Bernd C. Hesslein, Ein deutscher Weg (2)

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Ein deutscher Weg (2)

Warum hat er nicht den Mund gehalten, dieser Kanzler unseres Mißvergnügens? Von einem deutschen Weg hat er gesprochen, als er im Sommer vergangenen Jahres die deutsche Zustimmung zu den Kriegsplänen der US-Regierung gegen den Irak verweigerte (s. Ossietzky 17/02). Es war ein großes Wort, das viel Kritik auslöste. Vor allem bei der NATO-Lobby in den Medien. Aber es öffnete auch den Weg aus den Denkklischees von »Bündnissolidarität« und »westlicher Wertegemeinschaft«, in die die deutsche Sicherheitspolitik eingemauert ist und die einen Krieg notwendig und unvermeidlich erscheinen lassen – so sehr, daß sich die täglichen Berichte, Interviews und Diskussionen nur noch um die Frage drehen, wann denn der zweite amerikanische Wüstensturm losbreche.

Der Bundeskanzler hat dem großen Wort kein Leben eingehaucht. Er hat es nicht mit Inhalten und Zielen versehen, hat die außen- und sicherheitspolitische Debatte nicht inspiriert. Gerhard Schröder ist wieder einmal steckengeblieben zwischen Ankündigung und Ausführung. Er hat das Wort von einem deutschen Weg – mit dem sich auch Vorbehalte und Befürchtungen verknüpfen lassen – mißbraucht, wenn er damit nichts weiter sagen wollte, als daß deutsche Soldaten nicht im Troß der Weltmacht USA bis Bagdad mitmarschieren sollen.

Der Kalte Krieg ist vorbei und die Zeit gekommen, das Versprechen in konkrete Politik zu verwandeln, daß von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen soll. Auch nicht in Form militärischer Dienstleistungen, wie sie Schröder den USA für ihren Irak-Krieg angeboten hat. Und schon gar nicht durch die von Außenminister Fischer in der UNO betriebene Politik des Dabeiseins-aber-nicht-Mitmachens.

In dem Konflikt zwischen der Alten und der Neuen Welt wird Europa eine Alternative zur Macht- und Herrschaftspolitik der Vereinigten Staaten entwickeln müssen. Die starke Ablehnung des angekündigten Krieges gegen den Irak nicht nur in Deutschland, sondern in vielen europäischen Ländern ist eine gute Gelegenheit, aus dem im Ansatz richtigen, in seinen Anklängen ein wenig pompösen deutschen Weg einen europäischen zu machen.