Stunde der Bellizisten

von Bernd C. Hesslein

Noch ehe die erste Bombe auf Bagdad gefallen ist, rühren Deutschlands Belli zisten die Trommeln. Schon scharren die Atlantiker in der SPD-Fraktion ungeduldig mit den Hufen, um das trotzige und knapp begründete Nein des Bundeskanzlers zu dem vom Weißen Haus betriebenen Angriffskrieg gegen Saddam Hussein zu Fall zu bringen, egal wie die Wahl ausgeht. Und auch in den Medien wird der Kniefall vor dem amerikanischen Weltenherrscher geübt. Eine Entschuldigung für Gerhard Schröders Tonfall ist das Mindeste, was man erwartet. Doch es geht um mehr als die Hackordnung in dem altersschwachen atlantischen Bündnis, in dem Westdeutschland der Musterknabe war. Jetzt geht es um die Frage, wem das Gewaltmonopol in dieser Welt zusteht: der im Kalten Krieg groß gewordenen Supermacht USA, die sich an nichts gebunden und niemanden verpflichtet fühlt, oder den schwachen, doch allein legitimierten Vereinten Nationen.

Bisher begnügen sich die Anhänger und Mitläufer des US-amerikanischen Kriegskurses mit eher konventionellen Argumenten. Die Litanei von der blinden Bündnisloyalität und der Dankesschuld an die USA für den Schutz vor der Sowjetunion (den nur die Bonner Republik genoß) gehören zum Standardrepertoire jeder sicherheitspolitischen Diskussion. Die bombastischere Version lautet, daß die Mitgliedschaft in der NATO zur Staatsräson der Bundesrepublik gehört. Seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten ist die präpotente Behauptung von der größer gewordenen Verantwortung Deutschlands im Schwange. Aus allem spricht der in mehr als 40 Jahren entstandene und gepflegte Vasallengeist, dem nun auch die vereinnahmten Länder der DDR unterworfen sind.

Nun hat die Bremer Sozialwissenschaftlerin Sybille Tönnies - ausgerechnet sie - eine neue Dimension in die deutsche Debatte gebracht: die der totalen Unterwerfung. Die bisher amerikakritische taz-Kommentatorin fordert dazu auf, "die Pax Americana zu dulden und zu unterstützen". Sie stellt sich damit, aus Resignation oder Opportunismus, an die Spitze der Befürworter einer militärischen Vorherrschaft der USA, so wie sie auch von den Kriegsherren im Weißen Haus, Richard Cheney und Donald Rumsfeld, angestrebt wird. Deren politisches Leitmotiv wurde bereits von Brent Scowcroft, dem Sicherheitsberater des älteren George Bush, geprägt: "Together when we can, alone when we must".

Vier Gründe nennt Sybille Tönnies in ihrem Pro-Amerika-Plädoyer, das sie wohlweislich in der FAZ vom 10. September erscheinen ließ. Einige davon sind für eine Juristin, die sie auch ist, erstaunlich.

Die USA, so schreibt sie, müßten ihre Kriegsdrohung gegen den Irak wahrmachen, wenn sie "weiterhin ernst genommen werden wollen". Aber gehört zur Politik der Konfliktlösung nicht die Fähigkeit, aus einer selbst verursachten Sackgasse unbeschadet herauszukommen, noch besser, sie zu vermeiden?

Den Vereinten Nationen, so das zweite Argument, fehle die in der UN-Charta vorgesehene militärische Macht, um das Völkerrecht zu wahren und ihr Gewaltmonopol auszuüben. Sollte dann nicht die Bundesrepublik als erstes alles ihr Mögliche tun, damit die UN in diese Lage versetzt werden?

Das dritte Argument ist eine faktisch und praktisch falsche Behauptung. Am 11. September und danach, so fabuliert die Wissenschaftlerin, "haben sich alle Völker der amerikanischen Weltpolizei unterstellt". Das ist der Traum vom braven Ordnungshüter. Doch in welcher Gesellschaft handelt der Polizist im eigenen Auftrag? Er ist gebunden an Weisungen der Regierung, in Demokratien auch an Gesetz und Verfassung. Die USA selber haben sich immer in einer etwas anderen Rolle gesehen. Ihre Maxime hat Theodore Roosevelt, der 25. Präsident, geprägt: "Sprich leise und trage einen großen Stock." Das gilt auch unter George W. Bush. Nur: Der Ton ist herrischer geworden. Und der Stock ist ein Atomknüppel.

Das letzte Argument, mit dem Deutschland und Europa zur absoluten Unterwerfung aufgefordert werden, entspringt einer Sinnestäuschung. "Der ewige Friede", so Sybille Tönnies frei nach Kant, "kristallisiert sich um die Vereinigten Staaten herum. Widerstand ist zwecklos, und alle Chancen liegen in diesem Prozeß." Zur Zeit kristallisiert sich um die USA nur der ewige Krieg, wie stets bei Staaten mit imperialen Ambitionen.

Jenseits aller euphemistischen Betrachtungen gibt es jedoch eine einfache Tatsache, die die USA für die ihr zugedachte Rolle disqualifizieren: ihre Weigerung, sich dem Internationalen Strafgerichtshof zu unterstellen.

Erschienen in Ossietzky 19/2002