Bemerkungen

Staatsverträge

Drei Meldungen:

1. Das Land Mecklenburg-Vorpom-mern und das Königreich Schweden haben nach langwierigen Verhandlungen dieser Tage mit einem in Stockholm paraphierten Staatsvertrag den Schlußstrich unter die Folgen des 30jährigen Krieges und der Schwedenzeit von 1648 bis 1815 gezogen. Mit einer einmaligen Zahlung in bisher ungenannter Höhe wird Schweden für die Folgen aus dem wiederholten Einfall der Truppen Gustav II. Adolf während der Kriegsjahre und die fast 170 Jahre dauernde Besetzung »Südschwedens« aufkommen.

2. Am 12. November werden Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und der Apostolische Nuntius Giovanni Lajolo in Potsdam den Staatsvertrag mit dem Vatikan unterzeichnen. Die in ihm festgelegten finanziellen Staatsleistungen von jährlich über einer Million Euro stellen die Entschädigung für den Einzug von Kirchenvermögen während der Reformationszeit sowie zu Beginn des 19. Jahrhunderts dar. Nach fünf Jahren soll erneut über die finanziellen Leistungen verhandelt werden. Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) erklärte dazu, angesichts der »geringen vereinbarten Summe« und des Entgegenkommens der Kirche solle über eine eventuelle Erhöhung gesprochen werden.

3. Die Bayerische Staatsregierung be-kräftigte ihren festen Willen, auf jeden Fall noch vor der endgültigen Aufnahme der Tschechischen Republik in die EU mit der Prager Regierung das seit 1322 bestehende Problem der Verpfändung des Egerlandes durch Kaiser Ludwig den Bayern an den böhmischen König Johann I. von Luxemburg zu lösen. Sie ist bereit, den Schuldbetrag von 20 000 Mark Silber in bar zu entrichten, um so das Pfand einzulösen. Unter Führung von Ministerpräsident Edmund Stoiber wird deshalb in den nächsten Tagen eine Regierungsdelegation, der auch Vertreter der Wirtschaft angehören, eine Reise durch das heutige Westböhmen unternehmen und anschließend in Prag mit den Verhandlungen beginnen.

Nur eine dieser Meldungen ist au-thentisch. Man darf raten und dann vielleicht darauf kommen, daß es die ist, in der ein sozialdemokratischer Landesfürst just in den Tagen, da ein Film über die Reformation des Martin Luther in die Kinos kommt, deren Ergebnisse teilweise rückgängig macht. Dabei steht Platzeck mit seiner anachronistischen Entscheidung durchaus nicht allein, haben doch andere SPD-Genossen in den letzten Jahren wiederholt deutlich gemacht, was sie aus der 140jährigen Geschichte der Partei in die Gegenwart und die Zukunft zu übernehmen gedenken. Da hat eine Quasi-Rückgabe säkularisierten Kirchengutes durch gewählte Vertreter eines republikanischen Staatswesens kaum mehr als den Wert von Peanuts. Gottlob ist niemand auf die Idee gekommen, den Grundsatz »Rückgabe statt Entschädigung« anzuwenden. So bleiben uns wohl Prozesse katholischer Gemeinden versus EKD erspart.

Und was die anderen »Meldungen« betrifft: Ganz undenkbar sind auch sie wohl nicht. Vielleicht sollten wir nur noch ein paar Jahre warten.

