Bemerkungen

Zeit und Amt

Karriere ist das Produkt von Negativ-auslese. Der Blick in die Geschichte der Menschheit betätigt diese unter Anarchisten verbreitete Erkenntnis ebenso wie der Blick auf die Gegenwart. Neulich, als der flüchtige Pfahls in die Falle ging, erhielt sein früher Förderer Franz Josef Strauß vierundzwanzig Stunden Reanimationsurlaub aus der Hölle. Am Reichstag traf er auf Schily. »Bruder!« riefen beide aus und umarmten einander, denn Zeit und Amt schaffen Gemeinsamkeiten und Nähe. Träte Schily als zurückverzauberter dreißigjähriger RAF-­ Anwalt auf, müßte der siebzig-jährige Minister sich selbst verhaften. So wirkt das Gesetz des Joseph Fouché.

G. Z.

Verfassungsauftrag erledigt

Wenn die Sozialdemokraten mal wieder Wahlen verlieren, sprechen sie von Vermittlungsproblemen. Als wäre ihre Politik genau die richtige, nur das dumme Volk hätte es noch nicht begriffen und müßte deshalb noch aufwendiger als bisher mit Hilfe williger Professoren, Propagandisten, Pressestellen und PR-Agenturen – eine Wachstumsbranche – zum rechten Glauben geführt werden.

»Ein Vermittlungsproblem«, rät nun jedoch die Frankfurter Allgemeine Zeitung, »beseitigt man am ehesten durch klare Ausdrucksweise. Unklar ist den meisten, wie der Sozialstaat – so die gängige Redeweise – › durch Umbau‹ erhalten werden soll (...) Was Schröder mit der Agenda 2010 angestoßen hat, ist tatsächlich Abbau. Glaubwürdig würde er, wenn er sich traute, es auch so zu nennen.«

Aber würde die SPD dann bei Wah-len besser abschneiden? Viele Wähler haben sich doch gerade deswegen von ihr abgewandt, weil sie sich nicht mehr von der Umbau-Propaganda täuschen lassen, sondern die Abbau-Wahrheit erkannt haben.

Nun ist es aber nicht die Hauptsorge der FAZ, daß die SPD wieder Stimmen und Wahlen gewinnt. Viel besser gefällt es ihr, wenn Sozialdemokraten – genauer gesagt: Berufspolitiker, die ihre -Karriere der SPD verdanken – den Sozialstaat abbauen und wenn dadurch die SPD an Wählervertrauen verliert. Daß die Bundesrepublik Deutschland ein Sozialstaat zu sein hat, steht zwar im Grundgesetz, entspricht aber ganz und gar nicht den Vorstellungen der FAZ. Die benötigt in dem zitierten Herausgeber-Kommentar nur einen Satz, um ihre ganze Verachtung für den Verfassungsauftrag auszudrücken: »Wohlgefühlt haben sich in diesem Sozialstaat immer nur jene, die ihn mißbrauchten.«

Daß es viele Millionen Menschen gibt, die den Sozialstaat nicht mißbrauchen, sondern einfach brauchen, interessiert das äußerst vornehme Zentralorgan des den Staat beherrschenden Monopolkapitals einen Dreck. Rita Rosmarin

Die Raubagenda

Es werde der kritischen Öffentlichkeit vorweg gar nicht und den Betroffenen erst nach vollbrachter Tat auffallen, hatte offenbar das von Wolfgang Clement geführte Superministerium gedacht und den circa 1,5 Millionen Menschen, die im Januar nächsten Jahres von der Arbeitslosenhilfe in die Sozialhilfe absteigen müssen, kurzerhand die Leistungen für den ersten Monat ganz weggestrichen. Der Terminwechsel bei der Auszahlung bot die Gelegenheit dazu: Die Arbeitslosenhilfe wird am Monatsende überwiesen, das neue Arbeitslosengeld II wird zu Monatsbeginn fällig, und da, so die amtliche Rechnung, käme zu viel Geld in zu kurzem Abstand auf das Konto der Empfänger. Also sollte es für Januar gar nichts geben. Dann fiel der Coup doch auf, und nun hat zwar nicht der Superminister selbst, aber seine Sprecherin angekündigt, es werde »eine vernünftige Lösung« gesucht.

Wieso war zuvor niemandem im Ministerium der Gedanke gekommen, da könne sich Ärger zusammenbrauen? Für einen Minister, für seine Staatssekretäre und seine hohen Beamten fällt die Gel-dessumme, die da vorenthalten werden sollte, in der persönlichen Haushaltsrechnung unter die Rubrik »Peanuts«. Und außerdem gibt es, wie man in den TV-Talkshows derzeit zu hören bekommt, einen neuen Maßstab für die Zumutbarkeit bei der Sozialdemontage: »Daran stirbt doch noch niemand«. Einen Monat ohne die »Stütze« – das muß der Agendadeutsche schon aushalten können.

