Der Ballastverwalter

Arno Klönne

»Glück auf!« Mit dem Zauberwort aus der versunkenen Welt des Bergbaus möchte Franz Müntefering sich selbst und seinen sozialdemokratischen Genossinnen und Genossen Zuversicht einreden. Der Kanzler hat ihn eigenmächtig zu seinem Nachfolger im Parteivorsitz »designiert«, wie das jetzt allenthalben genannt wird; der Sonderparteitag darf diese Entscheidung dann absegnen.

Nun sei Gerhard Schröder ein Kanzler »von Münteferings Gnaden«, hat die Vorsitzende der anderen »großen Volkspartei« den Vorgang kommentiert – aber das wird sie selbst nicht glauben. So tolpatschig in machtpolitischen Fragen ist der Inhaber des Kanzleramtes nicht, daß er sich einen Überkanzler holen würde, der ihm künftig die Richtlinien der Politik diktiert.

Mit dem Parteivorsitz Münteferings sei ein »Linksruck« in Gang gekommen, meldete auf ihrer Titelseite Springers Welt am Sonntag. Andrea Nahles, die bekannte Sprecherin einer unbekannten »Linken« in der SPD, wußte es besser: »Es gibt keinen Linksruck.« Damit hat sie recht. Aber was meinte sie, als sie hinzufügte: »Wenn Müntefering seinen Job gut macht, dann hat die SPD wieder eine Mitte«? Vermutlich wollte sie damit ausdrücken, was etliche SPD-Landesvor-
sitzende von Müntefering erhoffen: Er soll der Partei »wieder eine Seele verschaffen«.

Die Seele wird körperlos existieren müssen, denn unter Müntefering soll sich die SPD zwar sozialdemokratisch fühlen, aber von allem ablassen, was traditionell unter sozialdemokratischer Politik verstanden wurde. Daß auf diese Weise die Rechnung des Juso-Vorsitzenden Niels Annen aufgeht, unter »Münte« werde »die SPD ihre schwerste Strukturkrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges (!?; A.K. ) lösen«, ist nicht zu erwarten.

Nüchtern, wie es sich für den Präsidenten eines unternehmerorientierten Instituts für Wirtschaftsforschung gehört, charakterisierte Klaus Zimmermann den Wechsel im Parteivorsitz: »Der Bundeskanzler wirft damit Ballast ab.« In Zeiten, die es alteingesessenen Mitgliedern der SPD schwermachen, ihrem Kanzler die Treue zu halten, muß der nicht auch noch selbst das leidige Geschäft der innerparteilichen Gefühlspflege betreiben. Diesen Auftrag hat der Ballastverwalter übernommen, der auch weiß, was nicht zu seinen Aufgaben gehört: »Die Richtung unserer Politik stimmt. Da gibt es nichts zu korrigieren.« Und Schröder selbst lieferte als Jobbeschreibung für den Genossen Müntefering, es sei lediglich ein »Vermittlungsproblem«, das er zu bewältigen habe.

Der machte sich nun gleich an die psycho-soziale Arbeit und nahm einen Urahnen der Partei rhetorisch zu Hilfe. Unter Bezugnahme auf Ferdinand Lassalle rief er aus: »Unterhaken, das Kreuz durchdrücken und zusammenstehen.« Mit anderen Worten: Die Partei soll sich zusammenreißen, über die Regierungspolitik nicht weiter nachdenken und erst recht nicht debattieren.

Ganz genau in der Zitation war Müntefering nicht. Lassalle nämlich hatte seine Erwartungen an die Mitglieder so formuliert: »Ein Element unseres Erfolges habe ich zu erwähnen: Es ist der geschlossene Geist strengster Einheit und Disziplin, welcher in unserem Vereine herrscht.« Lassalle – das unterschied ihn von anderen Gründern der Sozialdemokratie – war ein Verfechter der Führer-»Demokratie«. Indessen leben wir nicht in Preußen. Wahrscheinlich ist: Auch mit Münteferings Hilfe wird der Kanzler den Auszug von Sozialdemokraten aus der SPD nicht aufhalten können.

Erschienen in Ossietzky 4/2004