen Dienstvorschrift niedergelegten Prinzipien der Inneren Führung sind ein Lippenbekenntnis geblieben. Ihr Begründer Wolf Graf von Baudissin ist zum Säulenheiligen erklärt und damit zur stummen Verehrung verdammt worden. Hinter dem sportlich klingenden Werbe-Slogan von der »Starken Truppe« steckt noch immer der altbekannte Schleifer Platzeck.

Wer anderes annahm oder glaubte, kann die Remilitarisierung der westdeutschen Republik fünf Jahre nach dem Krieg nicht so ernst genommen haben, wie es nötig gewesen wäre, oder er hat nicht hingeschaut, wer da wieder zur Waffe griff. Es waren die Heerführer und Oberkommandierenden, die Hitlers Eroberungs- und Vernichtungsfeldzüge geplant und oft bis zum letzten Tag geführt hatten. Aber auch die Unterführer, die die Truppe mit blindem Gehorsam bis zur Bedingungslosen Kapitulation zusammenhielten. Der neue Geist, der da von einer Armee in der Demokratie verlangt wurde, war nichts für die alten Wehrmachtskader. Sie verspotteten die Innere Führung als Inneres Gewürge und fanden den Umgang mit den zwangsrekrutierten Wehrpflichtigen zu lasch.

Schon in den ersten Berichten der Wehrbeauftragten an das Parlament ist die Rede von groben Mißhandlungen Untergebener und von Mißbrauch der Befehlsgewalt mit Todesfolgen. Der Wehrbeauftragte Hellmuth Heye, ein Admiral a.D., sah sich 1964 sogar veranlaßt, vor der Gefahr zu warnen, daß sich die Bundeswehr, wie einst die Reichswehr, zu einem »Staat im Staate« werden könnte. In der Illustrierten Quick schrieb er: »Wenn wir jetzt nicht das Ruder herumwerfen, entwickelt sich die Bundeswehr zu einer Truppe, wie wir sie nicht gewollt haben.« Das war im Sommer. Im Herbst reichte Heye seinen Rücktritt ein, nachdem Bundesregierung und Bundestag ihren Beauftragten im Stich gelassen und der militärischen Führung ihr volles Vertrauen ausgesprochen hatten.

So ist es geblieben, ob nun der Heeres-Inspekteur Albert Schnez 1969 ein Putsch-Papier schrieb und nach dem Steinzeit-Soldaten verlangte oder sein derzeitiger Nachfolger Hans-Otto Budde proklamiert: »Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann.« Zu mehr als einen milden Tadel oder nur einem gekünstelten Heben der Augenbraue waren die Wehrpolitiker aller Parteien nicht willens und wohl auch nicht fähig. Verteidigungsminister Helmut Schmidt fand die Forderungen von Schnez »diskussionswürdig und diskussionsbedürftig«. Peter Struck, der heutige IBUK (Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt), begnügte sich mit einer flauen Entschuldigung.

Im kommenden Jahr ist die Bundeswehr ein halbes Jahrhundert alt. In der deutschen Militärgeschichte ist dies eine lange Zeit. Doch weder die Politiker noch die Soldaten haben sie genutzt, um das utopisch anmutende Bild vom Staatsbürger in Uniform auszuprobieren und zu praktizieren. Die Politiker be-gnügen sich mit dem verbrieften Primat der Politik. Sie nutzen die Streitkräfte für ihre oft diffusen und sich widersprechenden sicherheitspolitischen Ziele, doch sie kümmern sich nicht um die Bedürfnisse der Soldaten. Diese jedoch möchten in ihrem Berufsverständnis am liebsten zurück zu einem antiquierten sui generis, einem Sonderstatus, der ihr Ansehen hebt, sie der persönlichen Verantwortung jedoch enthebt.

Das zu ändern, erfordert mehr als ein bißchen modische Betroffenheit und ein paar Disziplinarverfahren. Vor allem ist zu klären, welchen Auftrag die Bundeswehr jetzt – lange nach dem Kalten Krieg, dem sie entsprungen ist – eigentlich noch hat und mit welchem Ziel sie ausbildet. Eine auf Verteidigungszwecke beschränkte und dem Völkerrecht verpflichtete Armee hätte weniger Schwierigkeiten, die Grundrechte ihrer Angehörigen zu achten. Und wäre sicherer davor, von ihrer politischen und militärischen Führung unter dem diffusen Begriff »Einsatz« in Abenteuer geschickt zu werden.

Erschienen in Ossietzky 25/2004