Agonie

von Bernd C. Hesslein

Was für ein bukolisches Bild. Das Schröder-Kabinett leger an langen Tischen unter Ahornbäumen. Ein Szenenbild aus Tschechows "Sommergäste" fällt einem ein. Auch noch ein anderes aus der Geschichte der alten Bundesrepublik. Die Sitzung des Kiesinger-Kabinetts der Großen Koalition im juliheißen Sommer 1967 im Garten des Palais Schaumburg. Auch damals ging es um die Sanierung des Haushalts.

Damit endet schon jegliche Analogie. So kann leider aus der sommerlichen Krisensitzung der rot-schwarzen Regierung am Rhein keine Nutzanwendung für das dilettierende Team an der Spree gezogen werden. Nicht einmal Trost. Denn verglichen mit der Situation von heute ging es vor 36 Jahren wirklich nur um Bagatellen. Entscheidender jedoch als die Größenordnung des Schuldenbergs ist, daß es einfach diese Art von Politikern nicht mehr gibt. Man denke nur an Gustav Heinemann und Willy Brandt. Sie haben keine Tradition bilden können. Weder in ihrer Partei, der SPD, noch in dem, was man etwas euphemistisch politische Kultur nennt.

Woran das liegt? Sicherlich an dem Kontinuitätsbruch in den Übergängen der Politiker-Generationen nach Brandt von Vogel über Engholm bis zu Scharping und Schröder. Und an der mangelnden Ernsthaftigkeit des Vereinigungsprozesses. Allzu lange wurde die sogenannte Wende lediglich als ein vaterländisches Ereignis behandelt, dem mit Fahnenschwenken und dem debilen Ausruf "Wahnsinn!" Genüge getan war. Und schließlich auch an der Weigerung der Politik, das Ende des Kalten Krieges und die manipulierte deutsche Vereinigung als zwingenden Anlaß zur Neuorientierung der westdeutschen Gesellschaft zu verstehen. Ursächlich dafür sind vor allem die überflüssigen letzten acht Jahre der Kohl-Ära.

So zeigt sich, daß die Berliner Republik ein Etikettenschwindel ist. Im Denken und Handeln ist sie, nicht zuletzt in ihrem politischen Personal, eine Bonner Republik geblieben, mit dem angegliederten Verwaltungsgebiet Neue Länder. Der Kindergartenstreit der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen hat mehr Bedeutung für den Bestand der Berliner Regierungsgemeinschaft gehabt als vergleichbare Ereignisse in Sachsen, Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern. Nicht weniger symptomatisch ist, daß noch im 13. Jahr der Vereinigung ganze Ministerien in Bonn sitzen und ein Heer von Ministerialbeamten spesenträchtig zwischen Rhein und Spree pendelt, weil der Bundestag sich noch immer nicht traut, dem einstigen Regierungsprovisorium ein Statusopfer zuzumuten.

Der Geist der Bonner Republik hat sich hartnäckig erhalten und wie Mehltau auf das neu entstandene Gemeinwesen gelegt. Er hat verhindert, daß sich im vereinten Deutschland eine Politikergeneration entwickeln konnte, die den neuen Aufgaben nicht ständig mit Zögern und Zaudern begegnet oder einfach ausweicht. Vieles wäre in der Aufbruch- und Wendestimmung der neunziger Jahre möglich gewesen, wenn man sich am fernen Rhein von der vielgerühmten "friedlichen Revolution" hätte mitreißen lassen. Die Modernisierung des Grundgesetzes etwa und die Sanierung des mißbrauchten Gesundheitsdienstes oder gar die Begrenzung der Parteiendemokratie und des Beamtenstaates. Stattdessen erinnerte man sich des Haus- und Disziplinierungsspruches Konrad Adenauers, des ersten Kanzlers der Bundesrepublik: keine Experimente zu wagen. Diese politische Indolenz hat die Berliner Republik in die Krise ihrer Institutionen geführt. Sie ist eine Demokratie im Wachkoma geworden. Da ist die Agonie nicht mehr weit. Eine Stimmung von Rette sich wer kann liegt über dem Land.

Erschienen in Ossietzky 14/2003