Joachim Bennewitz

Die Parlamentsarmee

Seit 7. Oktober 2001 , so erfuhren Ossietzky- Leser in Heft 14/03 vom Bundesministerium der Verteidigung, nahmen »ca. 100 Soldaten unserer Spezialkräfte« an der Operation »Enduring Freedom« in Afghanistan teil. »Die Operation hat zum Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten«, hieß es in dem Schreiben des Referenten für Spezialkräfteeinsätze, Baur, der auch Auskunft über die Kosten gab: ungefähr 500 Millionen Euro. Keine Auskunft gab er darüber, ob denn Terroristen gefangen genommen und vor Gericht gestellt wurden oder welche anderen Erfolge die Truppe vorzuweisen hatte. »Einzelheiten zur Durchführung der Einsätze unterliegen der strengsten Geheimhaltung. Damit werden die eingesetzten Soldaten sowie deren Familien im Heimatland geschützt.« Nun ist das KSK nach zwei gutbezahlten Jahren aus Afghanistan zurückgekehrt. Könnte nicht wenigstens nachträglich der Öffentlichkeit berichtet werden? Oder ist das, was die Soldaten dort angerichtet haben, so schrecklich, daß es auch nach Jahren nicht bekannt werden darf? Nicht nur gegenüber den Medien, auch gegenüber dem Parlament schweigt das Ministerium darüber, obwohl sich die Bundeswehr in Werbedrucksachen immer gern als »Parlamentsarmee« bezeichnet. Nicht einmal der Verteidigungsausschuß des Bundestags wurde informiert.

In Zukunft sollen die Abgeordneten noch viel weniger als bisher an militärischen Entscheidungen beteiligt werden. Ein Entsendegesetz ist in Vorbereitung, nach dem sich die Bundesregierung laut SPD-Entwurf nicht mehr um ein parlamentarisches Mandat bemühen muß, wenn sie Bundeswehreinheiten zu »Planungs- und Vorbereitungsmaßnahmen« oder »humanitären Hilfsdiensten« in die weite Welt schickt. Bei »Einsätzen von geringer Bedeutung« soll die Zustimmung des Parlaments automatisch als erteilt gelten, wenn nicht innerhalb von sieben Tagen eine Fraktion widerspricht. Auslandseinsätze sollen auch nicht mehr wie bisher befristet werden; damit entfällt eine automatische Verpflichtung, regelmäßig die Zweckmäßigkeit der Militäraktion parlamentarisch überprüfen zu lassen. Die SPD will dem Gesetz – eine echte Reform – auch einen neuen Namen geben: Parlamentsbeteiligungsgesetz. E.S.

Geregelte Tradition

Nun nach dem Hohmann/Günzel-Skandal wird wieder nach einer Untersuchung in der Bundeswehr gerufen. Es sei daran erinnert, wie die letzte ausging. Kurt Rossmanith, CDU/CSU-Obmann für Verteidigungspolitik, vehementer Verteidiger der Benennung von Kasernen nach Militärs wie Eduard Dietl, Hitlers Lieblingsgeneral, legte den Untersuchungsbericht vor und befand: Alles in Ordnung. Das war im Sommer 1998, als rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr zur Debatte standen. Im Plenum lehnte die damalige Koalition einen Antrag der Bündnisgrünen zu diesem Bericht ab. Leider brachten die Grünen diesen Antrag inzwischen nicht neu ein.

