Warum Somalia?

von Claudia Haydt

Die Somalis leben seit mehr als einem Jahrzehnt im Kriegszustand - die Bevölkerung ist einiges gewöhnt. Doch seit dem letzten Herbst ist die Angst noch größerer geworden. Die "Allianz gegen den Terror" droht mehr oder weniger direkt mit militärischer Intervention. Die einzigen "Beweise" für die Existenz aktiver Terrorgruppen in Somalia und für eine Kooperation der Übergangsregierung mit diesen Gruppen sind Anschuldigungen oppositioneller Warlords (u.a. Aideed Jr.) und der äthiopischen Regierung, die offenbar beide daran interessiert sind, daß die USA Somalia angreifen..

Deutschland spielt nicht nur eine untergeordnete Rolle an der Seite der USA, sondern hat selbst einen wesentlichen Anteil am Aufbau der Drohkulisse. Vor der Küste von Somalia patrouillieren seit Januar zahlreiche Kriegsschiffe, darunter drei deutsche Fregatten, begleitet von Versorgungsschiffen und fünf Schnellbooten. An Bord sind zur Zeit 1250 Marine-Soldaten. In Dschibuti sind 50 deutsche Fallschirmjäger stationiert und in Kenia seit Mitte März 160 Soldaten mit drei hochmodernen Seeaufklärungsflugzeugen vom Typ Breguet Atlantic. Scharpings Äußerung, Somalia sei wohl das nächste Ziel des Anti-Terror-Kampfes, wurde zwar später dementiert, steht aber weiter im Raum.

Die Geschichte der Interventionen in Somalia ließe sich über Kolonisation, Dekolonisation, willkürliche Grenzziehung, politische und währungspolitische Einflußnahmen über die militärische Intervention Anfang der 90er Jahre bis in die Gegenwart verfolgen. Ein Grund für das besondere politische Interesse der USA und ihrer Verbündeten an den politischen Verhältnissen am Horn von Afrika dürfte darin liegen, daß dort wichtigste Seehandelsrouten vorbeiführen. Zentralistische Herrschaftsmodelle passen auf die Clanstrukturen Somalias genauso wenig, wie die sich zur Zeit abzeichnende "Drei-Staaten-Lösung" (So mali land, Puntland und der Rest) zu den teilnomadischen Bevölkerungsgruppen. Hoffnung keimte im Sommer 2000, als unter Vermittlung der UN in Dschibuti 3000 somalische Stammesälteste eine Übergangsregierung bestimmten. Diese Regierung hatte und hat aber nur wenig internationale Unterstützung und so gut wie keine finanziellen Ressourcen (z.B. kein Geld für die Besoldung von Staatsbediensteten oder für Investitionen in die Infrastruktur). Das ist ein Grund dafür, daß ihre Anstrengungen, sich als zentrale Macht durchzusetzen, nur mäßig erfolgreich waren. Dennoch waren vor dem 11. September 2001 erste Anzeichen für eine Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Lage erkennbar: Exil-Somalis kehrten zurück in ihre Heimat, und viele kleine Betriebe wurden (wieder) eröffnet.

Diese Entwicklung kam durch den "Kampf gegen den Terror" zum Erliegen. Ein schwerer Schlag war die Schließung der Barakaat Bank, über die fast der gesamte Finanzverkehr mit dem Ausland gelaufen war. Ungefähr die Hälfte aller Somalis haben keine andere Einnahmequelle als die Gelder, die ihnen von Angehörigen im Ausland überwiesen werden. Angeblich hat die Barakaat Bank Terrorismus finanziert. Gemeint sind "Al Kaida" und "Al-Itihaad", eine islamistische Gruppierung, die 1996/97 nach Unruhen separatistischer Somalis in Süd-Äthiopien und Anschlägen in Addis Adeba, für die sie verantwortlich gewesen sein soll, durch die äthiopischen Armee weitgehend aufgerieben wurde. Beim Kampf gegen "Al-Itihaad" ging die äthiopische Armee brutal vor und verübte auch in Somalia zahlreiche Massaker. Heute sind größere Aktivitäten von "Al-Itihaad" nur im sozialen Bereich nachweisbar: Die Gruppierung betreibt Krankenhäusern, Schulen und bitter nötige Suppenküchen. Die Schließung der Barakaat-Bank macht nicht nur viele Menschen arbeitslos, sondern führt nach Einschätzung des UN-Koordinators für Somalia zum wirtschaftlichen Kollaps.

Die ökonomische Destabilisierung geht Hand in Hand mit der militärischen. Immer mehr Warlords verweigern der neuen somalischen Regierung ihre Unterstützung. Diese Kriegsfürsten erhalten Waffen und Munition überwiegend aus Äthiopien. Das nördliche Nachbarland scheint ein vereintes Somalia zu fürchten, weil separatistische Tendenzen im Süden Äthiopiens dadurch Auftrieb bekommen könnten. Unter dem Deckmantel des Anti-Terror-Kampfes kann Äthiopien jetzt härter auftreten; im November unternahm es mehrere Kommandoaktionen im Einvernehmen und in Kooperation mit US- und britischen Truppen. Ein schwaches, von Äthiopien abhängiges Somalia böte dem großen Nachbarn eine Chance für den Zugang zum Meer; seit der Abspaltung Eritreas ist Äthiopien Binnenland.

Die USA haben offensichtlich ähnliche Interessen: Der Tiefseehafen Berbera, von der Sowjetunion in den 70ern gebaut, "ist einer der besten im indischen Ozean. Der Flughafen hat eine der längsten Pisten in Nordafrika", wie eine Studie des renommierten US-amerikanischen Stradfor-Instituts feststellt Schon vor dem 11. September hatten sich die USA um eine Basis in der Region bemüht; die Verhandlungen mit Aden (Jemen) scheiterten nach dem Anschlag auf das Kriegsschiff "Cole". Berbera liegt genau am gegenüberliegenden Ufer des Golfs von Aden. Seit 17. März 2002 schließen die USA auch offiziell nicht mehr aus, daß Somalia das nächste Schlachtfeld im Terrorkrieg sein wird.

Die Antwort auf die Frage "Warum Somalia?" ist so zynisch wie simpel: Motiv, Möglichkeit und Gelegenheit sind vorhanden, ebenso die willigen Komplizen. Das Land ist arm und hat keine Lobby. Die Truppen der "Allianz gegen der Terror" sind positioniert. Der Startschuß wird kommen.

Erschienen in Ossietzky 6/2002