Rückgrat oder Makkaroni

Volker Bräutigam

Das Bundesamt für Umweltschutz hatte eine gute Idee: Personenkraftwagen sollten gemäß der Menge ihres Schadstoff-Ausstoßes besteuert werden. b isher wird die Steuer nach der Hubraumgröße der Pkw-Motoren bemessen.

Das Amt leitete eine entsprechende Studie dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu. Darin wird unter anderem die unterschiedliche Besteuerung von Diesel- und Benzinmotoren problematisiert, die dem dringenden Klimaschutz-Gebot widerspricht, den Kohlenstoffdioxydausstoß zu verringern. Ein Benz C 180 benötigt für die 750 Kilometer lange Strecke Hamburg-München 70 Liter Benzin. Sein Dieselbruder, der Benz 180 CDI, verbraucht auf der gleichen Strecke nur 42 Liter Kraftstoff und stößt daher auch wesentlich weniger Schadstoff aus, vor allem viel weniger Kohlenstoffdioxyd, den Hauptverursacher des Treibhauseffekts. Dennoch gilt für Dieselmotoren ein mehr als doppelt so hoher Steuertarif. Dieser Widersinn wurde bisher mit dem geringeren Mineralölsteuersatz auf Dieselkraftstoff begründet und mit einem dieseltypischen Problem: Dieselmotoren produzieren viel Ruß.

Die Fachleute des Umweltbundesamtes hatten nun ein Steuermodell entwickelt, das verbrauchsarme kleine und mittelgroße Fahrzeuge, besonders die mit Dieselmotoren, deutlich geringer als bisher belastet hätte, Kraftstoff-Fresser dafür um so mehr. Getroffen hätte das vor allem die Knallchargen, die mit Luxus-Geländewagen und Prunklimousinen in den Gewichtsklassen über 1,5 Tonnen über unsere Straßen jagen.

Kaum war das Papier des Umweltamtes an die Öffentlichkeit gelangt, demonstrierte Bundesminister Trittin wieder einmal den Unterschied zwischen Rückgrat und weichgekochter Makkaroni. Damit hat er große Erfahrung, wie wir seit dem vorläufigen Scheitern des europäischen Autorecycling-Programms und dem »Atomkonsens« wissen. Eilig dementierte er Absichten, an dem bisherigen System der Kraftfahrzeugbesteuerung etwas zu ändern – schon weil die Kfz-Steuer doch Ländersache sei. Was nicht stimmt. Zwar stehen die Einnahmen aus dieser Steuer allein den Ländern zu, die einheitliche Gestaltung aber ist Bundessache. Das Argument wirkte jedoch abwiegelnd, wie geplant. Vorerst, beteuerte t rittin, gehe es ihm darum, die Autoindustrie zur Produktion von Diesel-Autos mit Rußfiltern zu bewegen. Diese Fahrzeuge werde man dann steuerlich begünstigen, um so die Umweltschutzziele zu erreichen.

Schon als einst der Mehrwege-Katalysator für Benziner eingeführt werden sollte, sträubte sich die Automobilindustrie und sagte zunächst den Untergang des Abendlandes voraus oder ihren eigenen Ruin, der bekanntlich noch viel schlimmer wäre. Ähnlich innovationsresistent zeigt sie sich gegenüber dem Rußfilter für Dieselmotoren. Solche Filter gibt es längst, französische Autos der Marken Peugeot und Renault sind inzwischen serienmäßig damit ausgestattet, in Deutschland aber wurde diese Entwicklung kaum gefördert, bisher fehlt jeder steuerliche Anreiz. Dieses Versäumnis ist vor allem dem Umweltminister anzulasten, von dem die Initiative hätte ausgehen müssen.

So wie die Dinge nun mal liegen, wird unser Kfz-Steuersystem uns noch ein Weilchen erhalten bleiben. Und dieser Minister vielleicht auch, denn er hat rechtzeitig die Kurve gekriegt, die Vorschläge des Bundesamtes für Umweltschutz »zur Überarbeitung« an die Autoren zurückgeschickt und sich dem geballten Druck der Automobilindustrie, der Autofahrerlobby sowie der Massenmedien gar nicht erst gestellt.

Freuen können sich weiterhin die Fahrer von VW-»Touareg«-Geländewagen und vergleichbaren Autos aus den Häusern Benz und BMW. Solche allradgetriebenen »Offroader« zu Preisen von 50 000 Euro und mehr, mit dem Interieur der Luxusklasse und einem Verbrauch von mehr als 15 Litern Treibstoff (gleich, ob Diesel oder Benzin) auf 100 Kilometer, gelten, wenn man ihnen als Zubehör lieferbare Gewichte in den Kofferraum schraubt, nicht mehr als Pkw, sondern als »Nutzfahrzeuge«. o b sie schon Rußfilter haben oder nicht, der stolze Eigentümer wird für das »Auflasten« auf zwei Tonnen Leergewicht belohnt. Für sein Schlachtschiff zahlt er Steuern nicht mehr nach Hubraumgröße, sondern nach Fahrzeuggewicht gemäß dem wesentlich günstigeren Steuertarif für Lastkraftwagen. Das Finanzamt bekommt von ihm also weniger Steuern als vom Besitzer eines Kleinwagens, etwa eines VW »Polo«.

Freuen wir uns mit den Begünstigten, denn die Reichen schaffen bekanntlich mit den gesparten Steuergeldern neue Arbeitsplätze. Das bißchen mehr Umweltgift und -dreck verkraften wir auch noch.

Erschienen in Ossietzky 3/2004