Der Bundestag sollte beschließen: »Die Wehrmacht als eine der tragenden Säulen des NS-Regimes kann keine Tradition der Bundeswehr begründen.« Außerdem richtete sich der Antrag gegen »die Tendenz, die Umsetzung des Leitbildes vom ›Staatsbürger in Uniform‹ zugunsten einer Ausbildung von entschlossenen universellen Kämpfern zu opfern.« Jetzt setzt Rot-Grün diesen Kämpfer universell ein. Der Bundestag sollte damals nach dem Wunsch der Grünen die Bundesregierung auffordern, das »Leitbild des Staatsbürgers in Uniform durch eine Intensivierung der politischen Bildung, eine Verbesserung der Rechtsausbildung und eine gelebte Innere Führung in die Realität umzusetzen.« Doch wo die Einübung des Kämpfers in den Vordergrund tritt, muss die politische Bildung zurückstehen. Weiter sollte der Bundestag beschließen, er sehe »in der Namensgebung von Kasernen und Schiffen einen wichtigen Beitrag für eine glaubwürdige demokratische Traditionspflege. Er fordert die Bundesregierung auf, die gegenwärtigen Kasernen- und Schiffsnamen auf ihre zeitgemäße demokratische Leitbildfunktion hin zu überprüfen.« Nichts dergleichen geschah. Bis auf eine Umbenennung blieb es bei den alten Namen der Kasernen, bei den antisemitischen und faschistischen Vorbildern wie Fritsch und Mackensen. Am Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion waren folgende Kasernen-Patrone der Bundeswehr beteiligt: Hüttner (Hof), Lilienthal (Delmenhorst), Konrad (Bad Reichenhall), Röttiger (Hamburg), Fah-nert (Karlsruhe), Schultz (Munster), von Seidel (Trier), Mölders (Visselhövede und Braunschweig), Schreiber (Immendingen), Medem (Holzminden) und Heusinger (Hammelburg). Der Bundestag sollte 1998 die Bundesregierung auffordern, »bestehende Patenschaften zwischen Bundeswehr und ehemaligen Verbänden der Wehrmacht offenzulegen und aufzulösen«. Aber auch das unterblieb. Während das Darmstädter Signal, eine kritische Soldaten- und Offiziersgruppe, bestehend vorwiegend aus Reservisten, faktisch Hausverbot bei der Bundeswehr hat, genießen die Traditionsverbände alle Freiheiten. Ferner sollte die Bundesregierung dafür »sorgen, daß alle Traditionsräume den Anforderungen der Traditionsrichtlinien aus dem Jahr 1982 entsprechen und bei Nichtbeachtung die zuständigen Kommandeure zur Verantwortung gezogen werden.« Inzwischen liegen stolze Berichte in Blättern der Traditionsverbände vor, in denen geschildert wird, wie man während der Untersuchungen des Bundestages in Kasernen die äußerlich sichtbaren Merkmale der Traditionsarbeit korrigierte, um nachher den alten Zustand wiederherzustellen. Richtschnur der Traditionspflege scheint zu sein, was Bundeswehr-General Werner von Scheven am 3. 10. 1990 bei der Übernahme des DDR-Verteidigungsministeriums sagte: Die Bundeswehr wolle »nicht hinter den Leistungen der Wehrmacht zurückstehen«.

Ulrich Sander

Perfide und geschickt

»›Zwangsarbeiter‹ versus ›deutsche Wirtschaft‹.« Zu dieser Klageformel, dem in den USA gültigen Recht nachgebildet, bemerkt Susanne-Sophia Spiliotis gleich eingangs: »Häufig wurde die Stiftungsinitiative in der öffentlichen Wahrnehmung in die Perspektive dieses Konflikts gerückt. Das ist falsch. Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft stand nie in Opposition zu den Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus Leid erfahren hatten.« Die Formel sagt aber das Gegenteil dessen aus, wogegen die Autorin polemisiert: daß »die« Zwangsarbeiter in Opposition zur zahlungsunwilligen deutschen Wirtschaft standen. Spiliotis ersetzt das deutsche »gegen« durch das englische »versus«, und das ist insofern richtig, als bundesdeutsche Gerichte derartige Klagen über fünfzig Jahre hinweg regelmäßig abgeschmettert hatten, wogegen letztlich in den USA anhängige Sammelklagen die deutsche Industrie an den Verhandlungstisch zwangen.

Aber so steht das bei ihr nicht, im Gegenteil: Während »die deutsche Seite« (streng objektiv!) danach fragte, »was zur Debatte stand«, fragte »die amerikanische« (wie subjektivistisch!) danach, »wer es zur Debatte stellte« (S. 60). Ebenso wird das erste Verhandlungsangebot der Stiftungsinitiative, insgesamt eine Milliarde DM zu zahlen, unkommentiert mitgeteilt, wogegen die ersten Forderungen der Anwälte, bis zu achtzig Milliarden DM, als »utopisch« (S. 93) abqualifiziert werden. Daß die eine wie die andere Summe bloße Nummern in einem Pokerspiel waren, bleibt unerwähnt, ebenso der einzige Versuch, eine historisch-ökonomisch begründete Schätzung für die Entschädigung der geleisteten Zwangsarbeit zu liefern (mit dem Ergebnis: 180 Milliarden Mark).