Arno Klönne

Restsehkraft

Von neuen Sorgen der MitarbeiterInnen bei den Wohlfahrtsverbänden berichtet ein Reporter der Neue Westfälischen: Der Geschäftsführer der Caritas wisse nicht mehr, wie er Sozialhilfeempfän-gern mit Sehschwäche dazu verhelfen solle, daß sie den Wust von Formularen ausfüllen und die erforderlichen Anträge schreiben können, denn: Nach dem Ge-sundheitsmodernisierungsgesetz dürfen Krankenkassen oder Sozialämter Beihil-fe für neue Brillen nur noch zahlen, wenn die Bedürftigen unter 18 Jahre alt sind oder die »Restsehkraft« unter 30 Prozent liegt. Viele müssen auf eine Sehhilfe verzichten, weil deren An-schaffung ihr persönliches Budget über-fordern würde. »Wie soll sich aber ein Sozialhilfeempfänger um eine Arbeits-stelle bemühen, wenn er keine Stellen-anzeigen lesen oder Bewerbungen schreiben kann?« fragt der Caritasmann.

Wir könnten ihm antworten, in den meisten Fällen würden derlei Aktivitäten ohnehin erfolglos bleiben – aber das wäre ein schlechter Trost, denn man muß eigene Bemühungen um einen Job nachweisen, um nicht den Anspruch auf das Arbeitslosengeld II zu verlieren. Da bleibt den Sehschwachen nur noch die Chance, sich für gemeinnützige Dienste verwenden zu lassen. Hundekotbeseitigung wird auch mit einer Restsehkraft von 31 Prozent zu bewältigen sein, am besten mit Hilfe eines weißen Stockes.

Marja Winken

Hüschs Zugaben

von Georg Bungter liebevoll zusammen getragen, dürfen auf keinem Nachttisch fehlen. Jeder der vielen Texte hat gerade das an Länge, Witz und Tiefsinn, was man genießen muß, um danach in einen reflektierenden Schönheitsschlaf zu fallen. Am Rande erfährt der Leser auch viel Persönliches über den Kabarettisten, dessen schnelle Sprache zum Markenzeichen wurde. Hüsch erklärt: »Ich sprech so schnell / Weil das Leben so kurz ist«. Er tröstet: »Aber lassen wir das Soziale / Hauptsache die Demokratie funktioniert / Für die ausgleichende Gerechtigkeit sorgt schon / Der Kapital-Darwinismus.« Manches, was tröstlich scheint, verjagt unsere Schläfrigkeit.

Jürgen Meier

Hans Dieter Hüsch: »Zugabe - Unveröffentlichte Texte aus fünf Jahrzehnten«, KiWi, 605 Seiten, 24.90 €

Kreuzberger Notizen

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Press-Kohl

Hans-Dieter Schütt gratulierte der Jubilarin Gisela May in einer Wochenend-Plauderei (Neues Deutschland) zu ihrem runden Geburtstag: »Nach Helene Weigels Tod war Gisela May die Mutter Courage am BE, in einer Inszenierung von Peter Kupke. Hier war sie die ­ Peachum in der ›Dreigroschenoper‹, Shaws Frau Warren und die Kelch-Wirtin Kopecka in Brechts ›Schwejk‹ (erwärmend jenes Lied vom Gast, der sich setzen möge, hart und gewiß und kämpferisch-gelassen der Song von den Steinen am Grunde der Donau, ›das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine‹...«

Nun mögen sich die Steine am Grunde der Donau ähnlich verhalten wie die Steine am Grunde anderer Flüsse. Aber Brecht und Eisler und die Wirtin Kopecka und Gisela May meinten ganz offensichtlich die Steine am Grunde der Moldau. Es ist nämlich die Moldau, welche durch Prag fließt, und nicht die Mosel oder der Missouri, was die ­ meisten Leute wissen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, und besonderen Kennern ist bekannt, wo das Staropramen-Bier gebraut wird, also nicht im Grinzing der liedbekannten Dienstmänner, und ich bin sogar über Hans-Dieter Schütts Geburtsort informiert, was mir aber gar nichts nutzt, es handelt sich um Ohrdruf an der Ohra.

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Freundin Johanna hat uns den Berliner Kurier geliehen, der Reisen feilbietet und darüber informiert. »Heute: Thema Cluburlaub. Es muß nicht die Karibik sein, um alles inklusive zu erleben. All inclusiv (ein Hinweis für die englisch lesenden Freunde des Blattes) gibt es auch auf den Balearen. (On the Balearic ­ Islands! Who had that thought?) Familien werden zum Beispiel im Clubhotel Riu Romantica bespaßt.«

Lieber noch lassen wir als kleine Familie uns vom Kurier-Experten-Rat bespaßen: »Auf den Stil achten! – Sehr weiche, glanzlose Kirschen können von Maden befallen sein.« Das kann auch Rat-Ecken-Redakteuren passieren, die dann warnen: »Süßkirschen müssen einen Stil haben. Je grüner und glatter der Stil, desto frischer die Frucht.«

Am bekömmlichsten sind Kirschen im altrussischen Stil, zu denen man heißen Tee aus Stielgläsern trinkt.

Felix Mantel

Josch, Anfrage auf Text von Georg Bungter (10. Oct. 2005, 18:27)

Erschienen in Ossietzky 15/2004