Allerdings, die ehemaligen Zwangsarbeitskräfte spielen in Spiliotis` Darstellung, von Ein- und Ausgangsfloskeln abgesehen, sowieso keine Rolle. Das ist insofern völlig korrekt, als vor allem das Pokerspiel selbst dargestellt wird, die juristischen und politischen Auseinandersetzungen zwischen den Verhandlungspartnern, und da waren Vertreter der Masse der Opfer allenfalls am Katzentisch zugelassen. Nicht unerwartet, jedoch nicht uninteressant ist die Mitteilung, daß die im Dezember 1999 vereinbarte Zahlung von insgesamt zehn Milliarden DM bereits vier Monate zuvor von Stuart Eizenstat in einem Sechs-Augen-Gespräch mit Otto Graf Lambsdorff und Manfred Gentz als Zielgröße vorgeschlagen worden war (S. 90).

Es wäre unrecht, der Autorin deutschtümelnde Einseitigkeit vorzuwerfen. Jene Firmenvertreter, die sich einem Beitritt zur Stiftungsinitiative verweigerten, nicht dem Stiftungsaufruf adäquate Zahlungen leisteten, sich den »Sachzwängen« gegenüber uneinsichtig zeigten und somit die Initiatoren der Stiftung zu höheren Beitragszahlungen zwangen, finden bei ihr kein Verständnis. Wirklich, sie macht ihrem Job als »Leiterin der Forschung im Arbeitsstab der Stiftungsinitiative« alle Ehre. Und deshalb kann sie ihr Buch auch mit einem »Ende gut – alles gut« abschließen, in ihren Worten: »Zwangsarbeiter und deutsche Wirtschaft – sie haben letztlich ihren Rechtsfrieden gefunden.« Wie schön, über neunzig Prozent der ehemaligen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter sind tot, und die deutsche Wirtschaft wächst und gedeiht.

Thomas Kuczynski

Susanne-Sophia Spiliotis: »Verantwortung und Rechtsfrieden. Die Stiftungs-initiative der deutschen Wirtschaft«, Fischer Taschenbuch Verlag, 314 Seiten, 13,90 €

Walter Kaufmanns Lektüre

Zugang zu diesen Erzählungen fand ich nicht zuletzt im Erinnern an meine leibliche Mutter, Rachela Schmeidler, die aus dem Ghetto von Lodz in den zwanziger Jahren Zuflucht im Berliner Scheunenviertel gefunden hatte, eine junge Jüdin – polnisch-jüdisch wie all die Menschen, die Hanna Krall in »da ist kein fluß mehr« aus dem Inferno der Schoa ans Licht geholt hat: Hersz Buczko von der Kleiemühle, der Eisverkäufer Szlomo Rot und Jakow Marchewka, der mit Limonade handelte, Cyrla Wiernik vom Kurzwarenladen und Szlomo Rosenblatt, ihr Nachbar, der einen Galanteriewarenladen betrieb, auch Hennoch Madanes, der Eisenwarenhändler, und Leib Zakalik, der Müller... – mit sparsamsten Ausdrucksmitteln hat die Autorin sie alle zum Leben erweckt.

Seit Hemingways »in our time« und Isaak Babels »Reiterarmee« habe ich keine Prosa zu lesen bekommen, die der Prosa dieser 1937 in Warschau geborenen und dort noch lebenden Polin gleichkäme. Die Schreibart fesselt mich, was auch der deutschen Übersetzung zu danken ist, die wohl zu den trefflichsten zählt. Bislang gibt es Übersetzungen in 17 Sprachen, und deren Verfasser werden wie ich die Klarheit zu schätzen gewußt haben, mit der die Krall die Welt der polnisch-jüdischen Schtetl darzustellen versteht, die der Ghettos und die der Lager.

Die Schicksale, mit denen sie uns vertraut macht, unerhört allesamt, wie das von Abram Kapica, der durch puren Zufall die Vernichtungswelle überlebt, oder das der Dienstmagd Alicja, die in Liebe ihrem jüdischen Hausherrn verbunden bleibt, oder Krzysztof Kieslowskis, der sich wo auch immer auf die Seite der Schwachen stellt, und Polas Schicksal gar, der beherzten, todesmutigen polnischen Christin, die Juden vor den Deutschen versteckt, sie alle sind belegt, ließen sich allein durch Berichte erfassen – Hanna Kralls Erzählweise aber lotet tiefer: »da ist kein fluß mehr« hat seinen Platz in der Kunst. W. K.

Hanna Krall: »da ist kein fluß mehr«, Erzählungen, aus dem Polnischen von Roswitha Matwin-Buschmann, Verlag Neue Kritik, 180 Seiten, 19.50 €

Gedanken eines Verlegers

Die Verleger des Leipziger Verlages Faber & Faber verweigern ihren Büchern immer noch, was im Verlagsgeschäft wie in anderen Branchen Usus geworden ist: den Strichcode für die Kasse. Nun haben sie jedoch ein Buch aufgelegt, das den Strichcode nicht nur auf dem Einband zeigt, sondern auch auf dem Schutzumschlag. Sein Autor: der Seniorverleger selbst.

Elmar Faber ist ein geistreicher Mann, der Geschriebenes, Gemaltes oder Gezeichnetes in Gedrucktes verwandelt und nebenbei gelegentlich auch Vorträge hält oder Essays schreibt. Acht solcher Arbeiten, zusammen mit zwei Interviews, hat er nun zu einem Band vereint. Da fragt er, was denn Lieblingsautoren sind, beschreibt, wie Bestseller entstehen und vergehen oder wie Bücher zu Flops werden. Über das Taschenbuch läßt er sich aus und über das Sachbuch, das er eine Verheißung nennt. Ein Plädoyer für das schöne Buch kann bei Elmar Faber nicht fehlen; Gedanken über das Büchersammeln müssen ebenfalls dabei sein.

Erfahrungen aus dem Umgang mit dem wertvollsten Kapital, das ein Verleger besitzt – den Autoren –, veranlaßten Faber zu einem Essay über das »wunderlichste« Wechselverhältnis des literarischen Marktes.

Am Ende des Bandes stehen zwei Interviews, die er 1992 und 2003 dem gleichen Gesprächspartner gab. Ging es vor elf Jahren um die Erfahrungen als Verleger in der DDR, so in diesem Jahr um die eines Verlegers in der deutschen Bundesrepublik. Allein wegen dieser Interviews – genauer wegen der Antworten Fabers auf oft provokante Fragen – lohnt sich der Kauf dieser Essay-Sammlung. Hier begegnet uns ein Mann mit aufrechter Haltung, anders als so manche anderen einstigen DDR-Intellektuellen oder -Politiker, die nach all ihren Bücklingen und Entschuldigungen vor den neuen Herren heute mit verbogenem Rückgrat herumlaufen.

Übrigens: Wer den Strichcode unter den Scanner legt, wird nicht den Preis erfahren sondern die Zeile lesen. Ich liebe Bücher. Edmund Schulz

Elmar Faber: »Die Allmacht des Geldes und die Zukunft der Phantasie. Betrachtungen zur Bücherwelt«, Faber & Faber, 155 Seiten, 17 Euro

Kreuzberger Notizen

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Press-Kohl

Freunde verworrener Prozesse erfuhren zu ihrem Entzücken aus dem Berliner Kurier : »Der Tathergang kann nicht so gewesen sein, wie Herr Kaufmann ihn gestanden hat. Dies sagte der ermittelnde Oberstaatsanwalt.« Der Angeklagte Kaufmann war »wegen der angeblichen Ermordung seines Steuerberaters zu 15 Jahren Haft verurteilt worden«. Seine Anwälte setzten der Posse noch eine Pointe drauf, indem sie die mysteriöse Erklärung ablieferten: »Das Vertrauensverhältnis zwischen unserem Mandanten ist zerstört.«

Kann ich sehr gut verstehen. Mein gutes Einvernehmen mit mir ist auch ein bißchen lädiert, seit ich vier meiner sieben Steuerberater ermordet habe.

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Stephan Speicher verkündete in einem mehrspaltigen Untertitel in der Berliner Zeitung :

»Die Semperoper in Dresden bringt den Ring der Nibelungen schließlich zum Abschluß.«

Die Generalüberschrift lautete: »Wo ist es nur geschehen«.

Ja, wo denn wohl? In Dresden, nehme ich an. Felix Mantel

Erschienen in Ossietzky 23/2003